Die Bayern-SPD ist schlecht ins Wahljahr gestartet. Erst der Rücktritt des Generalsekretärs, dann alles andere als gute Umfragen. Die Landesspitze präsentiert neues Personal und hofft auf einen Trendwechsel.
Die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller ist neue Generalsekretärin der Bayern-SPD. Landeschef Florian von Brunn und seine Co-Vorsitzende Ronja Enders stellte die Neubesetzung am Freitagmorgen in München nach einer Sitzung des Landesvorstands vor. Die außerhalb der Landes-SPD weitgehend unbekannte Müller folgt auf Arif Tasdelen, der in dieser Woche überraschend seinen Rücktritt erklärt hatte.
Müller: Große Ehre und Verantwortung
Müller sitzt seit zehn Jahren als Abgeordnete im bayerischen Landtag, sie ist 55 Jahre alt und hat einen Sohn. Von Brunn sprach von einer sehr guten Lösung. Müller hat das Amt zunächst nur kommissarisch inne, offiziell beschließen muss die Personalie der Landesparteitag. Unterstützt wird Müller vom Nürnberger Stadtrat Nasser Ahmed, der als stellvertretender Generalsekretär „für die Abteilung Attacke“ zuständig sei. Das könne er, sagte Ahmed.
Müller sprach davon, es sei für sie eine große Ehre und Verantwortung, für die älteste Partei in Deutschland „dienen zu dürfen“. Es sei etwas besonderes, in einem Wahljahr ein solches Amt zu übernehmen. Mit Blick auf die nach wie vor schlechte Umfragelage rund neun Monate vor der Landtagswahl erklärte Müller, als Frau wisse sie, was in dieser Zeit möglich sei und alles entstehen könne.
SPD weiter mit schlechten Umfragewerten
Für die Neubesetzung hatten die beiden Landesvorsitzenden in den vergangenen Tagen viele Gespräche geführt, über die Personalsuche gelangte zunächst aber nichts an die Öffentlichkeit. Die Neuwahl der Generalsekretärin zu Beginn des Wahljahres kommt für die ohnehin seit Jahren in der Krise steckende SPD in Bayern denkbar ungünstig.
Nachdem der Landesverband bei der Landtagswahl 2018 auf das historisch schlechte Ergebnis von 9,7 Prozent abgestürzt war, ist der Partei nicht wieder die Trendwende gelungen. Noch immer dümpelt sie in Umfragen zwischen Werten von neun und zehn Prozent. Auch vom Regierungswechsel in Berlin um SPD-Kanzler Olaf Scholz konnten die Genossen im Freistaat letztlich nicht profitieren.
− dpa
