München (DK) Ein Loblied aufs eigene Wirken beim Ausbau der digitalen Infrastruktur im Freistaat stimmte Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker (CSU) gestern in München an. Der Ressortchef präsentierte den Breitband-WLan-Bericht.
Der klingt zwar zunächst vielversprechend, doch bei der praktischen Umsetzung könnte es noch kompliziert werden.
Die Zahlen vermitteln kein übles Bild: Neun von zehn Haushalten, so der Minister, seien inzwischen an das "schnelle Internet" angeschlossen. Ein "ganz großer Aufschlag" sei das. Wobei man in Fürackers Haus 50 Megabit pro Sekunde bereits als "schnell" erachtet. Für Privathaushaushalte, zum Surfen und Fernsehen und Videospielen - da hat der Ressortchef Recht - reichen die grundsätzlich auch aus. Firmenchefs freilich, die täglich riesige Datenmengen übertragen müssen (zum Beispiel animierte Maschinenbaupläne) wünschen sich mindestens 100 Mbit/s. Der Bericht schlüsselt die Umsetzung auch nach Regionen auf. Das nördliche Oberbayern ist gut dabei. Im Landkreis Pfaffenhofen etwa sollen am Ende durchgehend 90 Mbit/s zur Verfügung stehen. Etwas schlechter wegkommen werden mit Übertragungsraten von 60 Mbit/s lediglich der östliche Landkreis Eichstätt und einige versprengte Flecken im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen.
Von den 2056 bayerischen Kommunen sind nach Fürackers Worten inzwischen 2007 in das Förderprogramm eingestiegen. Dafür stelle die Staatsregierung insgesamt 764 Millionen Euro bereit. Nach Abschluss der Maßnahme - das soll etwa in drei Jahren sein - wären dann 98 Prozent der Haushalte (etwa sechs Millionen) mit mindestens 50 Mbit/s versorgt. Dass abgelegene Ortschaften dabei nicht außen vor bleiben, dafür sorgt ein "Höfe-Bonus".
Der Minister wurde nicht müde zu betonen, dass dieses Programm eine "freiwillige Leistung" Bayerns sei und eigentlich der Bund zuständig wäre für die digitale Infrastruktur. Und fördern sei auch nicht so einfach, wenn es bereits Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 30 Mbit/s gäbe. Das erachte die EU-Kommission nämlich derzeit als ausreichend. Eine Regierung, die mehr finanziere, riskiere den Vorwurf unzulässiger Beihilfen.
Parallel zum Breitband-Programm des Freistaats gibt es übrigens auch noch eins vom Bund - und das fand weniger Gnade vor den Augen des Ministers. "Ziemlich bürokratisch" sei das, urteilte Füracker. Da hätte "der Bund das Geld doch lieber gleich direkt an uns geben können". Die Kritik trifft indirekt allerdings seinen Parteifreund, den früheren Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Der heutige CSU-Landesgruppenchef hatte das Bundesprogramm 2015 aufgelegt.
Ein Problem, das ambitionierte Programm zeitlich wie geplant abschließen zu können, sind die komplett ausgelasteten Baufirmen, die die Glasfaserkabel verlegen müssen. Dass es daran eventuell haken könne, gibt auch Albert Füracker zu. Wenn er könne, so der Minister scherzhaft, dann würde er sich ja gern selbst auf den Bagger setzen.
Andre Paul
