Freitag, 17. August 2018
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Nürnberger Oberbürgermeister nennt Antrag der Grünen-Stadtratsfraktion "suboptimal"

Maly will keine Kruzifix-Debatte

Nürnberg
erstellt am 13.06.2018 um 18:02 Uhr
aktualisiert am 01.07.2018 um 03:34 Uhr | x gelesen
Nürnberg (HK) Den "Kreuz-Erlass" wollten die Grünen im Nürnberger Stadtrat diskutieren. Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) will eine öffentliche Kruzifix-Debatte im Rat offensichtlich vermeiden und hat den Grünen einen umstrittenen Brief geschrieben. Dessen pikanter Inhalt ist nun bekannt geworden.
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Mag sich nicht auf fruchtlose Kreuzdebatten einlassen: Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly.
Mag sich nicht auf fruchtlose Kreuzdebatten einlassen: Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly.
Foto: Pelke
Nürnberg
Die Grünen sind sauer, weil Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) der Partei in der Kruzifix-Debatte offensichtlich den Mund verbieten will. Kluge Politik, Bärendienst an der Demokratie oder einfach nur Wahlkampfgetöse: Über einen Brief von Oberbürgermeister Ulrich Maly an die grüne Rathausfraktion scheiden sich in Nürnberg derzeit die Geister. Das Stadtoberhaupt hat einen offiziellen Antrag der Ökopartei zur Behandlung der neuen "Kruzifix-Verordnung" im Stadtrat mit einem persönlichen Schreiben an den grünen Fraktionsvorsitzenden beantwortet. Über dieses Vorgehen ist Fraktionschef Achim Mletzko offensichtlich so erbost gewesen, dass er den vertraulich formulierten Bürgermeister-Brief nach Angaben des grünen Fraktionsbüros an die Presse weitergeleitet habe.

Dem "lieben Achim" schreibt Maly in dem Brief, dass er den Diskussionsantrag der Grünen zum "Kreuz-Erlass" des neuen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) als "suboptimal" betrachte. Derartige Debatten "polarisieren und spalten" laut Maly, weil "die Betrachtungsweisen zwischen dem Zeichen höchstpersönlichen Glaubens, dem Symbol der christlichen Amtskirchen und der Ansicht, es handle sich um den Ausdruck der ,geschichtlichen und kulturellen Prägung Bayerns, munter durcheinandergehen" würden. Vor diesem Hintergrund bekennt sich Maly zur eigenen Konfessionslosigkeit. "Gerade weil ich keiner Kirche zugehöre, ist mein Respekt vor dem christlichen Symbol des Kreuzes so ausgeprägt, dass ich finde, es hat in der politischen Auseinandersetzung nichts verloren."

Komplett anders sieht dies wohl der Grünenchef im Nürnberger Rathaus. Achim Mletzko hat mit seinem Antrag öffentlich in Erfahrung bringen wollen, wie die Stadtverwaltung und der Oberbürgermeister den Kabinettsbeschluss zur Kreuzpflicht im Hinblick auf die Offenheit und Integrationsfähigkeit staatlicher und städtischer Institutionen für Menschen aller Religionen und Kulturen bewertet. "Für kommunale Ämtergebäude ist nichts veranlasst, und ich habe auch nicht vor, irgendetwas zu veranlassen", antwortet Maly in dem Schreiben an den grünen Fraktionschef im Hinblick auf den Umgang mit dem "Kreuz-Erlass" in Nürnberg.

Auch über die Rolle der Kruzifixe in den städtischen Bildungseinrichtungen will Maly öffentlich lieber Stillschweigen bewahren. Selbst wenn einige Kreuze in Nürnberger Schulen an der Wand hängen würden, sei das eine Entscheidung der jeweiligen Schulfamilie, erklärt Maly in dem Brief an den Grünenchef und erinnert Achim Mletzko an die Grenzen und Verfahrensweisen des Verfassungsgerichtsurteils aus dem Jahr 1995. "Gerade deshalb möchte ich eigentlich keine öffentliche Erörterung der Sachlage bezogen auf die Nürnberger Schulen und verzichte daher auf eine Veröffentlichung dieses Schreibens", schreibt der Nürnberger Oberbürgermeister weiter.

Anschließend bedauert Maly erneut den Antrag der Grünen, den "Kreuz-Erlass" im Stadtrat überhaupt erörtern zu wollen. Für den Oberbürgermeister ist nach eigenen Worten "unstreitig", dass "solche Debatten nicht verletzungsfrei" ablaufen. "Deshalb bedauere ich den Antrag der Grünen, weil er die Debatte dort entfachen will, wo sie überhaupt nicht stattfinden müsste." Über diesen letzten Satz dürfte sich Achim Mletzko besonders geärgert haben. Schließlich ist der Rat einer Stadt bislang zumindest als der vordringlichste Ort einer demokratischen Auseinandersetzung in einem kommunalen Gemeinwesen bekannt gewesen. Ganz vergessen hat das Maly wohl nicht. Der rote Oberbürgermeister kann an dem Antrag vom "lieben Achim" nichts "Antragrelevantes" herauslesen. "Deshalb habe ich mich entschlossen, Dir brieflich zu antworten." Gefallen hat dieses Vorgehen den Grünen überhaupt nicht.
Nikolas Pelke
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