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111 statt 96 Insassen: Im Abschiebegefängnis Eichstätt muss selbst eine Freizeithalle als Quartier herhalten

An der Belastungsgrenze

Eichstätt
erstellt am 31.01.2018 um 20:56 Uhr
aktualisiert am 17.02.2018 um 03:34 Uhr | x gelesen
Eichstätt (DK) Justiz und Polizei arbeiten im Eichstätter Abschiebegefängnis hart am Limit - statt der vorgesehenen 96 sind dort aktuell 111 Häftlinge untergebracht, teils in einer Halle. Jetzt soll zur Entspannung der Lage die JVA Erding mit 24 Plätzen aktiviert werden, bestätigte das Justizministerium gestern.
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Eichstätt: An der Belastungsgrenze
Das Eichstätter Gefängnis ist eine Abschiebehaftanstalt und derzeit total überbelegt - statt der vorgesehenen 96 Häftlinge sind dort derzeit 111 untergebracht, teilweise in einer Halle. - Foto: Richter
Eichstätt

Die Entwicklung hatte sich bereits angedeutet, weil von der Abschiebung bedrohte Asylbewerber zentral für ganz Bayern alle im Eichstätter Gefängnis enden. Ein "Stau" war programmiert, nicht zuletzt, weil manches Verfahren unerwartet lange dauert. Nun geht offenbar gar nichts mehr, die Überbelegung hält schon seit Dezember an. "Das Ganze steht kurz vor dem Kollaps", sagt einer, der die Situation genau kennt. "Sie nutzen inzwischen sogar eine ehemalige Arbeits- und Freizeithalle, um die vielen Häftlinge alle unterzubringen. Da stehen etliche Stockbetten drin. Die Polizei muss aushelfen, um die Insassen zu bewachen und die Justizbediensteten zu schützen, weil es einfach zu wenige Wachtmeister für die vielen Menschen in der kleinen JVA sind. Das ist eigentlich ein Unding."

Anstaltsleiter Hubert Schlamp verwies auf Anfrage unserer Zeitung auf den Dienstweg und höhere Stellen, er dürfe dazu nichts sagen. Aus seinem Umfeld ist dagegen zu hören, dass der JVA-Chef sich "von oben" mitunter ziemlich alleingelassen fühle und am Resignieren sei. Das bayerische Justizministerium will indes nach eigenem Bekunden nichts von einer Überfüllung der Eichstätter Justizvollzugsanstalt wissen, die JVA sei nur "weitgehend belegt", räumt Sprecher Thomas Pfeiffer allenfalls ein. Und fügt hinzu: Die Abschiebehaft erfolge "in Amtshilfe für das eigentlich zuständige Innenministerium".

Immerhin scheint das Problem mit der akuten Platznot doch bis in die obersten Amtsstuben in München vorgedrungen zu sein, wenn es auch nach außen nicht so kommuniziert wird. Am vergangenen Freitag sei die Aktivierung des Erdinger Gefängnisses mit 24 Plätzen als zusätzliche Abschiebeanstalt in die Wege geleitet worden, sagt Pfeiffer. Der bayerische Ministerrat habe bereits im Oktober die notwendigen Entscheidungen für diese Option getroffen.

Aber wie geht es weiter, wann kann Eichstätt mit Entlastung rechnen? Von jetzt auf gleich geht das nicht, denn die derzeit 47 Gefangenen in Erding müssen zunächst auf andere Gefängnisse im Freistaat verteilt werden. "Der genaue Termin, wann die Anstalt bereit sein wird, steht noch nicht fest", sagt der Ministeriumssprecher. Das Ganze solle aber "schnellstmöglich" geschehen. Geplant sei, die 24 Plätze mit den weiblichen Abschiebehäftlingen zu belegen, dazu eine geringe Anzahl Männer. Die Gefangenen würden zunächst aus der Eichstätter JVA nach Erding überstellt, nach der Inbetriebnahme werde es dort auch Neuaufnahmen geben, erklärt Thomas Pfeiffer.

Derweil müssen Justiz, Polizei und "Belegschaft" die derzeitigen Verhältnisse aushalten. Die Eichstätter Inspektion hat Verstärkung vom übergeordneten Polizeipräsidium Oberbayern-Nord erhalten, "sodass wir einigermaßen zurechtkommen", erläutert ihr Leiter Heinz Rindlbacher auf Anfrage. "Die Belastung ist trotzdem enorm. Die Zahl der Fahrten wegen Arztbesuchen und Vorführungen bei Gericht ist stark gestiegen, manche Kollegen sind mehrere Tage unterwegs. Wenn jemand stationär ins Krankenhaus kommt, müssen wir ihn rund um die Uhr bewachen. Da wächst der Überstunden-Berg. Das Tagesgeschäft läuft nur noch nebenher, oft bitten wir andere Dienststellen um Unterstützung."

Rindlbacher bestätigt Aussagen, wonach die Polizei in der JVA Eichstätt aushelfen muss. Er kann dabei auf die Bereitschaftspolizei (Bepo) setzen, sie ist seiner Dienststelle eine große Hilfe. "Wir halten das so, dass die Bepo von 6 bis 24 Uhr die Bewachung der Häftlinge in der Freizeithalle übernimmt, und wir von Mitternacht bis 6 Uhr."

Zumindest die Atmosphäre unter den Häftlingen scheint einigermaßen zu stimmen, diesen Eindruck hat der Jesuit Dieter Müller von der Flüchtlingshilfe des Ordens. "Ich denke, das Personal handhabt das echt gut." Er hat oft Mitbringsel dabei, Tabak oder ein paar Euro für die Ärmsten. "Abschiebehaft heißt normales Leben minus Freiheit - so wie das jetzt läuft, mit dieser Enge, ist das nicht tragbar. Es ist ein Wunder, dass die Häftlinge so gelassen sind, aber das kann schnell mal schiefgehen. Das gehört rasch entzerrt."

Von Horst Richter
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