Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, lange Zeit ein Verfechter harter Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, spekuliert inzwischen über einen "Freedom Day" - den Tag, an dem alle Corona-Beschränkungen aufgehoben werden.
"Klar ist: Wenn der Bundestag die epidemische Lage nicht mehr verlängert, dann bedeutet dies wohl das Ende aller Sicherheitsauflagen", so Söder im Interview mit der "Welt am Sonntag". Denn nur das Feststellen der epidemischen Lage sei Basis und Rechtsgrundlage für die Infektionsschutzverordnungen der Bundesländer.
Epidemische Lage: Beschluss läuft Ende November aus
Die epidemische Lage von nationaler Tragweite gilt als aufgehoben, sofern der Bundestag nicht spätestens nach drei Monaten ihr Fortbestehen beschließt. Erstmals festgestellt wurde sie am 25. März 2020, seither wurde sie mehrfach verlängert, zuletzt am 25. August dieses Jahres. In der letzten Novemberwoche läuft sie aus. "Dann hätten wir Ende November indirekt den Freedom Day", sagt Söder. Ob er damit einverstanden sei, dazu äußert er sich nicht.
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