Regensburg/Berlin (DK) Die Regensburger Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer steht zu ihrem Wort.
Bereits im August hatte sie in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Bereitschaft signalisiert, Flüchtlinge aus dem Mittelmeer aufzunehmen. Die SPD-Politikerin schloss sich damals einer Initiative der Oberbürgermeister der Rhein-Städte Köln, Düsseldorf und Bonn an. Jetzt ist ihr Brief akut: Die Sea-Eye, eine in Regensburg von Michael Buschheuer gegründete Nicht-Regierugsorganisation, hat am 29. Dezember 17 Menschen von einem Boot aufgenommen.
"Die Bürgermeisterin hat mit dem Sea-Eye-Gründer lange telefoniert und sich nach der Lage der Menschen an Bord des Schiffes erkundigt", sagte Stadtsprecherin Juliane von Roenne-Styra auf Anfrage unserer Zeitung. "Demnach ist die Wetterlage im Mittelmeer sehr dramatisch und die Lage schwierig", so die Sprecherin weiter. "Die Bürgermeisterin hat ihr Angebot in Berlin wiederholt und Kanzleramt und Innenministerium kontaktiert. " Unabhängig davon, wo die Migranten aufgenommen worden seien, "stehen jetzt erst einmal die Menschen im Mittelpunkt. Es geht hier um Menschen, die vor den Küsten Europas gerettet wurden", sagte die Sprecherin weiter.
Allerdings kann man an dem Begriff "Küsten Europas" durchaus Zweifel haben. Wie die Seedaten des Regensburger Schiffes bestätigen, geschah dies zwar in internationalen Gewässern, jedoch in der sogenannten "Search- and Rescue-Zone" etwa 25 Seelmeilen vor der Küste Libyens. Bei der Rettungsaktion hat sich die Organisation nach eigenen Angaben geweigert, die Migranten an die libysche Küstenwache zu übergeben. Man argumentiert, es gebe in Libyen keine nach internationalem Seerecht notwendigen sicheren Häfen. Die Bundesregierung hatte dem, auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hin, erst im August 2018 widersprochen. Demnach sei nicht der "sichere Hafen" notwendig, das Seerecht spreche ausschließlich von "sicheren Orten", an die Schiffbrüchige zu bringen seien.
Christian Eckl
