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Verwaltungsgericht Aachen verhandelt nach Leipziger Urteil über Dieselfahrverbot

erstellt am 08.06.2018 um 02:04 Uhr
aktualisiert am 08.06.2018 um 04:15 Uhr | x gelesen
Erstmals nach der Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über Dieselfahrverbote verhandelt ein Verwaltungsgericht über ein solches Verbot: Das Aachener Verwaltungsgericht befasst sich mit einem entsprechenden Antrag der Umwelthilfe.
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Erstmals nach der Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über Dieselfahrverbote verhandelt ein Verwaltungsgericht über ein solches Verbot: Das Aachener Verwaltungsgericht befasst sich mit einem entsprechenden Antrag der Umwelthilfe. Gericht verhandelt über Dieselfahrverbot
Erstmals nach der Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über Dieselfahrverbote verhandelt ein Verwaltungsgericht über ein solches Verbot: Das Aachener Verwaltungsgericht befasst sich mit einem entsprechenden Antrag der Umwelthilfe.
© 2018 AFP

Erstmals nach der Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über Dieselfahrverbote verhandelt ein Verwaltungsgericht über ein solches Verbot in einer deutschen Großstadt: Am Freitag befasst sich das Verwaltungsgericht Aachen mit einem entsprechenden Antrag der Deutschen Umwelthilfe (ab 9.30 Uhr). Die Organisation will sofortige Fahrverbote für schmutzige Dieselfahrzeuge in Aachen durchsetzen. Mit einem Urteil wird noch am Freitag gerechnet.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im Februar entschieden, dass Dieselfahrverbote als Mittel gegen überhöhte Werte von Stickstoffdioxid grundsätzlich zulässig sind. Die Leipziger Richter verwiesen aber darauf, dass bei Fahrverboten die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben muss. In Hamburg gelten seit vergangener Woche auf zwei Straßenabschnitten die bundesweit ersten Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge.

Aachen (AFP)
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