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Ohrfeige mit Ansage - EU-Kommission verklagt Deutschland wegen schlechter Luft

erstellt am 17.05.2018 um 14:58 Uhr
aktualisiert am 17.05.2018 um 17:01 Uhr | x gelesen
Es hatte sich seit Monaten angekündigt, jetzt ist es offiziell: Die EU-Kommission verklagt Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen zu hoher Stickstoffdioxid-Werte in vielen Städten.
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Es hatte sich seit Monaten angekündigt, jetzt ist es offiziell: Die EU-Kommission verklagt Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen zu hoher Stickstoffdioxid-Werte in vielen Städten. Luftmessstation in Stuttgart
Es hatte sich seit Monaten angekündigt, jetzt ist es offiziell: Die EU-Kommission verklagt Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen zu hoher Stickstoffdioxid-Werte in vielen Städten.
© 2018 AFP

Die EU-Kommission verklagt Deutschland und fünf weitere Länder vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) wegen schlechter Luftqualität in vielen Städten und Regionen. Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Ungarn und Rumänien hätten es versäumt, sich für die Einhaltung der Grenzwerte für Feinstaub oder Stickoxide einzusetzen, sagte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella am Donnerstag in Brüssel.

Im Fall von Deutschland geht es hauptsächlich um die erhöhte Belastung durch Stickoxid in Städten. Dort sind Dieselfahrzeuge für einen Großteil dieser gesundheitsschädlichen Emissionen verantwortlich. Grenzwertüberschreitungen bei Feinstaub sind in deutschen Städten bis auf Ausnahmefälle kein Problem mehr.

EU-Kommissar Vella hatte die Umweltminister der neun Länder Ende Januar nach Brüssel geladen. Sie sollten Vorschläge unterbreiten, um die Luftqualität in den Städten rasch zu verbessern und so eine EuGH-Klage im letzten Moment abzuwenden. Alle Länder hatten Nachbesserungen eingereicht.

Die Vorschläge aus Deutschland beinhalteten unter anderem die mögliche, testweise Einführung eines kostenlosen Nahverkehrs in ausgewählten Städten. Fahrverbote für Dieselfahrzeuge wollte die Bundesregierung hingegen nach Möglichkeit vermeiden.

Der Kommission reichten diese Bemühungen nicht. Anders im Fall von Spanien, Tschechien und der Slowakei: Auch sie hatten Anfang des Jahres zusätzliche Maßnahmen vorstellen müssen, werden aber vorerst nicht in Luxemburg verklagt.

Brüssel (AFP)
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