Es ist ein bisschen wie früher in der Schule. Da gibt es die einen, die immer da sind und dann gibt es jene, die öfter mal fehlen - die meisten Schrobenhausener Stadträtinnen und Stadträte schenken sich aber mit ein oder zwei Fehltagen nicht viel.
Rudi Koppold (FW) zum Beispiel war 25 Mal im Stadtrat, ebenso wie Georg Berger (proSob), der auch mal den Bürgermeister vertreten durfte, Marina Abstreiter (Grüne) 24 Mal, Josef Dietenhauser (DU) sogar 26 Mal, Franz Mühlpointner (BVS) 23 Mal. Laut der Zahlen der Stadtverwaltung gibt es aber Ausreißer. Ein Mann war nicht nur in allen Stadtratssitzungen, sondern auch in allen Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) – dem er angehört – sowie in zehn von 14 Bau- und Umweltausschusssitzungen (BUA) als Vertreter. Die Rede ist von Till Huesmann (FW).
Eine Frage des Respekts vor den Wählerinnen und Wählern
„Ich habe halt viel Zeit.“ Er lacht laut. Nein, er nehme den Auftag der Bürger ernst, und dazu gehört für Till Huesmann, nicht regelmäßig Anderes zu bevorzugen, wenn Sitzungen sind. „Die Termine sind ja lange bekannt.“ Aber am Ende müsse das jeder selber wissen. Ähnlich sieht es Joachim Siegl (Grüne). Auch er war laut Stadtstatistik in allen Stadtratssitzungen. „Das Gros der Kolleginnen und Kollegen nimmt die Aufgabe sehr ernst, bereitet sich gründlich vor und sucht auch im Austausch mit dem Gremium und der Verwaltung nach der besten Lösung für die Stadt“, ist sein Eindruck. Und das könne nur gehen, wenn man als Stadtrat auch da ist. „Für mich persönlich ist es auch der Respekt vor unseren Wählerinnen und Wählern. Sie haben uns diese Stadt anvertraut.“
Fast so oft wie Till Huesmann war Andy Vogl in den Sitzungen – in allen Stadtrats- und BUA-Sitzungen, dazu in 13 HFA-Sitzungen als Vertretung. „Stadtrat ist nicht nur Ehrenamt, sondern auch Verpflichtung. Der Wähler möchte gut im Gremium vertreten sein“, ist seine Ansicht. Die Vertreterregel in Ausschusssitzungen funktioniere gut – „wir stimmen uns ausführlich ab, so dass auf alle Fälle vernünftige Entscheidungen gefällt werden können“.
Aus beruflichen Gründen einige Mal verhindert
Auf die Arbeit in der Fraktion verweist auch Bastian Fuchs (CSU), der mit 17 von 27 Stadtrats- und sechs von 18 HFA-Sitzungen mit Abstand am seltensten anwesend war. „In der Tat war ich einige Male aus beruflichen Gründen verhindert“, bestätigt er. Das hindere ihn aber nicht an der Meinungsbildung insbesondere in der Arbeit in der Fraktion, „wo ich mich entsprechend einbringe und die Erfahrung aus vielen Jahren Stadtratsarbeit weitergeben kann“, so Fuchs. Und wie man aus seiner Sicht schon erleben konnte: „Präsenz ist nicht automatisch Garant für richtige Entscheidungen in der Sache.“ Ihn persönlich beschäftige unter anderem, „dass wir als Stadt Schrobenhausen keinerlei neue Gewerbegebiete geschaffen haben, dass wir nur regulierend und verhindernd tätig sind und dass wir viele wichtige Themen schlicht nicht weiter bringen“.
Auch aus Sicht von Günther Schalk (FW), der übrigens in 25 Stadtrats- und neun BUA-Sitzungen war und in drei HFA-Sitzungen vertreten hat, hat das neue Gremium bis jetzt zu wenig geschafft. Es sei immer wieder über den vorherigen Stadtrat gemeckert und kolportiert worden, dass dieser Stadtrat jetzt viel besser sei. „Ehrlich: Ich sehe da keinen Unterschied“, sagt Schalk. Ihm fehle vom Stadtrat der Mut. „Diese dauernde Verschieberei und die Dauerbedenken sind anstrengend und schläfern die Stadt ein.“ Schalk: „Wir reden Stunden darüber, wie wir günstigen Wohnraum schaffen – und erhöhen gleichzeitig die Stellplatzablöse derart, dass Wohnraum deutlich teurer wird. Wir bauen seit Jahren keine Stadthalle, weil die vielleicht acht Millionen kostet – und phantasieren über einen Tunnel für eine handvoll Radler am Bahnhof für vielleicht 20 Millionen. Da passt was nicht zusammen für mich.“ Inge Eberle (CSU) fügt hinzu: „Die Planung des Feuerwehrhauses in Hörzhausen könnte schon weiter sein, wurde unnötig in die Länge gezogen und die Ausschreibugen stehen an. Eine Lösung für den Notweg bei den Paarwiesen ist immer noch offen.“ Sie selbst war in 23 Stadtrats- und elf BUA-Sitzungen. Die Stimmung im Gremium sei aus ihrer Sicht teils offen und sehr diskussionsfreudig, gelegentlich aber auch gereizt und nicht sachlich.
Eine Rolle spielen auch für die Nachbargemeinden
„Wir müssen verinnerlichen, dass wir als Stadt im südlichen Landkreis auch für unsere Nachbarn eine Rolle spielen. Wir brauchen die Gemeinden und ihre Bürger unsers Umlands, um das lebens- und liebenswerte Schrobenhausen zu erhalten. Dazu braucht es aber mehr als Schulen und Kindergärten“, so Andy Vogl. Für jegliche Entwicklungsmöglichkeiten, die die Stadt habe, seien immer die Kosten ein Totschlagargument, ist sein Eindruck.
An die Umlandbürger denkt auch Dieter Kreisle (CSU). Er gehört ebenfalls zu den Spitzenreitern der Statistik mit 27 Stadtrats- und 16 HFA-Sitzungen. „Wichtig ist für mich, die Ortsteile sowie die Umlandbürgermeister in diverse Entscheidungen mit zu integrieren, um auch hier Transparenz und Teamgeist zu fordern und zu fördern. Ein Beispiel, in dem das schon gut geklappt hat, ist der VEP.“ Dennoch, so Kreisle, sei das Gremium seiner Ansicht nach erst am Anfang der Arbeit, es habe zwar schon Etappenziele erreicht, aber wie bei der Tour de France habe der Kampf ums gelbe Trikot ja erst begonnen.
„So richtig Zählbares eigentlich noch nicht wirklich?“, fragt sich Hartmut Siegl (CSU) auf die Frage, was das neue Gremium schon erreicht habe. „Wir verwalten noch viele Dinge aus der alten Wahlperiode und entscheiden leider nur das tägliche Doing.“ Ein Masterplan und eine Vision mit Prioritätenliste, an der man fest machen könnte, was wichtig ist und wo es hingehen soll, fehlen ihm. Anwesenheit ist für Hartmut Siegl unter anderem eine Sache des Anstands, „schließlich nehmen sich ja alle anderen auch die Zeit“. Er war in allen Stadtrats- und in allen BUA-Sitzungen.
Mit der Windkraft wettbewerbsfähig bleiben
Das Thema Erneuerbare Energien liegt Till Huesmann am Herzen. Hier müsse man Lösungen finden, gerade bei der Windkraft. Schrobenhausen sei ein Industriestandort mit hohem Energiebedarf. Man brauche die Erneuerbaren Energien, um im Wettbewerb zu bleiben. Damit trifft er bei Maxi Schwarzbauer (Grüne), die in 26 Stadtrats-, zwölf BUA- und vertretungsweise in einer HFA-Sitzung war – fast genauso oft wie ihre Mutter Martha Schwarzbauer (SPD) –, auf offene Ohren. „Ich freue mich besonders über viele sachliche Diskussionen zur Windkraft und über ernsthafte Anstrengungen zur Schaffung von sozialem Wohnraum. Allerdings sind das nur erste Schritte, an deren tatsächlicher Umsetzung wir uns messen lassen müssen“, ist ihre Meinung. Zum Thema Präsenz in den Sitzungen merkt sie an, dass es viele Berufstätige im Gremium gebe und man Verständnis für verschiedene Lebenssituationen aufbringen sollte. „Leider wurde unser Antrag auf Hybridsitzungen abgelehnt, der in diesem Punkt hätte Abhilfe schaffen können.“ Dafür, dass die Tätigkeit ein Ehrenamt sei, schlage sich das Gremium aus ihrer Sicht gut.
SZ
