Schrobenhausen (SZ) "Ich kann mit dem Dritten Bürgermeister nicht vernünftig arbeiten". Unter anderem mit diesem Satz hatte Bürgermeister Karlheinz Stephan am Dienstag auf Vorwürfe von Franz Mühlpointner (BVS) im Nachgang zum Entscheid zum Hörzhausener Feuerwehrhaus reagiert (wir berichteten). Das hat jetzt ein Nachspiel.
In einer gemeinsamen Presseerklärung haben die Stadtratsfraktionen der Freien Wähler, der SPD, von proSob sowie das Stadtratsmitglied der DU "einen unprofessionellen Umgang des Schrobenhausener Bürgermeisters Karlheinz Stephan mit dem demokratischen Vorgehen ihrer Fraktionen" moniert. Aus Sicht der Unterzeichner der Erklärung habe der Dritte Bürgermeister Franz Mühlpointner "zurecht mehr Miteinander zwischen Bürgermeister auf der einen Seite und den Stadtratsfraktionen auf der anderen Seite gefordert".
Stein des Anstoßes ist der Bau des Feuerwehrhauses im Ortsteil Hörzhausen durch die Stadt
Schrobenhausen. In der Presseerklärung wird noch einmal aufgearbeitet, was genau wann passiert ist: "Die Fraktionen hatten eine erneute Beratung und Beschlussfassung durch den Stadtrat gefordert, weil sie sich unzureichend informiert fühlten." 2017 hatte der Stadtrat Vorgaben für das Feuerwehrhaus in Hörzhausen inklusive eines finanziellen Rahmens von 0,9 Millionen Euro bei einer Fläche von 325 Quadratmetern gemacht. Ein umfassender Neubau für 1,03 Millionen Euro, die damals im raum standen, war dem Stadtrat zu teuer gewesen. "Gleichwohl entwickelte der Bürgermeister einen großdimensionierten Neubau entgegen dem damaligen Stadtratsbeschluss weiter", heißt es nun in der Pressemitteilung. Denn in der Stadtratssitzung am 18. Dezember sei dem Stadtrat dann ein Vorschlag zum Neubau eines Feuerwehrhauses mit 508 Quadratmetern Fläche bei einem finanziellen Rahmen von 1,3 Millionen Euro präsentiert worden. "Die Kosten mehrende Vergrößerung der Fläche wurde gegenüber dem Stadtrat mit angeblichen Vorgaben aus der DIN 14092 begründet", berichten die Stadtratsfraktionen der FW, SPD, proSob und DU. Auf dieser Grundlage sei der Bau dann im Stadtrat beschlossen worden.
"Erst als sich die Fraktionen dann am Tag nach der Sitzung die DIN von der Stadtverwaltung übersenden ließen und klar wurde, dass die Fraktionen genauere Prüfungen anstellen würden, legte der Bürgermeister mit E-Mail-Nachricht an die Stadtratsmitglieder offen, dass die DIN-Vorgaben bei der jetzt verfolgten Planung teilweise deutlich überschritten sind", heißt es in der Erklärung weiter. Daraufhin hätten die Fraktionen von FW, SPD, proSob, BVS und DU per Antrag am 22. Januar auf eine erneute detaillierte Information, Beratung und Beschlussfassung gedrängt. Letztendlich sei der ursprünglich gefasste Stadtratsbeschluss dann nach detaillierter Information bestehen geblieben.
Im Nachgang hatte nun Dritter Bürgermeister Franz Mühlpointner öffentlich für die Zukunft um mehr Miteinander und eine vollständige Information des Stadtrats für die Zukunft gebeten. Am Dienstag reagierte der Bürgermeister darauf. "Ungehalten", wie die Fraktionen in ihrer gemeinsamen Erklärung festhalten: "In seiner Erklärung spricht Bürgermeister Stephan Franz Mühlpointner die Qualifikation ab, was bei allen an der Erklärung Beteiligten auf massives Unverständnis stößt." Stephan hatte erklärt "Nachtreten" sei "typisch Franz Mühlpointner" und kündigte an, es werde rathausintern keine Treffen der Bürgermeister mehr geben.
Dazu die vier anderen Stadtratsfraktionen in ihrer Erklärung: "Einem Bürgermeister, der einmal vehement ein Ethikpapier vertreten hat, wäre, bei einem normalen demokratischen Vorgang, der immerhin die Ausgabe von Steuergeldern in siebenstelliger Höhe zum Inhalt hat, als Gemeindeoberhaupt eigentlich mehr Professionalität zuzutrauen gewesen." Mit diesem Satz endet die Pressemitteilung.
Mathias Petry
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