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Mögliche Kooperation ab Herbst

Burgheim
erstellt am 13.06.2018 um 18:46 Uhr
aktualisiert am 16.06.2018 um 03:33 Uhr | x gelesen
Burgheim (sja) Mehr als eineinhalb Jahre nach dem Planungsauftakt zeichnet sich nun ein Start für eine Kooperation mehrerer Gemeinden im Raum Neuburg ab.
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Läuft jetzt alles nach Plan, könnte im Herbst die eigentliche Arbeit beginnen - vorausgesetzt die Gemeinderäte haben nichts mehr an der Satzung auszusetzen.

Im Laufe des Monats sollen die Gremien in Rennertshofen, Burgheim, Ehekirchen, Oberhausen, Bergheim und Rohrenfels (alle im Kreis Neuburg-Schrobenhausen) sowie Wellheim (Kreis Eichstätt) erneut über das Thema beraten. Darauf haben sich die Verantwortlichen bei einem Treffen gestern verständigt. "Wir wollen noch vor der politischen Sommerpause die Stellenausschreibung für den Geschäftsführer auf den Weg bringen", verkündet Burgheims Rathauschef Michael Böhm, der als Sprecher des Zusammenschlusses fungiert. Der eigentliche Auftakt mit der formalen Gründung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens ist seinen Worten zufolge frühestens für September anberaumt. Dabei soll sich auch ein Verwaltungsratsgremium formieren, das aus den Bürgermeistern besteht. Zweites Organ des Unternehmens wird ein Vorstand, der vorerst aus einer Person, nämlich dem Geschäftsführer, bestehen wird. Als realistischen Arbeitsbeginn für diesen Fachmann oder diese Fachfrau nennt Böhm den kommenden Januar. Dann sollen auch schon die ersten Projekte anlaufen.

Ob sich dieser Zeitplan einhalten lässt, hängt freilich noch von rund 100 Kommunalpolitikern ab. Die Mitglieder der sieben Gemeinderatsgremien müssen zunächst noch Ja zur endgültigen Satzung für das Unternehmen und damit für die Kooperation sagen. In der Vergangenheit hatte es dabei unter anderem in Rennertshofen und in Wellheim Probleme mit einzelnen Formulierungen gegeben.

Die sollen seit gestern ausgeräumt sein. Bei ihrem Treffen einigten sich die Bürgermeister der beteiligten Gemeinden - den verhinderten Wigbert Kramer aus Rohrenfels vertrat dessen Verwaltungsleiter Josef Lux - unter anderem darauf, die Entscheidungsbefugnis für den Vorstand auf 25000 Euro zu deckeln. Außerdem dürfen ein möglicher Nebenverdienst und die Haupttätigkeit des Geschäftsführers nicht in Berührung kommen. Und schließlich ist im Falle von kritischen Mehrausgaben oder Mindereinnahmen umgehend der Vorsitzende des Verwaltungsrats zu informieren. Wer diese Aufgabe aus der Bürgermeisterriege übernimmt, ist indes noch offen. Auch ein turnusmäßiger Wechsel wäre Böhm zufolge möglich.

Doch was genau soll ein Kommunalunternehmen eigentlich machen? "Erstes großes Feld wird sicher der Bereich Datenschutz und Informationsfreiheit", erklärt der Burgheimer Bürgermeister, der sich auch vorstellen kann, die einzelnen Verwaltungen bis zu einem gewissen Grad zu vernetzen. Vorstellbar wäre dadurch, dass Bürger ihre Dokumente in der einen Gemeinden beantragen und in der anderen abholen können. "Die Möglichkeiten sind vielfältig", erklärt Böhm, der nach dem langen Warten endlich auf einen Start hofft.
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