Gerolsbach
UB gehen bei der Postenverteilung leer aus

CSU, FW und Grüne in den Ausschüssen vertreten - Schwertfirm bleibt Vizebürgermeisterin, Schaipp wird zweiter Stellvertreter

13.05.2020 | Stand 02.12.2020, 11:22 Uhr
Acht neue Mitglieder hat der Gerolsbacher Gemeinderat. Bürgermeister Martin Seitz (3. v. r.) nahm ihnen bei der konstituierenden Sitzung in der Turnhalle der Reihe nach den Amtseid ab. −Foto: Hofmann

Gerolsbach - Keine Überraschungen hat es bei der konstituierenden Sitzung des Gerolsbacher Gemeinderats gegeben: Gerti Schwertfirm (FW) bleibt Zweite Bürgermeisterin, die CSU sicherte sich den Posten des Dritten Bürgermeisters, den künftig Xaver Schaipp, zuletzt schon Fraktionssprecher der CSU, bekleidet. Die Grünen durften sich zumindest über ein paar Ausschusssitze freuen, die UB gingen dagegen völlig leer aus. Und: Einstimmige Beschlüsse waren selten.

 

Zu Beginn der Sitzung schwor Bürgermeister Martin Seitz (CSU) die 16 Gemeinderäte - genau die Hälfte davon ist neu im Gremium - auf eine gute und sachliche Zusammenarbeit ein. Er bat, bei den Wortbeiträgen nicht vom Thema abzuschweifen, man brauche keine "Alleinunterhalter", sondern "kurze und sachliche" Aussagen. Im Gemeinderat rede man sich untereinander mit du an, erklärte Seitz, doch: "Es gibt manchmal Ausnahmen." Der Bürgermeister ist ja schon vor einiger Zeit dazu übergegangen, seinen Kontrahenten Stefan Maurer (jetzt wieder UB) mit "Sie" und "Herr Maurer" anzusprechen.

Weil es da in der Vergangenheit in Gerolsbach unterschiedliche Ansichtsweisen gegeben hatte, die sogar zu einer Gerichtsverhandlung führten (wir berichteten), wies Seitz auch noch darauf hin, wie das mit der Informationsbeschaffung für Gemeinderatsmitglieder aussieht: Wem zur Sitzungsvorbereitung die von der Verwaltung zur Verfügung gestellten Unterlagen nicht ausreichen, "der kann jederzeit zu mir kommen", bot der Bürgermeister an. Informationen zu nicht-öffentlichen Sitzungen werden dagegen nicht rausgeschickt, die Gemeinderäte könnten sie aber im Rathaus einsehen. Enthaltungen bei Abstimmungen seien im Gemeinderat nicht vorgesehen - "wenn man sich nicht genügend informiert fühlt, dann stimmt man eben mit nein".

Dann nahm Seitz jedem der acht Neuen einzeln den Amtseid ab. Der erste Beschluss, den das Gremium dann fasste, war, dass es, wie bisher, zwei Bürgermeisterstellvertreter geben soll. "Ich glaube, die Aufgaben sind so umfangreich, dass man ohne weiteres auch einen Dritten Bürgermeister beschäftigen kann", sagte Seitz. Widerspruch gab es keinen, allerdings eine Gegenstimme bei der Abstimmung. Die kam von Stefan Maurer. Unter den Zuschauern sagte jemand leise: "Geht's schon wieder los..."

Als Seitz um Vorschläge für den Posten des Zweiten Bürgermeisters bat, enthielt sich die CSU-Fraktion. FW-Sprecher Martin Winter nominierte Gerti Schwertfirm (FW), Wilhelm Reim (Grüne) schloss sich dieser Empfehlung an. Stefan Maurer nannte Oliver Eisert (UB). Das Ergebnis der geheimen Wahl fiel wie erwartet aus: 15 Stimmen für Schwertfirm, zwei für Eisert, der sogleich gratulierte.

Gerti Schwertfirm freute sich "außerordentlich, dass der Zuspruch so groß war", und dankte in diesem Zusammenhang auch den Gerolsbacher Bürgern, die sie bei der Kommunalwahl zur Stimmenkönigin gemacht hatten. Und sie freute sich über die Unterstützung der Ratskollegen: "Ich weiß das zu schätzen. Dieses Amt ist für mich ein besonderes." Auch Schwertfirm bat "um gute Zusammenarbeit, ein gutes Miteinander und kein Gegeneinander". Martin Seitz gratulierte und sagte: "Ich freue mich, mit dir die nächsten sechs Jahre so eine gute Zusammenarbeit zu haben wie wir sie die letzten zwölf Jahre gehabt haben."

Bei der Wahl des Dritten Bürgermeisters schlug CSU-Sprecher Albert Zaindl Xaver Schaipp vor, die FW enthielten sich, Isabell Steurer nannte für die Grünen Wilhelm Reim, Maurer nominierte erneut Eisert. Das Ergebnis auch hier wie erwartet: 13 Stimmen für Schaipp, jeweils zwei für Reim und Eisert. "Ich freue mich schon riesig", sagte Schaipp, als er das Amt annahm, "und ich hoffe, dass ich es auch denen, die mich nicht gewählt haben, einigermaßen recht machen kann." Die Ämter der Bürgermeisterstellvertreter sind in Gerolsbach natürlich ehrenamtlich - wie übrigens auch das des Ersten Bürgermeisters.

Während die sehr umfangreiche Geschäftsordnung des Gemeinderats erst in einer späteren Sitzung beschlossen werden soll (und die alte Geschäftsordnung so lange weiter gilt), erließ das Gremium die sogenannte Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts, die deutlich kürzer ist. Da steht zum Beispiel drin, wie hoch das Sitzungsgeld ist (35 Euro statt bisher 30) und welche Ausschüsse es gibt. Hier gab es zwei Gegenstimmen von den beiden UB-Räten, und Maurer erklärte auch, warum: Die UB könnten nicht zustimmen, weil hiermit festgelegt werde, dass die Gruppierung keinen Ausschusssitz erhalte.

Maurer schlug zudem vor, einen eigenen Umweltausschuss zu bilden und nicht, wie beschlossen, den Bauausschuss um diesen Themenbereich zu erweitern, schließlich werde im Bauausschuss immer wieder für "Naturzerstörung" gesorgt. Isabell Steurer begrüßte, dass das Umweltthema aufgegriffen werde, fand es aber im Bauausschuss ganz gut aufgehoben. Alle Ausschüsse sind in Gerolsbach übrigens nur beratend, können also keine eigenen Beschlüsse fassen.

Geschäftsleiter Thomas Kreller erklärte dann die Sitzverteilung in den Ausschüssen, die jeweils vier Mitglieder plus Bürgermeister umfassen (nur im Rechnungsprüfungsausschuss ist Bürgermeister Seitz nicht mit dabei). Die Berechnung nach Hare/Niemeyer ergebe ebenso wie die nach Sainte-Legué/Schepers, dass der CSU-Fraktion (sieben Sitze im Gemeinderat) zwei Ausschusssitze bekomme, die FW (fünf) einen und auch die Grünen (zwei) einen. Zwar sind auch die UB mit zwei Mitgliedern im Gemeinderat vertreten, haben aber wegen der geringeren Gesamtstimmenzahl bei der Kommunalwahl das Nachsehen. Diesem Vergabesystem stimmten CSU, FW und Grüne geschlossen zu, die UB lehnten es ab.

SZ