Schrobenhausen - Nicht ohne Stolz begrüßte Bürgermeisterkandidat Joachim Siegl die Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Eva Lettenbauer am Samstagabend im Lindenkeller, heißt es in einer Pressemitteilung des Ortsverbands der Grünen.
"Wir sind die einzige Partei in Schrobenhausen, die so prominente Unterstützung aus dem Landesvorstand erhält", stellte Siegl fest.
Sie sei der Einladung gerne gefolgt, um gerade in kleineren Städten auf dem Land eine engagierte Grüne Liste und ihren Bürgermeisterkandidaten zu unterstützen, erwiderte Lettenbauer. Danach führte sie unter dem Motto "Jugend braucht Freiraum" aus, dass es ein Kernanliegen der Grünen sei, Jugendliche nicht als Bittsteller oder "Randgruppe" zu sehen, sondern als integralen Bestandteil der Gesellschaft, heißt es in der Mitteilung. Deshalb sei sie auch enttäuscht, dass die Landtagsfraktion der Grünen mit dem Antrag das Wahlalter für die Kommunalwahlen auf 16 Jahre zu senken, an CSU und Freien Wählern gescheitert sei. "Selbstverständlich können 16-Jährige Abwägungsentscheidungen zur Wahl treffen," erklärte Lettenbauer. "Vermutlich sind eher die Umfragewerte von Freien Wählern und CSU in den jungen Altersgruppen ausschlaggebend für deren Ablehnung", wird die Landesvorsitzende in der Presserklärung zitiert.
Das Thema "Klimaschutz" benannte Lettenbauer als eines, das weltweit gerade junge Leute stark bewegt, und bei den Grünen zum Markenkern gehört. Im ländlichen Raum sei es vor allem die Verkehrswende, klimaneutraler, bezahlbarer - oder für Schüler und Azubis gar kostenfreier - ÖPNV, der autofreie Mobilität bis in die Nachtstunden ermögliche, was Kommunalpolitik für ihre jungen Mitbürger bereitstellen könne. Wichtig sei es aber auch, wird Lettenbauer in der Pressemitteilung weiter zitiert, dass es konsumfreie, öffentliche Räume gebe, die Jugendliche selbstbestimmt nutzen können. Ebenso gefragt sei kostenloses WLAN im öffentlichen Raum und in Bussen und Bahnen.
Ein weiteres wichtiges Anliegen waren der Grünen-Landesvorsitzenden die Themen Integration und Inklusion. Dass das von der Staatsregierung vollmundig ausgegebene Ziel eines barrierefreien Bayern mangels echtem Umsetzungswillen krachend verfehlt wird, nannte sie empörend.
Dass Lettenbauer unter dem Stichwort Integration auch Unterstützung für Geflüchtete und die lokalen Helferkreise einforderte, rief den Bürgermeisterkandidaten auf den Plan. Siegl warf seinem Mitbewerber Harald Reisner vor, in seinem Amt als Integrationsreferent in den vergangenen sechs Jahren "auf ganzer Linie versagt zu haben", heißt es in der Pressemitteilung. Von ihm sei keine Idee, keine Initiative ausgegangen, "im Gegenteil: Was er getan hat, haben ihm die offenen Türen vorbereitet und alle Vorschläge für einen - vom Stadtrat beschlossenen - Integrationsbeirat hat er konsequent ins Leere laufen lassen," wird Siegl zitiert. In einer Stadt, in der gut zehn Prozent der Bevölkerung keinen deutschen Pass besitzen und damit auch nicht wahlberechtigt sind, obwohl sie hier seit Jahren arbeiten und Steuern bezahlen, wäre ein solches Gremium ein sinnvolles Mittel zur Mitgestaltung der gemeinsamen Heimat.
Als Sprecherin der Landtagsfraktion für Arbeit, Frauen und Jugend sprach Lettenbauer an, dass besonders im ländlichen Raum Schutzräume für Frauen fehlen, die nach wie vor in gro-ßem Umfang Opfer von häuslicher Gewalt seien. Da seien auch die Städte und Landkreise gefordert. Dass gerade auch von "Hass und Hetze" Frauen in besonderem Maß betroffen seien, war ein weiterer Aspekt ihrer Rede, in der sie dazu aufrief, dem zu trotzen und gerade junge Frauen ermunterte, sich in die öffentliche Debatte einzubringen.
Die Spitzenkandidatinnen der Grünen Liste, Maxi Schwarzbauer und Marina Abstreiter, riefen auch in Anbetracht des Weltfrauentags dazu auf, dass Frauen doch auch Frauen auf den Listen wählen sollten, um die Frauenquote in den Kommunalparlamenten endlich massiv zu erhöhen, heißt es in der Mitteilung. Auch wenn die Hälfte der Macht nicht sehr realistisch erscheint, wollen die Grünen mit ihrer paritätisch aufgestellten Liste den Frauenanteil im Stadtrat zumindest verdoppeln. Das Vorbild Lettenbauers, die mit gerade einmal 27 Jahren sowohl im Landtag, als auch im Landesvorstand ihre Frau steht, wurde dafür einhellig als große Ermutigung verstanden.
SZ
