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Hochwasserschutz, Südwest-Tangente und Umgehung Mühlried Themen bei Bürgerversammlung

Stephan genervt von Spiel auf Zeit

Schrobenhausen
erstellt am 17.05.2018 um 14:43 Uhr
aktualisiert am 21.05.2018 um 03:33 Uhr | x gelesen
Schrobenhausen (SZ) Hochwasserschutz, Südwest-Tangente und die Ortsumfahrung Mühlried - sie alle haben etwas gemeinsam: Es geht nichts voran. Das bemängelte Schrobenhausens Bürgermeister Karlheinz Stephan in der letzen von insgesamt sechs Bürgerversammlungen in der Kernstadt.
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Radeln auf dem Stadtwall verboten: Darauf wies Richard Natzer in der Schrobenhausener Bürgerversammlung hin. Bürgermeister Karlheinz Stephan hatte für die immer wiederkehrenden Verstöße eine Lösung parat: Leben und leben lassen....
Radeln auf dem Stadtwall verboten: Darauf wies Richard Natzer in der Schrobenhausener Bürgerversammlung hin. Bürgermeister Karlheinz Stephan hatte für die immer wiederkehrenden Verstöße eine Lösung parat: Leben und leben lassen....
M. Schalk
Schrobenhausen
Am meisten, das machte Karlheinz Stephan (CSU) im Pavillon der städtischen Musikschule vor einer "überschaubaren " Publikum von 18 Zuhörern - darunter vier Stadträte - deutlich, ärgere ihn, wenn auf Zeit gespielt werde. Das sei vor allem bei der umstrittenen Südwest-Tangente der Fall. Nach Stephans Worten hänge das Projekt seit langem an den Forderungen der unteren und der oberen Naturschutzbehörde fest. "Da wird ein Spiel betrieben, das ich nicht mehr nachvollziehen kann", machte Stephan seinem Ärger Luft.

Er verspüre deutlich, dass es vor allem in der oberen Naturschutzbehörde eine Angst gebe, etwas zu entscheiden. Obwohl die Stadt schon zahlreiche Unterlagen zur Begutachtung des Projektes vorgelegt habe, kämen immer wieder Nachforderungen, weitere Unterlagen vorzulegen. Stephan machte aber auch deutlich, dass es für die Stadt wenig Sinn ergebe, wenn sie jetzt die Planfeststellungsunterlagen einreiche und das Verfahren in Gang setze. Es sei ihm in Vorgesprächen angedeutet worden, im Zweifel werde dann der Plan einfach abgelehnt. Und das wolle die Stadt auch nicht riskieren. Denn für Stephan ist die Südwest-Tangente ein wichtiger Bestandteil des Umgehungsringes um die Stadt, der aus der Südwest-Tangente, der Ortsumfahrung Mühlried und der Rainerau-Spange bestehe. Und die sei ja schon fertig.

Nicht wirklich viel besser sehe es bei der Ortsumfahrung Mühlried aus. Vor Monaten habe der Erörterungstermin stattgefunden, bei dem alle, die Anregungen und Einwände gegen das Straßenbauvorhaben hätten, persönlich angehört wurden. Die Regierung von Oberbayern habe der Stadt angekündigt, dass es in München einen Termin geben sollte, in dem die Ergebnisse der Anhörung miteinander besprochen würden. Darauf, so Stephan weiter, warte er bereits seit April. Da werde er jetzt nicht müde, immer wieder nachzufragen, wann denn die Besprechung stattfinden könne.

Und genau das sei auch etwas, was sich laut Stephan, bereits seit ungezählten Monaten beim Thema Hochwasserschutz in Schrobenhausen wiederhole. Die Stadt warte darauf, dass endlich der Planfeststellungsbescheid vom Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen fertiggestellt werde (wir berichteten). Die lange Bearbeitungsdauer erkläre Landrat Roland Weigert (FW) immer wieder mit Personalmangel in seiner Behörde und einer großen Anzahl von Projekten, die zu bearbeiten seien. Inzwischen habe das Landratsamt in Sachen Hochwasserschutz von der Stadt "in kleinen Teilbereichen" Nachbesserungen angefordert. "Wir bleiben dran, dass wir den Bescheid auf den Tisch bekommen", kündigte Stephan an.
 
Jürgen Spindler
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