Schrobenhausen (SZ) Ist es in Ordnung, wenn die Stadt Schrobenhausen Grundstücke "gegen Höchstgebot" verkauft? Am Griesweg in Mühlried passiert das gerade, und es regt sich Widerstand.
Seit einer Weile schon bietet die Stadt drei Grundstücke am Griesweg in Mühlried an, zwischen 429 und 478 Quadratmeter groß. Diese eine Formulierung - "gegen Höchstgebot" - griff jetzt ein Schrobenhausener auf und stellte sie in einer geschlossenen Gruppe bei Facebook zur Diskussion. Dann ging's los.
"Ganz ehrlich ich find's ne Frechheit!", schrieb jemand. "Den Miet- und Kaufpreiswahnsinn von Seiten der Stadt noch mehr anheizen - bald kann sich keiner mehr irgendwas leisten, trotz Vollbeschäftigung. Und dann wundern wieso keiner mehr Kinder will." Oder: "Es geht der Stadt nur ums Geld. Der Bürger nimmt dies hin ohne zu meckern. Auch die acht Millionen Euro für den Umbau des Rathauses sind ohne großen Aufschrei der Bürger verabschiedet worden. Ich ärgere mich auch." Oder: "Wollte Schrobenhausen nicht einmal familienfreundlichste Stadt werden?" Oder: "Die brauchen das Geld für ihren Palastumbau der mindestens 7700000 Euro kosten soll."
Heizt also die Stadt den Markt mit diesem Verkauf weiter an? Gerade bei der Vermarktung des neuen Baugebiets an der Karlsbader Straße auf der Platte sind die Preise massiv in die Höhe geschnellt. Von Marktpreisen um die 500 Euro pro Quadratmeter ist da die Rede, für ein Grundstück an anderer Stelle in Mühlried soll sogar noch mehr aufgerufen worden sein. Wie ordnet man diesen Vorwurf im Rathaus ein?
Kämmerer Manfred Haiplik ist derjenige, der eine entsprechende Anfrage unserer Zeitung beantworten soll. Er erklärt: "Wenn eine Kommune ein Grundstück zu günstig verkauft, gibt es Probleme mit der Rechtsaufsicht, denn ein Verkauf unter Wert ist grundsätzlich unzulässig."
Er bat, nicht verschiedene Dinge in einen Topf zu werfen. Wenn eine Kommune Wohnbauland schaffe, dann sei es natürlich schon erstrebenswert, dass es übrig bleibt, um in die Infrastruktur investieren zu können. In diesem speziellen Fall in Mühlried gehe es aber um etwas anderes: "Wir verkaufen hier drei kleine Bauplätze, die ursprünglich gar keine waren." Denn eigentlich waren die drei Grundstücke Teil der grünen Lunge von Mühlried. Durch die Aufhebung des Bebauungsplans für den Stadtteil veränderte sich der Status - mit der Folge, dass es zu einer Nachzahlung kam. Wenn die Stadt die Grundstücke nun verkauft, gehe es in diesem speziellen Fall also eigentlich vorrangig darum, die Kasse wieder auszugleichen.
Kommentar
In Mühlried geht es offenbar nur um drei Grundstücke, die gerade die Stadtkasse belasten – und nicht um einen großen Reibach. Hinter der Diskussion steht aber tatsächlich eine grundsätzliche Frage: Denn derjenige, der neues Bauland aus nicht weiter genutztem Grund entwickelt, verdient damit Geld. Und bis vor wenigen Jahren hat die Stadt Schrobenhausen nur zugesehen, wie andere Baugebiete entwickeln. Im Grunde genommen war das fahrlässig.
Denn wenn man für ein paar Euro einen Acker einkauft und daraus Wohnbauland für ein paar Hundert Euro macht, passiert eine Wertschöpfung. In Schrobenhausen wurde sie über Jahrzehnte den Eigentümern und Investoren überlassen. Viele Städte und Gemeinden handhaben das aber ganz anders und beteiligen die Allgemeinheit daran, indem sie die Grundstücke selbst entwickeln und mit dem Gewinn Schulen oder Kindergärten bauen oder auch andere Infrastrukturmaßnahmen finanzieren.
Karlshuld ist so ein Beispiel in der Nähe: Die Gemeinde wächst kontinuierlich, entwickelt sich, hat alles, was benötigt wird und ist dennoch quasi schuldenfrei. Bürgermeister Karl Seitle sorgt seit Jahren dafür, dass die Bürger von der Wertschöpfung bei der Ausweisung neuer Baugebiete beteiligt werden und hat zugleich ein Stück weit den Daumen auf dem Marktpreis.
In Schrobenhausen war all das nicht der Fall – bis dem Kommunalunternehmen Stadtwerke die Aufgabe übertragen wurde, neues Bauland fortan selbst zu entwickeln. Das muss sich aber noch einspielen.
