"Es wäre ein super Haushaltsjahr geworden", sagte Stadtkämmerer Manfred Haiplik dem Stadtrat - mit klarem Bedauern. Doch nun ist alles anders, die Einnahmen haben sich wegen Corona "dramatisch entwickelt" und die Stadt hat eine Haushaltssperre verhängt. Der Haushalt 2020 hatte also nicht lange Bestand.
"Wir können nicht sehenden Auges auf einen Fehlbetrag zumarschieren", erklärte Haiplik im Gremium den Schritt der Haushaltssperre. Die Entwicklung der Einnahmen habe nämlich darauf hingedeutet, dass zum Jahresende ein Fehlbetrag in der Stadtkasse entstehen würde und somit ein Teil der Ausgaben nicht gedeckt wäre. "Das darf einfach nicht sein." Bei der Gewebesteuer geht man von einem Minus von 33 Prozent aus, das wären rund sechs Millionen Euro. Einkommens- und Umsatzsteuerbeteiligung dürften nach aktuellen Schätzungen auch deutlich zurückgehen - "es wird spannend, ob höherer Konsum die Steuerausfälle ausgleichen kann", so der Stadtkämmerer. Dazu kommen coronabedingte Mehrausgaben und Einnahmen wie von Freibad und Musikschule, die wegfallen. "Uns sind überall Einnahmen weggebrochen, wir haben eingreifen müssen."
Die Gegenmaßnahme ist ein Nachtragshaushaltsplan. Miteinander wolle man eine neue Veranschlagung aufstellen - "und wir sind auf einem guten Weg", betonte Haiplik. Ziel sei es nämlich, nicht den guten Rücklagenstand zu vernichten, sondern mit einer verträglichen Kreditaufnahme und Rücklagenentnahme den Gesamthaushalt auszugleichen. In der nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 14. Juli wird der Entwurf mit den geplanten Änderungen vorgestellt. Am 28. Juli soll dann der Stadtrat den Satzungsbeschluss treffen. So könnte die Haushaltssperre wieder aufgehoben werden.
Ex-Bürgermeister Karlheinz Stephan (CSU) erinnerte daran, dass man 2009 schon einmal in einer ähnlichen Situation war. Er sprach von einem "temporären Tal der Tränen", auf das man jetzt wieder reagieren müsse. Allerdings fragte er, ob man nicht noch wenige Wochen warten sollte, um zu wissen, ob die Rettungsschirme der Regierung greifen. Haiplik erklärte, man habe sich für einen raschen Nachtragshaushalt entschieden, um die Haushaltssperre wieder wegzubekommen, die "eine Belastung für alle" sei. Außerdem komme man sonst in die Sommerpause hinein und bis September oder Oktober sei es noch lang. Und sollte es am Ende Kompensationen und damit Mehreinnahmen durch Rettungsschirme geben, "ist das keine schlechte Situation".
Günther Schalk (FW) wollte wissen, ob Schrobenhausen übervorsichtig oder die Kommunen rundum unvorsichtig seien, da nur wenige Bürgermeister in benachbarten Kommunen eine Haushaltssperre verhängt hätten. "Der städtische Haushalt läuft Gefahr, aus dem Ruder zu laufen", sagte der Stadtkämmerer, und dieser liege in seiner Verantwortung. "Und wenn wir die einzigen in ganz Deutschland gewesen wären, wäre die Entscheidung genauso ausgefallen."
Das Haushaltsergebnis 2020 wird in jedem Fall ein völlig anderes sein, als das von 2019. Das wurde schnell deutlich, denn Stadtkämmerer Manfred Haiplik stellte dem Gremium die Jahresrechnung 2019 vor - "ein äußerst erfolgreiches Haushaltsjahr". Zum Vergleich: Geplant wurde mit gut 41 Millionen Euro im Verwaltungs- und gut 11,8 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Das Haushaltsergebnis waren gut 46,7 Millionen Euro im Verwaltungs- und gut 14,7 Millionen Euro im Vermögenshaushalt. "Wir haben aber nicht mehr ausgegeben, sondern sehr viel mehr eingenommen", erklärte Haiplik. Zu verdanken sei das immensen Steuereinnahmen. Durch den Überschuss konnten 5,1 Millionen Euro den Rücklagen zugeführt werden, anstatt einer geplanten Entnahme von 2,3 Millionen Euro. Der Rücklagenstand hat sich damit von Beginn auf Ende 2019 von 8,1 auf 13,2 Millionen Euro erhöht. "Damit kann man schon arbeiten", freute sich Haiplik. Sein Fazit: "2019 war ein fantastisches Haushaltsjahr."
ais
