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Eine Woche Hafturlaub für Kopf der Disco-Mafia

erstellt am 04.01.2006 um 19:02 Uhr
aktualisiert am 31.01.2017 um 14:39 Uhr | x gelesen
Aichach (roe) Im Jahre 1997 wurde Michael Sch. nach einem der spektakulärsten Kriminalfälle in der Region wegen Mordes und Beihilfe zu Mord zu lebenslanger Haftstrafe verurteilt. Nun wurden dem Kopf der so genannten Disco-Mafia zwei Hafturlaube von insgesamt sieben Tagen für "dringende familiäre Angelegenheiten" gewährt. Dabei wurde der inzwischen 38-Jährige in seiner Heimat gesehen, was zu Spekulationen über eine eventuelle vorzeitige Haftentlassung führte. Das ist allerdings nicht der Fall.
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"Der Häftling ist wieder planmäßig zurückgekehrt", erklärte Ulrich Hermanski, Pressesprecher des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen. Seit 2002 sitzt Michael Sch. in NRW. Auf Wunsch der bayerischen Justiz sei er damals verlegt worden. Der Grund waren so genannte Sicherheitsaspekte, wie auch Raik Werner, stellvertretender Pressesprecher des bayerischen Justizministeriums, bestätigte, der allerdings nicht näher auf die Details eingehen wollte.

Zuvor saß Sch. in Straubing ein. Während Verlegungen innerhalb eines Bundeslandes durchaus üblich sind, ist eine länderübergreifende Maßnahme eher selten. Offensichtlich machte man sich Sorgen um die Sicherheit des Häftlings, der natürlich in NRW gänzlich unbekannt ist.

Laut Gesetz bedeutet lebenslang grundsätzlich auch ein Leben lang. Allerdings kann nach frühestens 15 Jahren ein Antrag auf Aussetzung der Reststrafe zur Bewährung gestellt werden. Voraussetzung dafür ist unter anderem, dass vom Straftäter keine Gefahr mehr ausgeht.

In Bayern kommen auf diesem Weg zu lebenslang verurteilte Täter im Durchschnitt nach 20 Jahren wieder auf freien Fuß. In Nordrhein-Westfalen liegt der Schnitt bei 18 bis 19 Jahren. Wurde vom Gericht eine "besondere Schwere der Schuld" festgestellt, so kann der Antrag "auf keinen Fall schon nach 15 Jahren gestellt werden", so Raik Werner. Eine feste Grenze gebe es zwar nicht, allerdings werde dann ein gehöriges Stück draufgesattelt. Die besondere Schwere der Schuld wurde bei Michael Sch. nicht festgestellt.

Die Staatsanwaltschaft hatte sie zwar gefordert, das Schwurgericht und später auch der Bundesgerichtshof verzichteten aber darauf. Angesichts dessen ist es durchaus möglich, nach rund zehn Jahren – inklusive Untersuchungshaft hat Sch. bisher rund elf Jahre gesessen – einen Freigang ohne Begleitung zu bekommen. Das gilt für Bayern ebenso wie für NRW, wobei es dennoch Unterschiede gibt.

Während im Freistaat der Hafturlaub zur Vorbereitung der Resozialisierung dient, wird er in Nordrhein-Westfalen auch im Rahmen von Vollzugslockerungen ausgesprochen. "Es kommt nicht jeden Tag vor, ist aber bei uns nicht ungewöhnlich", erläuterte Ulrich Hermanski, der gleichzeitig unterstrich, dass "sehr verantwortlich" mit dieser Regelung umgegangen werde. Der Häftling müsse sich den Hafturlaub durch entsprechendes Verhalten im Vollzug verdienen. Es dürfen keinerlei Sicherheitsbedenken bestehen.

 

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