Wolnzach - Manche Kommunen der Umgebung haben die entsprechenden Beschlüsse schon gefasst - und noch mit dem bisherigen Stadt- oder Gemeinderat im April ihre Haushaltspläne verabschiedet.
Warum das in Wolnzach anders ist und die Haushaltsdebatte erst am kommenden Donnerstag und damit Ende Juni ansteht, erklärt die Marktverwaltung so: In dem jetzt erarbeiteten Haushaltsvorschlag seien nach Möglichkeit auch die Auswirkungen der Coronakrise berücksichtigt worden. Kämmerer Markus Rieder dazu: "Wir sind an manchen Stellen vorsichtshalber mal vom schlechtesten Fall ausgegangen. "
Soll man Corona einfließen lassen oder nicht, wenn ja, dann wie? Fragen, die man laut Bürgermeister Jens Machold (CSU) in großer Runde und mit allen Abteilungen der Marktverwaltung diskutiert habe. Ergebnis: "Wir haben uns entschieden, einen Haushaltsplan zu präsentieren, in dem die Auswirkungen der Coronakrise eingepreist sind. " Dass das notwendig sei, habe sich auch in jüngster Zeit immer wieder gezeigt: Gewerbebetriebe hätten bereits wegen einer möglichen Anpassung ihrer steuerlichen Vorauszahlung angefragt, eine große Frage sei auch die Einkommenssteuerbeteiligung, "vielleicht ist das mehr, vielleicht weniger", so Machold. Auch zeige der Verwaltungsalltag, dass die geltenden Vorgaben immer wieder modifiziert würden, man beispielsweise von einem Gewerbesteuerausgleich ausgehen könne. Aber: "Eine genaue Bewertungsgrundlage dafür liegt einfach noch nicht vor. " Deshalb habe man sich entschieden, den Haushaltsplan "als Aufnahme dessen zu gestalten, wovon wir jetzt gerade ausgehen müssen".
Das erkläre den Zeitpunkt, der Haushaltsplan steht auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am kommenden Donnerstag (siehe dazu auch gesonderte Meldung auf dieser Seite). In dieser Sitzung werde Kämmerer Markus Rieder den auf dieser Grundlage erarbeiteten Haushaltsplan vorstellen, in einer Hoffnung, wie dieser im Vorfeld erklärt: "Dass sich vielleicht manche Dinge besser entwickeln als wir sie jetzt angenommen haben. "
Vorbereitend zur öffentlichen Diskussion in der kommenden Gemeinderatssitzung hat es bereits eine nicht-öffentliche Vorbesprechung gegeben: Am 4. Juni trat der Gemeinderat in seiner seit der Kommunalwahl im März neuen Konstellation zusammen, um über das umfangreiche Zahlenwerk zu beraten. Der Zeitpunkt dieser Beratung sei dabei nach Auskunft von Bürgermeister Jens Machold und Marktkämmerer Markus Rieder "kein Thema" gewesen. Im Gegensatz zu den Vorjahren, in denen der Kämmerer den Haushaltsentwurf auf Einladung in den einzelnen Fraktionen vorgestellt habe, habe man sich heuer zur Form einer nicht-öffentlichen Sitzung entschieden. Der Rathauschef erklärt den Grund dafür so: "So hat jeder einzelne Gemeinderat zum jedem Zeitpunkt die genau gleiche Information bekommen. " Nebeneffekt des gemeinsamen Vorbesprechens mit allen Räten: der Austausch untereinander quer durch alle Fraktionen und Gruppierungen. Machold: "Jeder konnte sich so auch ein Bild davon machen, wie andere zu einzelnen Punkten stehen. " Der Haushaltsvorschlag sei allen Gemeinderäten zugegangen, jeder habe im Vorfeld der jetzt anstehenden öffentlichen Sitzung die Möglichkeit bekommen, Fragen einzureichen.
WZ
