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Antragstellerin muss ein Verfahren bezahlen, das die Gemeinde Scheyern forderte aber unbrauchbar war

Späte Erkenntnis

Scheyern
erstellt am 13.10.2017 um 19:15 Uhr
aktualisiert am 16.10.2017 um 03:33 Uhr | x gelesen
Scheyern/Euernbach (PK) An der Reitberger Straße in Euernbach soll ein Wohnhaus abgerissen werden, stattdessen ist ein Neubau geplant - doch dieses Unterfangen kommt seit gut anderthalb Jahren kaum voran.
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Denn seit das Vorhaben Anfang April 2016 Thema im Bauausschuss war, gab es nun zwar verschiedene Verfahrensschritte - wie sich am Dienstagabend im Gemeinderat herausstellte, sind die bisherigen Arbeiten aber letztlich hinfällig.

"Wir sind inzwischen der Ansicht, dass es das Beste ist, die Satzung aufzuheben", fasste Bürgermeister Manfred Sterz (Freie Wähler) das Ergebnis knapp zusammen. Die Kosten für das bisherige Verfahren allerdings trägt die Antragsstellerin, wobei die Gemeinde selbst dieses Verfahren erst ins Spiel gebracht hatte.

Hintergrund ist, dass das Bauvorhaben nicht den Vorgaben der bisher geltenden Satzung entsprechen würde. Im März dieses Jahres war der Antrag daher Thema im Gemeinderat: Das Gremium entschied die Satzung zu ändern - für diesen Prozess sollte jedoch die Antragstellerin aufkommen. Entsprechend beschloss der Gemeinderat auch, dass ein städtebaulicher Vertrag geschlossen wird, in dem eben diese Kostenübernahme geregelt ist. Bei der Gegenstimme von Hans-Herbert Mooser (Wählergruppe Gemeinde Scheyern) wurde dieser Beschluss im Gremium verabschiedet.

Entsprechend zeigten sich die Gemeinderäte von den jüngsten Ergebnissen nicht begeistert. "Der Antrag zielte am Anfang darauf ab, die Satzung aufzuheben", erinnerte sich Alice Köstler-Hösl (CSU). "Aber die Gemeinde hat gesagt wir brauchen Rechtssicherheit und deshalb soll die Satzung geändert werden. Es kommt jetzt teurer, als wenn man die Satzung gleich aufgehoben hätte." Sterz erklärte daraufhin: "Diese Erkenntnis hatten wir am Anfang noch nicht." Die Kosten für das bisherige Änderungsverfahren, die die Antragsstellerin begleichen muss, belaufen sich auf 1837,36 Euro. Die weiteren Kosten zur Satzungsaufhebung trägt nun die Gemeinde. "Wir sollten das im Hinterkopf behalten", sagte Gerhard Eisinger (WGS). "Es ist jetzt ein halbes Jahr vergangen und auch Zeit im Rathaus wurde für diese Arbeit gebunden, obwohl schon über diese Möglichkeit gesprochen wurde."

Von Claudia Lodermeyer
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