Pfaffenhofen
Neue Stadträte vereidigt

Dörfler und Heinzlmair zu Vizebürgermeistern gewählt - Referate verteilt

07.05.2020 | Stand 02.12.2020, 11:24 Uhr
Sieben Neulinge: Thomas Herker (links) vereidigt die neuen Mitglieder des Pfaffenhofener Stadtrats. −Foto: Kraus

Pfaffenhofen - Der neue Pfaffenhofener Stadtrat hat am Donnerstagabend Roland Dörfler (Grüne) zum Stellvertreter des Bürgermeisters Thomas Herker (SPD) sowie Peter Heinzlmair (FW) zum Dritten Bürgermeister gewählt.

 

Gegen Dörfler hat die CSU-Fraktion mit Christian Moser vergeblich einen eigenen Bewerber ins Rennen geschickt, der sich der bunten Mehrheit mit 20 zu 11 Stimmen geschlagen geben musste. Auch bei der geheimen Wahl des Dritten Bürgermeisters konnte sich Heinzlmair als Kandidat der Bunten Koalition gegen CSU-Bewerber Florian Schranz durchsetzen.

Bei der konstituierenden Sitzung, die aus Infektionsschutzgründen nicht im Festsaal, sondern in der neuen Schulaula abgehalten wurde, sind außerdem die sieben neuen Stadtratsmitglieder vereidigt worden: Mathias Breitner (FW), Fabian Flössler, Christian Moser und Thomas Schmuttermayr (CSU) sowie Günter Helmbrecht, Kerstin Schnapp und Theresa Stumpf (Grüne). Auch Heinzlmair legte seinen Eid als neuer Bürgermeister-Stellvertreter ab.

Neben der Besetzung von Ausschüssen und der Wahl der Vertreter in Verbandsversammlungen und Aufsichtsräten wurden außerdem die Referate verteilt.

Diese Referate sind den Pfaffenhofener Stadträten heilig. Denn auch wenn Referenten eigentlich keine operativen Befugnisse haben, dienen sie in ihrem Zuständigkeitsgebiet sehr wohl als Sprachrohr der Bürger zur Verwaltung. Sie können repräsentieren und werden mitunter in Verwaltungsprozesse eingebunden. Die Referatsverteilung (siehe Kasten) erfolgte einstimmig - mit Ausnahme des Finanzreferats: Dörfler behält dieses, obwohl er durch seinen Posten als Zweiter Bürgermeister noch stärker in die Verwaltungsprozesse eingebunden sein wird, wohingegen der Finanzreferent, der im Pfaffenhofener Stadtrat im Regelfall auch dem Rechnungsprüfungsausschuss vorsitzt, Kontrolle ausüben und eine kritische Position zu den städtischen Ausgaben einnehmen soll - in der Tradition eines Theo Abenstein (CSU) unter Herker (2011 bis 2014) beispielsweise. Zwar gelang Dörfler der Spagat zwischen Finanzreferat und Drittem Bürgermeister auch 2014 bis 2020. Trotzdem hat die CSU-Fraktion vor diesem Hintergrund bei einem ihrer wenigen Vorstöße des Abends einen Gegenkandidaten für den Finanzreferenten vorgeschlagen - und zwar erneut Moser. Dörfler setzte sich erwartungsgemäß erneut mit 20 zu 11 Stimmen gegen die zehn CSU-Räte und Franz Niedermayr (FDP) durch. Moser soll aber zumindest den stellvertretenden Vorsitz des Rechnungsprüfungsausschusses bekommen.

Zweiter Wermutstropfen für die Opposition: Der CSU-Fraktion wurde das politisch interessante Verkehrsreferat - Stichwort: Hauptplatzdurchfahrt - entzogen, das bislang bei Schranz lag. Neuer Mobilitätsreferent ist Andreas Kufer (FW), wenngleich auch dieser als kritischer Geist in der Verkehrsberuhigungsdebatte aufgefallen ist.

Ansonsten wurden bei den Referaten Posten gestrichen, deren Tätigkeitsfelder mittlerweile an Tochtergesellschaften und Kommunalunternehmen mit eigenen Aufsichtsräten ausgelagert sind - etwa zum Schwimmbad. Andere Bereiche wurden zusammengefasst oder neu eingerichtet. Neu ist beispielsweise ein Referent für Hochwasserschutz - auch mit Blick auf die geplante Hochwasserfreilegung. Dieses Amt geht an Thomas Schmuttermayr (CSU), der als Feuerwehrler einschlägige Hochwassererfahrung mitbringt. Die ökologischen Referate wurden neu zugeschnitten und auf Andreas Herschmann (SPD), Sandra Lob (SPD), Michael Kaindl (CSU) und Manfred "Mensch" Mayer (GfG) verteilt. Nach dem Ausscheiden Steffen Kopetzkys und Peter Feßls (beide SPD) wird Reinhard Haiplik (ÖDP) Referent für Kunst und Kultur - unterstützt von Max Penger (CSU) als Musikreferent und Julia Spitzenberger (SPD) als Referentin für Jugendkultur und Jugendarbeit.

PK

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