Vohburg (PK) Zum Dauerthema, wenn auch immer nur kurz angesprochen, entwickelt sich im Vohburger Stadtrat das Medi-Center an der Regensburger Straße.
Zuletzt ging es immer wieder um eine Umnutzung des ersten Stocks. In der April-Sitzung wurde der Antrag der Firma Rohmann Bau erstmals abgelehnt. Ein Grund war auch, dass im Durchführungsvertrag zwischen Investor und Stadt Vohburg vereinbart ist, dass frühestens nach fünf Jahren eine Nutzungsänderung - Wohnungen statt Arztpraxen zum Beispiel - beantragt werden kann.
Am Tag der Dienstagssitzung ergaben sich nach Aussagen von Bürgermeister Martin Schmid (SPD) mittags Ungereimtheiten, die nach Aussagen des Rathauschefs zum Absetzen des Tagesordnungspunktes geführt haben. In der Dezembersitzung soll nun endgültig entschieden werden. Dann geht es sich auch um einen Eilantrag der Anwohner. Da geht es um den Verkehr, der mit der Fluktuation im Umfeld eines Ärztehauses zunimmt. Schmid: "Es darf sich nicht zum Nachteil der Anwohner entwickeln. "
Sollte der Stadtrat einer Umwidmung zustimmen, könnte die Stadt die sechs Wohnungen im ersten Stock kaufen - mit einem Rabatt in Höhe von 25 Prozent auf den Listenpreis.
In der Sitzung wurden vier Straßen gewidmet. Nun sind die Wasserwerk-, Joseph-Pflügl-, Bgm-Josef-Piller- und Bgm-Rudi-Fahn-Straße offiziell. Für Archivierung und Digitalisierung in der Finanzverwaltung wurden einmalige Lizenzgebühren von rund 20600 Euro und jährliche Softwarepflegekosten von rund 3500 Euro beschlossen. Ebenfalls einstimmig abgesegnet: Für die Gruppenräume des Menninger Kindergartens St. Martin dürfen Spielmaterial und Spielgeräte im Wert von 40000 angeschafft werden. Nach acht Jahren müssen die Rauchmelder in der Agnes-Bernauer-Halle ausgetauscht werden. Kostenpunkt: gut 12500 Euro.
Bei der Neufestsetzung der Gebührensätze bei der Abwasserbeseitigung war Bürgermeister Schmid stolz - auf die geringe Anhebung. Nach der Nachkalkulation für die Zeit von 2015 bis 2018 und der Vorauskalkulation von 2019 bis 2022 wurde die Gebühr für die Einleitung von Schmutzwasser auf 1,94 Euro pro Kubikmeter festgesetzt, die für Einleitung von Niederschlagswasser auf 25 Cent pro Quadratmeter befestigte Fläche. Die Änderungen gelten ab dem 1. Januar 2019.
Die Friedhofsatzung wurde der Zewit angepasst. So ist nun unter anderem geregelt, dass keine Fotos oder Filme vom Friedhof im Internet verwendet werden können, dass die Standfestigkeit der Grabsteine geprüft werden muss oder auch, dass für die Entsorgung eines Grabsteines fortan 500 Euro verlangt werden. Erträglich angepasst wurde - nach einer Beanstandung des Prüfungsverbands - auch die Gebührensatzung für die Friedhöfe. Nun kostet ein Doppelgrab pro Jahr 70 Euro (bisher 50), eine Unennische 65 (50), Urnenerd-, Urnenreihen- und Urnengemeinschaftsgrab 35, 50 und 25 Euro.
