Gerolsbach - Eine deutliche Erhöhung der Wasser- und Abwassergebühren kommt auf die Gerolsbacher Bürger zu.
UB-Gemeinderat Stefan Maurer will das nicht so einfach hinnehmen. Er akzeptiert die Begründungen von Bürgermeister Martin Seitz (CSU) für die Erhöhungen nicht und fordert weitere Erklärungen - wohl wissend, dass das für ihn Konsequenzen haben könnte. Maurer schreibt: "Auch wenn der Bürgermeister Seitz in der letzten öffentlichen Sitzung gedroht hat (was nicht in der Heimatzeitung stand), dass die UB keine Informationen mehr bekommt, wenn er noch mal was von uns in der Zeitung liest (was ihm scheinbar nicht gefällt), lass ich mich nicht einschüchtern! "
Dass man Wasserleitungen und Kanäle instand halten müsse, stehe außer Zweifel, meint Maurer, aber was hier im Bereich der Gebührenerhöhungen und der zusätzlichen Beiträge, die nur auf die Eigentümer zukämen, im Wasser- und Abwasserbereich der Gemeinde Gerolsbach geschehe, sehe er als "Abzocke der Bürger". Immerhin verdopple sich ungefähr die Belastung der Bürger innerhalb von fünf Jahren. Denn: "Es wurde nämlich 2016/2017 auch schon erheblich an der Gebührenschraube gedreht. "
Nach Maurers Ansicht hätte die Abwassergebührenkalkulation eigentlich schon heuer, und zwar vor der Kommunalwahl am 15. März, in Kraft treten müssen, da es einen Vier-Jahres-Kalkulationszeitraum gebe. "Das bedeutet, die jetzt beschlossen Gebührenerhöhungen hätten vor der Kommunalwahl stattfinden müssen", schreibt der UB-Gemeinderat: "Das wurde nicht gemacht. Scheinbar hatte der Bürgermeister mal wieder Angst, dass da was aufkommt. " Wenn Seitz nun die Verzögerungen bei der Kalkulation der Wassergebühren mit coronabedingten Verschiebungen beim beauftragten Ingenieurbüro erkläre, sei das "insofern unrichtig, da es mit Corona in Bayern erst heuer nach der Wahl richtig losging, nicht im vorigen Jahr, in welchem die Berechnung hätte erstellt werden müssen" Maurers Fazit: "Hier ging es eher um Wahlkampftaktik. "
Auch sei den Bürgern vor der Wahl verschwiegen worden, dass in den vergangenen Jahren hohe Verluste eingefahren worden seien - und vor allem, warum das so gewesen sei. "Die genauen Gründe wurden in der Sitzung - trotzt meiner Nachfragen - ebenso verschwiegen wie die detaillierte Zusammensetzung der Kosten, die auf den Bürger umgelegt werden. " Hier will Maurer "nur einige Beispiele" nennen: Wie setzen sich die 120000 Euro Personalkosten im Bereich Abwasser und die 80000 Euro Personalkosten im Bereich Wasser zusammen? "Die haben sich beim Abwasser in den letzten zehn Jahre fast verdreifacht, und dies, obwohl wir jetzt nur eine Zentralkläranlage - statt damals mehrere Ortsteilkläranlagen - haben und die neue Kläranlage den Bürgern auch so verkauft wurde, dass man sich da Personalkosten spart, weil alles zentral ist. Wo ist die Einsparung? ", fragt Maurer.
Ebenso wirke sich auf die Gebühr die, so Maurer, "nicht kostendeckende Erschließung der neuen Baugebiete" aus: "Statt Baugebiete kostendeckend zu gestalten - Möglichkeiten dazu habe ich schon öfters im Gemeinderat dargelegt -, läuft das Defizit in die Gebühren. Das wurde auch in der Sitzung erstmals zugegeben. Es erscheinen auch jährlich in der Abwasserkalkulation Steuerberatungskosten im fünfstelligen Bereich, obwohl der Bereich überhaupt keine Steuern zahlen muss. Wird hier das Kommunalunternehmen mitfinanziert? " Interessant sei auch, dass für den Bereich Niederschlagswasser und Straßenentwässerung (welche die Gemeinde bezahlt) etwa 8000 Euro Stromkosten anfallen. "Für was? ", fragt Maurer: "Wird Regenwasser von den Ortsteilen nach Gerolsbach gepumpt? Das wäre auch noch ökologisch zweifelhaft, wo sind hier die Grünen? "
Im Wasserbereich sei es vergleichbar. Seit 2016 seien der Wasserpreis um rund 130 Prozent erhöht und die Grundgebühr fast verzehnfacht worden. Maurer zitiert aus der Heimatzeitung von damals, wie Seitz' die Erhöhung vor vier Jahren begründete: "Es gebe sowohl personelle Gründe (Wassermeister Georg Ottinger gehe in Altersteilzeit, ein Nachfolger müsse eingestellt und geschult werden) als auch technische (das Leitungsnetz komme in die Jahre). Zudem sollen neue Rücklagen gebildet werden. " Nun fragt Maurer: "Wo sind jetzt die Rücklagen? Auch die Personalie ist abgeschlossen. "
Wenn man wolle, könne man sich auch mal Gedanken zum Thema Kosteneinsparung machen, meint Maurer, zum Beispiel die Baugebiete kostendeckend gestalten, im Wasserbereich auch auf den kalkulatorischen Zins verzichten (wie beim Abwasser geschehen), dann würden die Gebühren nicht so steigen. Das aber sei "scheinbar nicht gewollt und hat niemanden interessiert. Ich habe", so Maurer abschließend, "den Eindruck, dass hier großzügig alles, was irgendwie geht, zu Wasser und Abwasser gebucht wird, weil man es hier gleich auf die Gebühren umlegen kann und die nächste Wahl noch weit weg ist - oder warum veröffentlicht man sonst nicht die Details der Kalkulation und der Kosten? "
PK
