Geisenfeld
Investitionen für fast elf Millionen Euro

Stadträte beschließen heute über Rekordhaushalt Rücklagen schrumpfen um beinahe die Hälfte

31.05.2017 | Stand 02.12.2020, 18:02 Uhr

Foto: DK

Geisenfeld (GZ) Satte 31,8 Millionen Euro - das ist das Volumen des Rekord-Haushalts 2017, der dem Geisenfelder Stadtrat heute Abend zur Verabschiedung vorliegt. Für die geplanten Investitionen muss freilich das städtische Sparschwein fast zur Hälfte geplündert werden.

Den Begriff Rekordhaushalt verdient das von Kämmerer Hans Thaller erarbeitete Zahlenwerk insbesondere bei den laufenden Einnahmen und Ausgaben, die im Verwaltungshaushalt zusammengefasst sind. Mit gut 21 Millionen Euro ist dieser kalkuliert, also fast zwei Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Nach der Prognose des Kämmerers bleibt beim Saldo der Einnahmen und Ausgaben ein Plus von 1,49 Millionen Euro, das für Investitionen verwendet werden kann. Dass dies deutlich mehr ist als in der Vorjahreskalkulation, hat mehrere Gründe: So kann sich die Stadt weiterhin über sprudelnden Steuereinnahmen freuen. Allein der städtische Anteil an der Einkommenssteuer und die erwartete Gewerbesteuer summieren sich auf rund 12,7 Millionen Euro (siehe gesonderten Kasten). Zudem erhält die Stadt heuer wieder Schlüsselzuweisungen, also staatliche Ausgleichszahlungen, von rund 430 000 Euro, 370 000 mehr als im Vorjahr. Im Gegenzug bleiben bei den laufenden Ausgaben die Personalkosten und auch die verschiedenen Umlagen an den Landkreis, die beiden Schulverbände und in Sachen Gewerbesteuer im Vergleich zum Vorjahr stabil.

Der Vermögenshaushalt, der die Investitionen abbildet, erreicht zwar nicht den Rekord des Vorjahres von rund zwölf Millionen Euro, aber doch wieder ein sehr hohes Niveau. Wird alles, was geplant ist, umgesetzt, sind dafür heuer etwa 10,8 Millionen Euro zu berappen.

Trotz der oben angesprochenen Zuführung vom Verwaltungshaushalt geht dies nicht ohne eine abermalige, beträchtliche Rücklagenentnahme. Musste man hier schon im vergangenen Jahr rund drei Millionen Euro entnehmen, so sind für heuer weitere 2,5 Millionen Euro vorgesehen. Wenn dies geschieht, hat die Stadt zum Ende des Jahres nur mehr rund drei Millionen Euro auf der hohen Kante. Zudem häufen sich wieder Schulden in größerem Umfang an - auch wenn für diese so gut wie keine Zinsen zu entrichten sind. Zu den 1,4 Millionen Euro, die bereits 2016 - insbesondere für den Kindergartenneubau - aufgenommen wurden, kommen heuer weitere 550 000 Euro dazu. Mit diesem Geld soll über einen Zeitraum von 20 Jahren der Kanalumschluss von Ilmendorf abgestottert werden. Dies, so Stadtkämmerer Hans Thaller, bietet sich an, "weil die Refinanzierung über etwas höhere Einleitungsgebühren und somit ebenfalls erst über einen längeren Zeitraum erfolgt".

Apropos Refinanzierung: Auch noch einige weitere hohe Investitionen sind quasi nur "vorgeschossenes Geld" - die Rückflüsse werden den Stadtsäckel somit in den kommenden Jahren wieder entlasten. Dies gilt für die Restkosten bei der Erschließung der Baugebiete Hopfenstraße und Hallertauer Straße (1,16 Millionen) genauso wie für den geplanten Grunderwerb im Rahmen der Ausweisung weiterer Baugebiete (500 000 Euro) oder den Breitbandausbau in den restlichen Gemeindegebieten, wo man noch auf einen gut gefüllten Zuschusstopf zurückgreifen kann.

Es sind aber auch Investitionen geplant, bei denen es keine Rückflüsse in größerem Umfang gibt. Der dickste Brocken ist hier der neue Kindergarten, für den nach der Kalkulation heuer rund drei Millionen Euro anfallen. Über 600 000 Euro will die Stadt in den Ausbau mehrere Wege im Bereich Nötting investieren, wie bereits in der dortigen Bürgerversammlung angesprochen. Freilich müssten dazu teilweise noch Grundstücksverhandlungen positiv verlaufen. Für das Reststück der Gadener Straße vom Ort hinüber zur B 300 sind im Haushalt heuer rund 200 000 Euro eingestellt, was die Kosten für den Grunderwerb und die Planung abdecken soll. Schon für vergangenes Jahr vorgesehen, aber auf heuer verschoben wurde die notwendige Sanierung von alten Abwasserkanälen im Stadtzentrum. 300 000 Euro sind hierfür bereitgestellt. Am städtischen Bauhof soll baulich etwas nachgebessert werden, und auch einige Ersatzbeschaffungen sind vorgesehen. Gesamtkosten: etwa 230 000 Euro. Und schließlich sind auch noch Gelder für die Verschönerung des Stadtplatzes eingestellt. Der Platz soll - vielleicht mit Unterstützung des Bürgerrings - ein Wasserspiel erhalten, und die Fassaden will man stimmungsvoll anstrahlen lassen.