Montag, 15. Oktober 2018
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Zahl der Raser und Falschparker bleibt konstant hoch - Stadt verlängert Kommunale Verkehrsüberwachung

Einfach unverbesserlich

Vohburg
erstellt am 14.06.2018 um 18:28 Uhr
aktualisiert am 17.06.2018 um 03:33 Uhr | x gelesen
Vohburg (PK) Bei seiner jüngsten Sitzung am Dienstagabend hat sich der Stadtrat in Vohburg unter anderem auch mit der Kommunalen Verkehrsüberwachung und dem Teilungswehr Hartacker beschäftigt.
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  • Die Kommunale Verkehrsüberwachung in Vohburg wird weitergeführt - mindestens bis zum 31. Oktober 2019. Zuvor hat Bürgermeister Martin Schmid (SPD) Bilanz gezogen. Und die fiel ernüchternd aus. Im Zeitraum von 1. Juli 2017 bis 31. März 2018 wurde in zehn Monatsstunden der Parkraum in Vohburg überwacht. Insgesamt wurden 1189 Verstöße geahndet (13 pro Stunde). Im fließenden Verkehr wurden 1772 Raser beanstandet bei einer Überwachung von 20 Monatsstunden.

Nach Abzug aller Kosten verblieben bei der Stadt 4842,63 Euro. Dieser Überschuss teilt sich auf in 2954,25 Euro durch die Parkraumüberwachung und 1888,38 Euro aus dem fließenden Verkehr. Bei diesem Überschuss ist allerdings der Aufwand der städtischen Mitarbeiter nicht mit eingerechnet. Berücksichtigt man auch diese Kosten, dann dürfte die Bilanz "Plus-Minus-Null" ausfallen, wie Bürgermeister Schmid feststellte. "Von einer Abzocke kann also keine Rede sein", sagte er.

Das Problem mit der Verkehrsüberwachung ist, dass keine Besserung eintritt. Auf die Nachfrage von CSU-Sprecher Xaver Dietz antwortete der Rathauschef: "Die Zahlen sind in dem Zeitraum gleichbleibend hoch." Das decke sich auch mit der Erfahrung aus anderen Kommunen. Das heißt, die ursprüngliche Hoffnung, dass die Raser und Falschparker durch die verstärkten Kontrollen zur Vernunft kommen, hat sich zerschlagen. "Warum machen wir es dann überhaupt noch weiter?", fragte Dietz. Trotz dieser Bedenken fiel der Beschluss letztlich einstimmig aus.
  • Landschaftsbauarbeiten Kindergarten Menning: Beim Richtfest vergangene Woche hatte Bürgermeister Schmid noch verkündet, dass die Gestaltung der Außenanlagen rund 120.000 Euro kosten werden. Die tatsächlichen Angebote liegen nun aber deutlich höher. Insgesamt hat die Stadt die Arbeiten für gut 160.000 vergeben.
 
  • Teilungswehr Hartacker: Die Firma Jank aus Jeging in Österreich hat den Zuschlag bekommen für den Schützenersatz. Die Kosten betragen gut 60.000 Euro. Der Freistaat trägt die Hälfte der Kosten, Vohburg 20 Prozent (12.700 Euro) und die Gemeinden Münchsmünster, Pförring sowie der Wasserverband Ilm je 6350 Euro.
 
  • Antrag TV Vohburg auf Erhöhung des Zuschusses: Der TV Vohburg bekommt seit 2004 jährlich eine Pauschale von 4000 Euro als Zuschuss für die Unterhaltskosten. Wegen der erweiterten Zusammenarbeit im Jugendbereich mit Menning, Rockolding und Irsching sowie den gestiegenen Kosten hat der TV eine Erhöhung auf 6000 Euro beantragt - und auch bekommen. Die Zahlung ist zunächst befristet bis 2022. Danach will die Stadt weiter schauen.

Lediglich Johannes Völler (FW) stimmte dagegen. Aus seiner Sicht sollten Vereine gar keine Unterhaltskosten-Zuschüsse bekommen. Zudem gehe es aus dem Antrag nicht hervor, warum der TV nun unbedingt 2000 Euro mehr benötige, sagte er und fügte hinzu: "Werden diese 2000 Euro den Verein vor dem Ruin bewahren?" Der Antrag sei "zu dünn", um zustimmen zu können, meinte er.
Markus Meßner
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