Jetzendorf - Die Gemeinde Jetzendorf, der es bis zuletzt finanziell gesehen absolut gut ging, bekommt durch Corona große Probleme.
Das zeigte die Haushaltssitzung, die am Dienstag im Theatersaal der Grundschule stattfand. "Uns fehlt bei den Steuern in den Jahren 2020 und 2021 rund eine Million Euro", stellte Kämmerer Alois Kopold ernüchternd fest. Das alleine ist es aber nicht, was Jetzendorf in diese prekäre Lage versetzt.
Bürgermeister Manfred Betzin (CSU) sprach vom Blick in die Glaskugel, "denn wir wissen nicht was auf uns zukommt". Im nunmehr zweiten Entwurf des Haushaltsplans habe man nun wenigstens eine solide Basis, die Rechtssicherheit gebe. Laut Betzin hätte man einzelne Haushaltsansätze pessimistischer gestalten können. Dafür hat sich in der Haushaltsdebatte Freie-Bürger-Gemeinderätin Ruth Kudorfer ausgesprochen, die erklärte: "Die Einnahmen der Gemeinde sind schon sehr optimistisch kalkuliert, vor allem im Bereich Gewerbesteuer. Da können uns auch noch Stundungen blühen. " Auch Jochen Lojewski (CSU) bezweifelte, ob man wegen drohender Arbeitslosigkeit heuer knapp 2,1 Millionen Euro Einkommensteuerbeteiligung und in den drei folgenden Jahren sogar jeweils 2,4 Millionen Euro erhalten werde. "Wir haben doch schon auf der Einnahmenseite um ein Viertel reduziert", verteidigte der Bürgermeister das umfangreiche Papier. Er schließt aber auch nicht aus, dass ein Nachtragshaushalt notwendig wird.
"Wenn die Betriebe zum Teil selbst nicht wissen, wie es weitergeht, ist es für uns schwierig, feste Zahlen zu liefern", unterstrich der Bürgermeister, der kein allzu schwarzes Bild malen wollte. In der Krisenzeit dürfe sich die Gemeinde, auch was Investitionen betrifft, nicht zurückziehen. "Wir müssen anschieben", forderte Betzin den Gemeinderat auf. Und auch Zweiter Bürgermeister Leonhard Sedlmeier (Parteiunabhängige) warnte davor, den Teufel an die Wand zu malen. "Wir können den Haushalt aus unseren Rücklagen heraus schultern. Die beschlossenen Investitionen können wir aufgrund unserer Liquidität durchziehen", so der Vize-Bürgermeister. Was ihm aber ebenso wie Betzin ein Dorn im Auge ist, ist die schwache finanzielle Beteiligung des Staates und der Eltern an der Kinderbetreuung. Hier müsse die Gemeinde mittlerweile mehr als 50 Prozent der Kosten drauflegen, während die Elternbeiträge nur zwischen fünf und neun Prozent liegen. "Es leuchtet mir nicht ein, wie wir die Kosten in diesem Bereich ohne deutlich höhere Beteiligung des Freistaates oder des Bundes tragen sollen", erklärte Betzin und sprach diesbezüglich von einem Systemfehler. Seiner Meinung nach sollte die Finanzierung der Kitas ähnlich laufen wie bei den Schulen. Auch bei der Mittagsbetreuung der Kinder zahle die Kommune kräftig mit. Freilich ist es kein Geheimnis, dass dieses Dilemma die Gemeinde nun gerade in einem Zeitraum der großen Investitionen hart trifft. Wie der Kämmerer feststellte, hat der Vermögenshaushalt 2020 mit fast 7,14 Millionen Euro heuer ein noch nie dagewesenes hohes Volumen. Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben bei 7,28 Millionen, so dass sich heuer ein Gesamthaushalt von 14,42 Millionen Euro ergibt. Um den Verwaltungshaushalt ausgleichen zu können, müssen nach vielen Jahren erstmals 537640 Euro vom Vermögenshaushalt zugeführt werden. Ab 2021 soll es dann aber wieder umgekehrt sein. Um den begonnenen Rathaus-Neubau und die umfangreiche Schulhaussanierung sowie weitere größere Maßnahmen finanzieren zu können, müssen heuer über 1,9 Millionen Euro aus der Rücklage entnommen werden. Darüber hinaus ist es notwendig, dass die momentan noch schuldenfreie Gemeinde ein Darlehen über zwei Millionen Euro aufnimmt. So kommt man zu einer Pro-Kopf-Verschuldung von 639 Euro. Das Investitionsprogramm der Gemeinde zeigt auf, dass sich die umfangreichen Investitionen bis zum Jahre 2023 schwer belastend auf die Gemeindekasse auswirken. Da tut die auf der Steuerkraft von 2018 basierende, auf fast zwei Millionen Euro angestiegene Kreisumlage natürlich besonders weh.
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