Wolnzach - Der Marktgemeinderat hat getagt - wegen Corona unter speziellen Bedingungen.
Es war eine besondere Sitzung mit neun neuen Gemeinderäten, zwei neuen Bürgermeisterstellvertretern, aber auch zum Teil neu formierten Ausschüssen und einer ebenfalls durch die Pandemie bedingten Erweiterung der Geschäftsordnung.
Dass es in Wolnzach keinen eigens gestalteten "Coronaausschuss" geben soll, das hatte die Marktverwaltung längst kommuniziert gehabt. Zu Beginn der konstituierenden Sitzung am Donnerstagabend in der Wolnzacher Preysinghalle lieferte Bürgermeister Jens Machold (CSU) die Erklärung nochmals: Man habe sich im Vorfeld darauf verständigt, von einem solchen Ausschuss abzusehen. "Das würde nämlich bedeuten, dass wir ihn wieder auflösen müssen, so er nicht mehr notwendig wäre", so Machold. Stattdessen habe man sich im Vorfeld der Sitzung darauf verständigt, diese Aufgaben dem um den Bereich "Soziales" erweiterten und damit neuen "Wirtschafts-, Finanz- und Sozialausschuss" zu übertragen.
Gerade im Bereich "Soziales" seien in nächster Zukunft durch die Pandemie und ihre Folgen weitere Herausforderungen für die Kommune zu erwarten, so der Rathauschef. Dieser Ausschuss erledige laut Beschlussvorlage "bis auf Weiteres" alle Angelegenheiten, für die sonst der Gemeinderat zuständig ist. Weiter heißt es dazu: Aufgaben, die kraft Gesetzes der Beschlussfassung des Gemeinderates vorbehalten sind, soll der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialausschuss nur erledigen, wenn daraus kein Nachteil für die Beteiligten, für die Gemeinde oder für die Allgemeinheit bis zum Ende der Corona-Pandemie entsteht. Der Beschluss erging einstimmig.
"So bald es uns irgend möglich ist, wollen wir damit wieder in den Gemeinderat gehen", so Machold. Man sei bestrebt auch, was die Öffnung des Rathauses für Amtsgeschäfte und Tagesbetrieb betrifft, Möglichkeiten zu schaffen - allerdings sei hier wie dort eine strenge Priorisierung angesagt. Das heißt: "Wir müssen uns aktuell auf die Dinge beschränken, die unbedingt erforderlich sind, und anderes auf später verschieben. " Man könne nicht Woche für Woche die Turnhalle belegen, um Sitzungen abzuhalten.
Einige Termine nannte der Rathauschef im Rahmen der konstituierenden Sitzung gleich vorab: Der Bauausschuss soll am 19. Mai und am 30. Juni, 16 Uhr, tagen, der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialausschuss am 28. Mai und am 18. Juni um 16 Uhr. Des Weiteren seien für Juni noch Sitzungen des Zweckverbandes Gewerbegebiet Bruckbach sowie des Umweltausschusses vorgesehen, für Letzteres stehe man gerade in Absprache mit dem Institut für Energietechnik (IfE), so Machold.
Die neun neuen Gemeinderäte hatten zu diesem Zeitpunkt bereits ihren Amtseid geleistet (WZ vom 9. Mai). Neun neue Räte, das bedeutet, dass neun bisherige nicht mehr im Gemeinderat vertreten sind. Es sind dies: Karl Straub, Josef Seidl, Max Weichenrieder (jeweils CSU), Martin Trapp und Florian Werther (jeweils FW), Thomas Stockmaier (zuletzt fraktionslos), Willi Kling (Grüne), Matthias Boeck und Peter Rech (jeweils FDP-UW). Ihre gebührende Verabschiedung, verbunden mit einem Dank für ihren geleisteten Einsatz, sei guter Brauch im Markt Wolnzach; aus gegebenem Anlass habe man die Verabschiedung jedoch verschieben müssen. Machold: "Der Gedanke, sie alle einfach auf einer Linie aufreihen zu müssen, gefiel uns nicht so sehr. " Man habe das vertagt, ebenso bedanken wolle man sich in diesem Rahmen bei den bisherigen Bürgermeister-Stellvertretern Georg Guld (FW) und Katharina Gmelch (CSU).
Bau, Verkehr und Mobilität, Feuerlöschwesen, Kinder, Familie und Kindergärten, Kultur, Museum und Heimatpflege, Land- und Forstwirtschaft, Schulen und Jugend, Schwimm- und Erlebnisbad, Seniorenheim und Seniorenbetreuung, Soziales, Sport, Umwelt, erneuerbare Energien und Klimaschutz, Volksfest und Märkte, Wirtschaft - diese Referate sind gebildet und bereits besetzt (WZ vom 9. Mai). Bei der Festlegung der Referate gab es allerdings eine Gegenstimme: Max Wallner junior (BGW) hatte sich zuvor zu Wort gemeldet und angefragt, den bisherigen Ausschuss für gemeindliche Grundstücke und Wohnungen beizubehalten. In den Vorbesprechungen hätten sich alle im Gemeinderat vertretenen Gruppierungen zu diesem Punkt allerdings anders verständigt, so Machold, der Wallners Antrag danach zur Abstimmung stellte. Ergebnis: Neben Wallner selbst stimmte nur noch Simon Zimmermann (FW) für dieses Referat. Seine Gegenhaltung hielt Wallner - im Gegensatz zu Zimmermann - danach auch bei der Abstimmung zur Festlegung der Referate aufrecht.
50 Euro pro Gemeinderatsmitglied und Sitzung, dazu eine Aufwandspauschale für jeden "Wahlvorschlagsträger" von 100 Euro pro Jahr - dieser Beschlussvorschlag zu den Sitzungsgeldern für die Wahlperiode 2020 bis 2026 ging so nicht durch. Der erste Wortbeitrag dazu kam von Max Wallner junior (BGW), der sich für eine Sitzungsgelderhöhung auf 60 Euro aussprach. Grund: Die Vergangenheit habe ihm gezeigt, dass der Aufwand der Vorbereitung gerade in Sachen Rechtsfragen recht hoch war und durch diesen Betrag nicht abzudecken sei. Mit seiner Meinung stand Wallner am Ende jedoch ganz alleine da. Brigitte Hackl (GfW) formulierte es so: "Wir haben uns im Vorfeld darüber unterhalten und meinen, dass es ein schlechtes Zeichen gerade in Coronazeiten wäre, das Sitzungsgeld zu erhöhen. " Die Freien Wähler sehen das laut Simon Zimmermann "ganz genauso", man gehe sogar noch weiter: Zimmermann schlug vor, stattdessen die jährliche Aufwandspauschale von 100 auf 80 Euro herunterzufahren. 50 Euro pro Sitzung, 80 Euro pro Jahr - dagegen stimmte Max Wallner (BGW).
Auch Vertreter für zwei Zweckverbände wurden im Rahmen der konstituierenden Sitzung bestellt: Im Zweckverband Gewerbegebiet Bruckbach vertreten Alois Brummer und Udo Talke (jeweils CSU), Georg Guld (FW), Josef Schäch (GfW), Marianne Strobl (SPD) und Ina Steils (Grüne) den Markt Wolnzach, im Zweckverband Deutsches Hopfenmuseum sitzen Bürgermeister Jens Machold und Jutta Winter (jeweils CSU), Anja Koch (FW) und Josef Siegmund (GfW).
Für den Zweckverband Deutsches Hopfenmuseum hatte sich selbst auch Max Wallner junior (BGW) vorgeschlagen, der dort bislang als Mitglied der Gemeinschaft FDP-UW-BGW (später BfW) einen Sitz hatte. Auch hier gelte die Sitzverteilung nach Proporz, so Marktgeschäftsführer Markus Rieder; eine Berücksichtigung der BGW, die nur einen Sitz im Marktgemeinderat hält, sei daher nicht möglich.
WZ
