Ernsgaden
Eine Lanze für den Diesel

AfD-Redner werten aktuelle Grenzwerte als "Schikane" und sprechen sich klar gegen Fahrverbote aus

20.09.2018 | Stand 23.09.2023, 4:08 Uhr
Als einer von zwei Rednern der Afd wetterte der Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel gegen die "Benachteiligung der deutschen Autoindustrie". −Foto: Kellerer

Ernsgaden (GZ) Eine Lanze für den Diesel haben zwei Experten der AfD bei einem Infoabend der Partei am Mittwoch in Ernsgaden gebrochen. Und die beiden malten ein düsteres Bild von der Zukunft der deutschen Automobilindustrie, sollte sich an den von der Politik gesetzten Rahmenbedingungen nichts ändern.

Um darüber zu informieren, was es mit dem "Diesel-Skandal" aus Sicht der AfD wirklich auf sich hat, waren der Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel, Mitglied im Verkehrsausschuss und promovierter Maschinenbauingenieur, und Rainer Kraft, Sprecher der Bayerischen Landesgruppe der AfD, Mitglied im Umweltausschuss sowie promovierter Chemiker, ins Gasthaus Riedmeier gekommen. Beide sprachen sich strikt gegen Dieselfahrverbote aus und lieferten dafür auch Argumente. Zunächst ging Rainer Kraft mit der seiner Ansicht nach "Schikane Messwerte" ins Gericht. So gebe es einen signifikanten Rückgang der gemessenen Werte in den Städten im Bereich der Stickoxide. Der Grenzwert von 40 Mikrogramm in der Luft sei eine "willkürlich angelegte Festsetzung". So würden beispielsweise an bestimmten Arbeitsplätzen bis zu 950 Mikrogramm als Messwert-Obergrenze gelten. Lobend erwähnte Kraft hier die USA, die bereits seit 2004 Grenzwerte bis 200 Mikrogramm zulassen, mit strengen Regelungen bei steigenden Überschreitungen, "während man das in Deutschland die ganze Zeit verschlafen hat".
Tatsächlich habe es in den Jahren 2016 und 2017 in Deutschland allgemein einen Rückgang von 22 Prozent der Schadstoffe gegeben - und dies alleine durch die Einführung der Euro6-Dieselnorm und bisher auch ohne ein einziges Fahrverbot. Was die Feinstaubbelastung angeht, so stammten zudem 90 Prozent davon von den Reifen eines Fahrzeugs und nicht vom Motor. Dirk Spaniel baute auf der Argumentation seines Vorredners auf und kritisierte eine "Fahrverbotslegitimation" aufgrund der Werte. Tatsächlich arbeite das deutsche Kraftfahrtbundesamt, das der CSU unterstellt sei, gegen die Autofahrer und somit gegen die eigene Autoindustrie. Ausländische Fahrzeuge seien nämlich nicht von den Vorschriften betroffen. Auch kritisierte Spaniel die Praktik der Stickoxidmessungen in manchen Städten, die schon alleine durch ihre Anbringung an Standorten ein verzerrtes Ergebnis lieferten.
Auch der Versuch einer "psychologischen Verkehrswende" durch die Förderung der Elektromobilität ist nach Dirk Spaniels Ansicht keine Lösung: Es sei bekannt, dass - da die dafür benötigten Batterien aus dem asiatischen Ausland kommen - ein großer Teil der Wertschöpfung aus dem Automobilbau dann nicht mehr in Deutschland bleibe.
"Diese schwachsinnige Regelung wird unsere Autoindustrie schwer treffen", mutmaßte Spaniel, der vorrechnete, dass ein Mittelklassewagen, der all die aktuell geforderten Auflagen für Verbrennungsmotoren einhalten soll, etwa 15000 Euro mehr kosten würde. "Kein Mensch kauft so ein Auto", sagte Spaniel, der prognostizierte, dass nur mehr fünf bis zehn Prozent der heutigen Arbeitsplätze in der Automobilindustrie erhalten blieben. Im Übrigen, so Dirk Spaniel weiter, teile er damit die Ansicht der IG Metall. "Aber wir werden einfach nicht gehört", bedauerte der AfD-Mann, der in der anschließenden kurzen Diskussion ein kleines Contra von einem der etwa 30 Zuhörer bekam: "Ich vertraue doch in die Fähigkeiten der deutschen Maschinenbauingenieure, hier eine Lösung zu finden."
Vor dem Vortrag nutzen der AfD-Landtagskandidat Tobias Teich und der AfD-Bezirkstagskandidat Josef Robin die Gelegenheit, sich dem Publikum in kurzen Reden vorzustellen.

Ellen Kellerer