Dienstag, 11. Dezember 2018
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Erste gemeinsame Sitzung der Vorstände der Kreisverbände der Region 10 des Bayerischen Gemeindetags

Themen miteinander anpacken

Gaimersheim
erstellt am 06.12.2018 um 18:29 Uhr
aktualisiert am 09.12.2018 um 03:33 Uhr | x gelesen
Gaimersheim (DK) Es war eine Premiere. Denn es war die erste gemeinsame Sitzung der Vorstände der Kreisverbände Eichstätt, Neuburg-Schrobenhausen und Pfaffenhofen des Bayerischen Gemeindetags. Gut ein Dutzend Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus der Region 10 diskutierten dabei in Gaimersheim über Themen, die viele oder gar alle Kommunen betreffen.
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Zahlreiche Bürgermeister kamen zur ersten gemeinsamen Sitzung der Vorstände der Kreisverbände: hinten links: Andreas Birzer (Adelschlag), hinten rechts: Martin Schmid (Vohburg); vorletzte Reihe von links: Christian Staudter (Geisenfeld), Günter Gamisch (Ehekirchen), Helmut Bergwinkel (Pörnbach), Norbert Hummel (Altmannstein); mittlere Reihe von links: Josef Lechner (Waidhofen), Andrea Ernhofer (Kösching), Andrea Mickel (Gaimersheim), Wolfgang Wechsler (Pollenfeld); vordere Reihe von links: Eichs
Zahlreiche Bürgermeister kamen zur ersten gemeinsamen Sitzung der Vorstände der Kreisverbände: hinten links: Andreas Birzer (Adelschlag), hinten rechts: Martin Schmid (Vohburg); vorletzte Reihe von links: Christian Staudter (Geisenfeld), Günter Gamisch (Ehekirchen), Helmut Bergwinkel (Pörnbach), Norbert Hummel (Altmannstein); mittlere Reihe von links: Josef Lechner (Waidhofen), Andrea Ernhofer (Kösching), Andrea Mickel (Gaimersheim), Wolfgang Wechsler (Pollenfeld); vordere Reihe von links: Eichstätts Landrat Anton Knapp, Fridolin Gößl (Oberhausen, Vorsitzender Kreisverband Neuburg-Schrobenhausen), Manfred Russer (Hohenwart, Kreisverbandsvorsitzender Pfaffenhofen), Richard Mittl (Mörnsheim, Kreisverbandsvorsitzender Eichstätt).
Schmidl
Gaimersheim
Für Richard Mittl, Vorsitzender des Kreisverbands Eichstätt und Rathauschef in Mörnsheim, der die Organisation dieses Treffens übernommen hatte, bietet eine solche Sitzung mit Vertretern nicht nur von einem, sondern von allen drei Kreisverbänden viele Vorteile. So könnten dabei gemeinsame Themen beraten werden, mit dem Ziel, eine gemeinsame Kreisverbandsversammlung der drei Kreisverbände vorzubereiten. Mit dann etwa 60 bis 70 Bürgermeistern als Teilnehmer könnten auch hochkarätige Referenten aus übergeordneten Behörden oder der Politik gewonnen werden, die vielleicht bei nur einem Kreisverband nicht sprechen würden. Die Kommunen könnten somit wiederum zusätzliche Anstöße und Informationen erhalten.

"Auf langen Fahrten" gemeinsam mit Bürgermeisterkollegen komme man auf viele Themen zu sprechen, so Mittl über den Auslöser für die gemeinsame Sitzung. Und er hatte auch gleich eine lange Liste von Themen parat, die er zur Diskussion stellte: vom ab 1. Januar 2021 geltenden neuen Umsatzsteuerrecht und dessen Auswirkungen und Folgen für die Kommunen bis hin zum Bericht der Enquete-Kommission über "Gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Bayern", vom ÖPNV bis zur neuen Mantelverordnung für Deponien, von der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum bis zum digitalen Klassenzimmer und zum Breitbandausbau und noch einiges mehr.

In der Diskussion schälten sich dann schnell erste Schwerpunkte heraus, die allen Bürgermeistern aus der Region auf den Nägeln brennen. So etwa die Frage "Klärschlamm - wohin damit in Zukunft?". Und ergänzend dazu auch noch, in welcher Konsistenz. Denn für Mittl war die Frage der Trocknung eine wesentliche. "Wir fahren Wasser durch die Gegend", so seine Haltung, weshalb (nicht nur) er für eine möglichst rasche Trocknung - idealerweise am Ort des Anfalls des Schlamms - plädierte. Die Klärschlammthematik sei jedenfalls eine, bei der "eine regionale Lösung nötig" sei, waren sich die Rathauschefs schnell einig. Deshalb schlugen Mittl und der Eichstätter Landrat Anton Knapp vor, einen Fachvortrag an der MVA in Ingolstadt zu initiieren - bei dem möglicherweise auch gleich das Thema "Deponien" und die dazugehörige neue Mantelverordnung diskutiert werden können. Denn diese Verordnung bringt laut Mittl Verschärfungen und stelle für die Kommunen "ein heikles Thema" dar. Bei der MVA soll deshalb baldmöglichst das nächste Treffen der Kreisverbände stattfinden, so die Entscheidung.

Eine gemeinsame Veranstaltung soll es auch zum Thema "Umsatzsteuerrecht" geben - nicht nur für die Bürgermeister, sondern vor allem für die Kämmerer und Geschäftsleiter der Gemeinden. Knapp bot für einen Termin im Frühjahr hierzu gleich das neue Dienstleistungszentrum des Landratsamts in Lenting an.

Hinsichtlich der digitalen Klassenzimmer meinten einige Bürgermeister, die Lehrer würden damit allein gelassen. Probleme gebe es besonders mit der Administration der Tablets oder deren Wiederbeschaffung. Hier sei einiges "nicht zu Ende gedacht". Die Kreisverbände wollen daher ein gemeinsames Schreiben an das Präsidium des Bayerischen Gemeindetags richten, das es wiederum an die Politik weitergeben soll.

Nachdem auch noch (mit sehr unterschiedlichen Erfahrungen der Bürgermeister) der Breitbandausbau diskutiert worden war - laut Mittl ein "ewiges Dilemma" -, beendete der Eichstätter Kreisverbandsvorsitzende die erste gemeinsame Sitzung und zog ein positives Fazit des Treffens, an dem alle Beteiligten auch weiterhin festhalten wollen. Damit soll nicht nur die Vernetzung in der Region weiter verbessert werden, sondern es sollen auch, so Mittls Hoffnung, verstärkt "die Kreisverbände in den Fokus rücken".
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