Neuburg (r) Schnelles Internet für alle - die Stadt Neuburg will jetzt die letzten "weißen Flecken" in der DSL-Versorgung schließen. Dazu läuft eine Ausschreibung für fünf ausgewählte Gebiete. Der Stadtrat will den Auftrag in seiner letzten Juli-Sitzung vergeben. In der Summe hat die Stadt dann seit 2010 rund eine Million Euro für ein besseres Breitbandnetz ausgegeben.
Die Arbeiten sollen sich auf fünf Bereiche konzentrieren: Bittenbrunn mit Berufsschule und Schilchermühle, Salitter bis zum früheren Globolwerk, im Osten der nördlichen Grünauer Straße, im Industriegebiet Grünau und rings um den Südpark. Überraschenderweise zählt das Einkaufszentrum zu den Punkten mit schwacher Übertragungsleistung. Als Mindeststandard werden 30 Megabit pro Sekunde angesehen. Im Industriegebiet verfügen die großen Betriebe über eigene schnelle Glasfaserleitungen, nicht jedoch die kleineren Firmen.
Die Nachbesserung betrifft ausschließlich Gebiete, die nicht von Netzbetreibern wie Telekom, Vodafone, DSL mobile und anderen Anbietern bearbeitet werden. "Wenn Betreiber eigenwirtschaftlich ihre Netze ausbauen, dann dürfen wir dort nicht aktiv werden", verweist Rechtsdirektor Ralf Rick auf den freien Wettbewerb, den sich der Bundesgesetzgeber von den Unternehmen wünscht.
Diese Konstellation ist nicht allen Nutzern bekannt. So beschweren sich immer wieder Bürger im Rathaus über schwache Internetleistung in ihren Wohngebieten. Der Stadt seien aber die Hände gebunden, so Jurist Ralf Rick, wenn die betroffenen Bereiche von der Bundesnetzagentur bereits an Betreiberfirmen vergeben seien. Wenn diese Unternehmen mit dem Ausbau hinterherhinken, könne man lediglich mehr Tempo anmahnen.
Das hat Stadtjurist Ralf Rick oft genug getan. Immerhin sei jetzt Neuburg-Nord "erledigt" oder zumindest im Endausbau, während im Süden Feldkirchen, Hardt, Altmannstetten, Fleischnershausen und im Osten Maxweiler 2017 weitgehend fertiggestellt worden seien. In Bruck und Zell hatte die Stadt 2010 den Ausbau mit dem Oberndorfer Provider DSLmobil gestartet. Das Projekt für 185 000 Euro hatte der Freistaat mit 100 000 Euro gefördert.
Neuburg profitierte in der Folge mehrfach vom bayerischen Ausbauprogramm. Mindestens dreimal überreichte Ministerpräsident Markus Söder als zuständiger Minister vor Ort die Förderbescheide. Von 650 000 Euro Kosten übernahm der Freistaat bisher rund 400 000 Euro. Für die fünf letzten "weißen Gebiete", die spätestens 2019 an die Datenautobahn anzuschließen sind, rechnet die Stadt erneut mit 75 bis 80 Prozent Förderung. Sie ntuzt jetzt mit dem "Höfebonus" eine neue Regelung, um Gegenden mit Streusiedlungen und Einzelhöfen anzubinden.
Nicht ohne Grund also nannte Oberbürgermeister Bernhard Gmehling Markus Söder "den Chefantreiber beim DSL-Ausbau". Fünf Jahre nach dem Start soll das mit 1,3 Milliarden Euro versehene Förderprogramm heuer auslaufen. 97 Prozent aller Kommunen haben es genutzt, und die Staatsregierung geht davon aus, dass bald 96 Prozent aller Haushalte in Bayern mit schnellem Internet und Übertragungsraten von mindestens 30 Mbit/Sekunde oder besser 50 Mbit/s ausgestattet seien.
Mit ihrem "Gibabit-Projekt" zielt die Staatsregierung nun auf Gebiete, die bereits mit 30 Mbit/s versorgt seien. Dazu müsse die EU-Kommission ihre restriktiven Leitlinien aus dem Jahr 2013 dringend anpassen, so Finanzminister Albert Füracker. Im "Masterplan Bayern Digital II" sei eine weitere Milliarde Euro für den Gigabit-Ausbau vorgesehen.
