Neuburg
Eine Wahl mit Folgen

Ein neuer Landrat in Neuburg-Schrobenhausen könnte viele Veränderungen mit sich bringen

29.11.2018 | Stand 23.09.2023, 5:14 Uhr
  −Foto: Frank/Schanz/Janda

Neuburg (DK) Die Landratswahl in Neuburg-Schrobenhausen zieht aller Voraussicht nach eine Reihe weiterer Entscheidungen nach sich. Je nach Ausgang sind sogar weitere Wahlen nötig. Eine Übersicht über die möglichen Folgen des Urnengangs am 20. Januar.

Schon seit Jahren hat eine Landratswahl im Kreis Neuburg-Schrobenhausen nicht mehr so viel Spannung geboten. Denn erstmals seit 2008 ist das Rennen um den Posten wieder völlig offen. Um die Nachfolge des in den Landtag gewechselten FW-Politikers Roland Weigert bewerben sich diesmal voraussichtlich vier Kandidaten: der Oberhausener Bürgermeister Fridolin Gößl von der CSU, der FW-Kreisvorsitzende Peter von der Grün aus Bertoldsheim, SPD-Kreischef Werner Widuckel aus Karlskron sowie der Neuburger Grünen-Vorsitzende Norbert Mages. Wer auch immer die Wahl gewinnen wird, muss nicht 2020 erneut antreten, sondern darf gleich bis 2026 im Amt bleiben. Hintergrund ist ein Passus im entsprechenden Gesetz, wonach die Wahlperiode in einem solchen Fall um bis zu zwei Jahre verlängert wird.

? Falls Fridolin Gößl Landrat wird: Muss Oberhausen dann gleich einen neuen Bürgermeister wählen?

Sollte sich der Oberhausener Rathauschef durchsetzen, müssen die Bürger der Gemeinde tatsächlich einen Nachfolger wählen. Die Amtszeit des neuen Mannes oder der neuen Frau würde dann automatisch sieben Jahre betragen, damit die Bürgermeisterwahl 2026 wieder gleichzeitig mit der Kommunalwahl stattfindet - so wie die Landratswahl auch. Der Wahltermin wäre wohl spätestens am Sonntag, 28. April - sofern sich Gößl erst in einer Stichwahl durchsetzt. Bei einem Sieg im ersten Wahlgang müssten die Oberhausener spätestens Mitte April abstimmen. "Der Wahltermin wird von der Rechtsaufsichtsbehörde, also dem Landratsamt festgesetzt", teilt die Kreisbehörde mit. Das wird allerdings erst passieren, wenn das Ergebnis der Landratswahl feststeht, also nach der Sitzung des Wahlausschusses am Tag nach dem Votum. Erst dann könnte in Oberhausen das übliche Prozedere beginnen. Hinter den Kulisssen läuft die Suche nach möglichen Kandidaten natürlich längst. "Alles andere wäre fahrlässig", sagt der Oberhausener CSU-Chef und Dritte Bürgermeister Erhard Jackel, der auch Gespräche mit den anderen Gruppierungen führen will. Er selbst schließt eine Kandidatur aber aus. Gleichzeitig würde ein Wahlsieg Gößls auch der SPD wieder zu einer amtierenden Bürgermeisterin verhelfen - wenn auch nur kurzzeitig. Denn bis zur Wahl eines neuen Rathauschefs müsste die Sozialdemokratin Mini Forster-Hütttlinger die Amtsgeschäfte in Oberhausen führen.

? Falls Gößl gewinnt: Erfolgt dann eine Neubesetzung der Stellvertreterposten?

Die Antwort darauf lautet eher nein. Zwar wäre es dann tatsächlich der Fall, dass die CSU den Kreischef und mit Alois Rauscher den ersten Stellvertreter stellt und die Freien Wähler leer ausgehen. Den Aresinger Rauscher hat der Kreistag allerdings 2014 für die Dauer seiner sechsjährigen Amtszeit als Ehrenbeamten gewählt. Eine Neuwahl wäre laut Landkreisordnung nur dann erforderlich, wenn das Beamtenverhältnis endet. Anders sieht das bei der Dritten Landrätin Sabine Schneider von der SPD aus, die das Gremium per Beschluss gewählt hat. "Beschlüsse können aufgehoben werden, es kann neu beschlossen werden, es können noch weitere Stellvertreter beschlossen werden", teilt das Landratsamt mit, nennt aber auch die wahrscheinlichste Variante: Es passiert nichts. Das würde Alfred Lengler als Chef der CSU-Fraktion bevorzugen. "Alois Rauscher ist gewählt, das muss er selbst entscheiden", sagt er und erinnert daran, dass es vor vier Jahren vor allem die anderen Fraktionen waren, die den 70-Jähigen ins Amt gehievt hatten. "Gewollt und gewählt haben ihn die Freien Wähler." Eine Neubesetzung vor 2020 wäre daher aus seiner Sicht falsch.

? Falls sich Peter von der Grün (FW) durchsetzt: Rückt dann Ex-Landrat Roland Weigert in den Kreistag nach?

Ja, das ist so gut wie sicher. Trotz seiner zeitraubenden neuen Aufgabe als Staatssekretär im bayerischen Wirtschaftsministerium würde der ehemalige Landrat aus Karlshuld gerne im Kreistag sitzen. "Das Mandat würde ich selbstverständlich annehmen", sagt der 50-Jährige, der seit dem Wechsel nach München automatisch wieder erster Nachrücker in der FW-Fraktion ist. Als Landrat müsste Peter von der Grün sein Mandat im Gremium abgeben und dessen Vorsitz übernehmen. Weigert will mit dieser Entscheidung freilich vor allem dem Wunsch der Wähler entsprechen. Immerhin hatten ihn 2014 nicht nur 25362 Wahlberechtigte als Landrat sehen wollen. Darüber hinaus bekam Weigert damals mehr als 48020 Stimmen für den Kreistag - gut 9000 mehr als sein damaliger Herausforderer Roland Gaßner von der CSU. Gleichzeitig kündigt der Staatssekretär bereits an, auch 2020 auf der FW-Liste für den Kreistag antreten zu wollen - "sofern mich die Freien Wähler wollen".

? Was passiert bei einem Wahlsieg mit Peter von der Grüns Mandat im Rennertshofener Marktgemeinderat?

Auch diesen Sitz müsste der Bertoldsheimer als Landrat aufgeben. Denn das Amt ist nicht mit einem Mandat im Gemeinderat - oder auch Kreistag - kompatibel, wie sowohl die Landkreisordnung als auch die Gemeindeordnung vorgeben. Der Amtsverlust würde nach Mitteilung des Landratsamts aber nicht automatisch eintreten. Stattdessen sind für beide Mandate gesonderte Beschlüsse der jeweiligen Gremien nötig. Wer in diesem Fall von der Grüns Nachfolge in Rennertshofen antreten wird, ist ebenfalls noch offen. Erster Nachrücker bei den Freien Wählern ist der Hatzenhofener Josef Friedl, der sich nach eigenem Bekunden durchaus schon Gedanken über dieses Szenario macht.

? Falls SPD-Kandidat Werner Widuckel gewinnt: Wer übernimmt dann den Fraktionsvorsitz der Sozialdemokraten und wer rückt nach?

Erst im Sommer hat der Karlskroner den Posten an der SPD-Fraktionsspitze von Anton Krammer übernommen. Seitdem fungiert der Karlshulder als Stellvertreter. Für den Fall, dass Widuckel Landrat wird, wäre eine Rückkehr Krammers wohl der wahrscheinlichste Weg. Nach zehn Jahren in dieser Funktion hätte er die nötige Erfahrung, um die Fraktion bis zur Wahl 2020 zu führen. Der zweite Stellvertreter Widuckels, Peter Mosch aus Königsmoos, dürfte durch seine Arbeit als Vorsitzender des Audi-Gesamtbetriebsrats kaum die Zeit für ein weiteres Amt haben. Übrigens: Der Kreistag könnte bei einem Wahlerfolg Widuckels wieder etwas weiblicher werden: Erste Nachrückerin der SPD-Fraktion ist die Weicheringer Gemeinderätin Andrea Appel-Fischer.

Stefan Janda