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Feinschliff für Zusammenarbeit von sieben Gemeinden braucht Zeit Auftakt irgendwann in der ersten Jahreshälfte

Startschuss für Kooperation verschiebt sich weiter

Burgheim
erstellt am 14.03.2018 um 17:59 Uhr
aktualisiert am 18.03.2018 um 03:33 Uhr | x gelesen
Burgheim/Rennertshofen (DK) Der Startschuss für die interkommunale Zusammenarbeit von sieben Gemeinden in der Region zieht sich hin. Jetzt ist klar, dass es mit dem anvisierten Beginn im April definitiv nichts wird. Schuld daran: der Feinschliff an der Satzung, der scheinbar kein Ende nimmt.
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Burgheim: Startschuss für Kooperation verschiebt sich weiter
Schwerpunkt in der kalten Jahreszeit: Unter anderem beim Winterdienst könnten sich durch eine interkommunale Zusammenarbeit mehrerer Gemeinden in der Region Synergieeffekte ergeben. Die genauen Tätigkeitsfelder sind noch offen- ‹ŒArch - foto: Janda
Burgheim

So schwungvoll der Auftakt der Beratungen abgelaufen ist, so sehr zieht sich der Abschluss nun in die Länge. Vor allem in Rennertshofen und Wellheim sind in den vergangenen Wochen immer wieder Stimmen laut geworden, die eine Nachbesserung oder Klärungsbedarf in der Satzung für ein gemeinsames Kommunalunternehmen als nötig erachteten. Wie berichtet, wollen die beiden genannten Gemeinden sowie Burgheim, Ehekirchen Oberhausen, Bergheim und Rohrenfels über diese Kooperation Synergieeffekte erzeugen und dadurch neben einer finanziellen Ersparnis auch eine Entlastung der eigenen Verwaltungen erreichen.

Während der Rennertshofener Marktgemeinderat sich nach langem Zögern mittlerweile zu einem Ja - bei zwei Gegenstimmen - durchgerungen hat, steht die Entscheidung aus der Nachbargemeinde im Landkreis Eichstätt nach wie vor aus. Der Burgheimer Bürgermeister Michael Böhm, in dessen Büro die Fäden des Projekts zusammenlaufen, nennt als Datum für die entscheidende Sitzung in Wellheim zwar den 22. März. Für einen Start im April ist das aber mittlerweile zu kurzfristig. Der CSU-Politiker geht daher davon aus, dass die interkommunale Zusammenarbeit, besser bekannt als iKommZ, im Laufe der ersten Jahreshälfte anlaufen soll. Der Startschuss für die interkommunale Zusammenarbeit soll mit einer Auftaktveranstaltung fallen. Dann ist auch die formale Unternehmensgründung vorgesehen. Ein konkretes Datum will Böhm dafür nach den Verzögerungen der vergangenen Wochen längst nicht mehr nennen.

Tatsächlich schließt er nicht mal mehr aus, dass die Gemeinderatsgremien der sieben beteiligten Kommunen bald wieder abstimmen müssen. "Das müssen wir jetzt mit unserem Planungsbüro abklären", so Böhm, dem zufolge es auch noch einen kleinen Änderungswunsch der Kommunalaufsicht gibt. Sollte dazu noch etwas aus Wellheim kommen, stünde die finale Fassung mehr oder weniger fest - und dann müssten die sieben Gremien eben erneut entscheiden. Böhm macht aber kein Geheimnis daraus, dass er auf ein Ja aus Wellheim hofft. "Wir wollen natürlich, dass Wellheim mit im Boot ist", erklärt er und verweist auf die bisherige Zusammenarbeit, unter anderem in der Arge Urdonautal. Diese war mehr oder weniger die Initialzündung für die angestrebte enge Kooperation.

Die Planungen dafür laufen bereits seit fast eineinhalb Jahren. Im November 2016 hatte die Auftaktveranstaltung für den Zusammenschluss in Rennertshofen stattgefunden. Seitdem haben die Bürgermeister und Verwaltungsexperten der sieben Gemeinden unzählige Sitzungen und Arbeitstreffen absolviert und obendrein viel Gedankenleistung in die Satzung investiert. Einfach ausgedrückt geht es bei der interkommunalen Zusammenarbeit darum, sich in bestimmten Bereichen abzustimmen und auch zusammenzuschließen. Der von vielen Bürgern gefürchtete Verlust der Eigenständigkeit droht dabei jedoch kaum. Stattdessen kann die Zusammenarbeit von der gemeinsamen Bestellung von Feuerwehrfahrzeugen oder Streusalz bis über die Koordination bei EDV-Arbeiten sowie eine Kooperation bei Schulungen gehen, um nur einige Beispiele zu nennen. Auch beim Winterdienst selbst könnte es Synergieeffekte geben, oder bei Prüfungen in kommunalen Liegenschaften und Einrichtungen. In der Realität sind die Felder für iKommZ freilich weitaus größer. Doch das muss sich in den nächsten Monaten und Jahren erst noch zeigen.

Kein Wunder, dass auch die Stadt Neuburg einer teilweisen Zusammenarbeit zuletzt nicht abneigend gegenüberstand. Eine Mitgliedschaft am gemeinsamen Kommunalunternehmen schließen die Verantwortlichen dort zwar aus, sie können sich aber eine lose Kooperation auf einigen Feldern vorstellen - ähnlich wie es bereits der Fall ist. Der Markt Burgheim hat sein Standesamt beispielsweise seit einigen Jahren ins Neuburger Rathaus ausgelagert.

Von Stefan Janda
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