Freitag, 16. November 2018
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Gremium wählt neues Präsidium - Martina Baur und Ludwig Bayer vertreten den Stimmkreis

Bezirkstag beginnt mit der Arbeit

München
erstellt am 08.11.2018 um 18:46 Uhr
aktualisiert am 12.11.2018 um 03:33 Uhr | x gelesen
München/Neuburg (sja) Neben dem bayerischen Landtag hat diese Woche auch der Bezirkstag von Oberbayern seine Arbeit aufgenommen. Mit dabei sind mit Martina Baur (CSU) und Ludwig Bayer (FW) auch zwei Vertreter aus dem Stimmkreis Neuburg-Schrobenhausen. Für beide hat mit der neuen Wahlperiode eine arbeitsreiche Zeit begonnen.
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Konstituierende Sitzung: Der neue Bezirkstag von Oberbayern hat diese Woche seine Arbeit aufgenommen. Für den Stimmkreis gehören Martina Baur und Ludwig Bayer dem Gremium an, beide sind auf unserem Foto in der hinteren Bildmitte zu finden.
Konstituierende Sitzung: Der neue Bezirkstag von Oberbayern hat diese Woche seine Arbeit aufgenommen. Für den Stimmkreis gehören Martina Baur und Ludwig Bayer dem Gremium an, beide sind auf unserem Foto in der hinteren Bildmitte zu finden.
Englmaier /Bezirk Oberbayern
München
Im Mittelpunkt der konstituierenden Sitzung des Gremiums hat die Wahl eines neuen Präsidiums gestanden. Dabei setzten sich die Vertreter der neuen Kooperation auf Bezirksebene, einer Art Koalition, aus CSU, FW und SPD durch. Alter und neuer Bezirkstagspräsident ist Josef Mederer von den Christsozialen. Der 69-Jährige, seit 2008 an der Spitze des Gremiums, kommt aus Altomünster im Kreis Dachau, lebt also nur wenige Kilometer vom Schrobenhausener Land entfernt. Er bekam 63 der insgesamt 82 Stimmen.

Mederer zur Seite steht künftig ein rein männliches Duo, nämlich Rainer Schneider (Freie Wähler) und Michael Asam (SPD). Letzterer ist Bürgermeister der Gemeinde Peiting (Landkreis Weilheim-Schongau) und war bisher erster Stellvertreter des Bezirkstagspräsidenten. Im Kreis Neuburg-Schrobenhausen ist Asam vor allem als stellvertretender Vorsitzender im Donaumoos-Stiftungsrat bekannt. FW-Politiker Rainer Schneider, früherer Bürgermeister von Neufahrn (Kreis Freising), gehört dem Gremium seit 2008 an. Ebenso wie Asam setzte er sich gegen die Grünen-Fraktionschefin Martina Neubauer. Die bisherige zweite Vizepräsidentin Friederike Steinberger von der CSU war nicht mehr angetreten.

Dem neuen Bezirkstag gehören 82 Mitglieder aus insgesamt zehn Gruppierungen an, darunter sind neun Politiker aus der Region 10. CSU, FW und SPD haben eine Mehrheit von 44 Sitzen. In seiner Antrittsrede sate Bezirkstagspräsident Mederer dem Gremium ein "gutes, kollegiales und konstruktives Miteinander über Parteigrenzen hinweg" zu und versprach keine demokratische Gruppierung auszugrenzen. "Hier dürfen alle ihre Anliegen auf Augenhöhe einbringen, sofern sie keine demokratischen Grundsätze verletzen", betonte er.

Das neu gewählte Bezirkstagspräsidium: Präsident Josef Mederer (Mitte), Stellvertreter Rainer Schneider (rechts) und der weitere Stellvertreter Michael Asam.
Das neu gewählte Bezirkstagspräsidium: Präsident Josef Mederer (Mitte), Stellvertreter Rainer Schneider (rechts) und der weitere Stellvertreter Michael Asam.
Englmaier /Bezirk Oberbayern
München


Als wichtige Aufgabe nannte Mederer die Übernahme der ambulanten Hilfe zur Pflege im Januar sowie den Aufbau von Pflegestützpunkten in ganz Oberbayern. "Wenn ein Landkreis es wünscht, bekommt er einen Pflegestützpunkt für die neutrale und wohnortnahe Beratung", so der Präsident. In Neuburg-Schrobenhausen gibt es eine solche Einrichtung bereits seit dem Jahr 2011 - allerdings ist er bislang der einzige in der Region.

Darüber hinaus steht der Bezirk aus seiner Sicht mit der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes vor herausfordernden Aufgaben. "Bei jeder Entscheidung hier im Bezirk muss klar sein, dass Menschen mit Behinderungen keine Almosenempfänger oder gar Bittsteller sind", betonte Mederer. "Sie haben ein Recht auf passgenaue Hilfen." Beim Bezirk stehe der "Mensch im Mittelpunkt". Dies sei auch das zentrale Leitmotiv für die Weiterentwicklung der Kliniken des Bezirks Oberbayern. "Wir brauchen weniger stationäre und noch viel mehr ambulante Behandlungsangebote. Wir müssen die Kliniken zu den Menschen bringen", sagte er.

Mit der konstituierenden Sitzung beginnt die der Bezirkstag mit seiner Arbeit. Das Plenum tagt zweimal pro Jahr, dazu kommen allerdings zahlreiche Sitzungen der Fachausschüsse.

Eine wichtige Personalie gibt es auch aus Schwaben. Bei der konstituierenden Sitzung des dortigen Bezirkstags setzte sich gestern der Augsburger Landrat Martin Sailer von der CSU als neuer Präsident durch. Er bekam bei der Wahl 35 von insgesamt 36 Stimmen - bei einer Enthaltung. Der 48 Jahre alte Sailer folgt damit auf Jürgen Reichert (CSU), der sich nach 15 Jahren an der Spitze nicht mehr zur Wahl gestellt hatte. Als Augsburger Landrat ist Sailer auch für einen kleinen Teil des früheren Landkreises Neuburg verantwortlich. Die Gemeinden Thierhaupten und Neukirchen, das heute ebenfalls zu Thierhaupten gehört, kamen im Zuge des Gebietsreform 1972 zum Landkreis Augsburg.

Vertreter aus der Region


Neben den beiden Bezirksräten aus Neuburg-Schrobenhausen, Martina Baur (links) von der CSU und Ludwig Bayer von den Freien Wählern, sind zahlreiche weitere Politiker aus der Region 10 in den oberbayerischen Bezirkstag eingezogen.

Prominenteste Vertreterin ist wohl die Gaimersheimer Bürgermeisterin Andrea Mickel von der SPD, die ebenso wie der erfahrene Bezirksrat Reinhard Eichiner (CSU), Stefanie Kirchner (Linke) und Oskar Lipp (AfD) den Stimmkreis Eichstätt vertritt. Aus Ingolstadt gehören Michael Kern von der CSU und wie bisher schon Joachim Siebler (Grüne) dem Gremium an. Und der Stimmkreis Pfaffenhofen ist mit Fabian Fössler (CSU) vertreten.
 
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