Wolnzachs SPD will an Zielen dranbleiben
Neben lokalen Themen steht bei Hauptversammlung des Ortsvereins die Europawahl im Fokus

20.05.2024 | Stand 20.05.2024, 15:00 Uhr

Seit 40 Jahren ist Heidemarie Brummer (Zweite von rechts) bei der SPD, dafür dankten ihr Ersatzkandidatin Maria Deingruber (von links), Bundestagsabgeordneter Andreas Mehltretter und Ortsvorsitzender Willi Strobl. Foto: SPD

Die zurückliegende Landtagswahl und die bevorstehende Europawahl sind zwei große Themen gewesen, mit der sich der SPD-Ortsverband Wolnzach laut Pressemitteilung bei seiner kürzlichen Jahreshauptversammlung beschäftigt hat.

Ortsvorsitzender Willi Strobl machte kein Hehl daraus, dass das Ergebnis der Landtags- und Bezirkstagswahl „bitter“ war: So sei der „unermüdliche Einsatz“ von Landtagskandidat Markus Käser für Wohnungsbau- und Energiegenossenschaft sowie Direktvermarktung nicht honoriert worden. 8,7 Prozent seien ein „mageres Ergebnis“. Auch Werner Hammerschmid sei es als Kandidat für den Bezirkstag nicht bessergegangen (8,8 Prozent), obwohl sein Einsatz für das Gemeinwohl unbestritten sei, so Strobl.

ÖPNV bleibtgroßes Anliegen

Positives könne man beim ÖPNV verbuchen: Seit November fährt werktags stündlich ab Wolnzach ein Bus zum Bahnhof Rohrbach und nach Pfaffenhofen. Für eine solche Anbindung hatte sich die Wolnzacher SPD laut Strobl bereits vor vielen Jahren stark gemacht und vor zehn Jahren den Bürgerbus initiiert. Dennoch seien die Bürger in den meisten Ortsteilen nach wie vor nicht an den ÖPNV angebunden, monierte Strobl. In seinem Rückblick ging er auch auf die vergangenen Aktivitäten ein: So nahmen Mitglieder an Demos für Demokratie teil; traditionell richtete der Ortsverband den politischen Dreikönigstag mit dem Kreisverband aus. Nicht fehlen durfte der Filmtag zum Internationalen Frauentag.

Tanja Maier berichtete als Fraktionssprecherin aus dem Gemeinderat und zeigte anhand des Wahlprogramms auf, wo Fortschritte erzielt wurden, wie beim Bau des Kindergartens. Bei anderen Zielen sei noch „viel Luft nach oben“, so bei den den regenerativen Energien, dem kommunalen Wohnungsbau und der Umsetzung des Verkehrskonzepts. „Da heißt es dranbleiben“, so Maier.

Ausführlich fiel aus aktuellem Anlass das Grußwort des Bundestagsabgeordneten Andreas Mehltretter aus. So nannte er die jüngsten Angriffe auf Politiker – egal welcher Partei – „unfassbar“. Das gesellschaftliche Klima sei vergiftet und die AfD arbeite strukturell daran, dass solche Taten legitimiert werden. Kritik übte der Abgeordnete an der Union: Die Regierung habe einiges ordentlich gemacht und richtige Weichen gestellt. Das erkenne die Union aber nicht an, und auch das spalte die Gesellschaft. Die Menschen würden zu Recht erwarten, ordentlich regiert zu werden. „Dem werden wir nicht immer gerecht“, so Mehltretter. Aber man habe extreme Rahmenbedingungen zu bewältigen, „auch mit unseren Koalitionspartnern“. Was ist mit der SPD nicht zu machen? „Wir werden nicht bei denen sparen, die es sowieso schon schwer haben“, so Mehltretter. Man wolle drei Ziele in der Regierungszeit erreichen: die Kindergrundsicherung, das Tariftreuegesetz und das Rentenpaket.

„Europawahlist wichtig“

„Geht zum Wählen des Europarates“, lautete das Credo von Maria Deingruber. Die Europawahl sei wichtig, so die Ersatzkandidatin der Europaabgeordneten Maria Noichl, „weil die EU-Gesetzgebung uns alle betrifft“. Hier sei schon viel Gutes auf den Weg gebracht worden; Deingruber nannte neben den Richtlinien für europäischen Mindestlohn auch die Istanbul-Konvention: Dieses Übereinkommen des Europarats sei das erste rechtsverbindliche internationale Instrument zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt. Jetzt müsse die europäische Charta der Frauenrechte, die von der sozialdemokratischen Fraktion eingebracht wurde, verabschiedet werden. Auch deshalb gelte es einen Rechtsruck zu verhindern, da dieser besonders Frauen benachteilige, so Deingruber.

WZ