Geisenfeld
Finanzsituation weiterhin „absolut solide“

Bürgerversammlung: In seinem Zwei-Stunden-Vortrag lässt Paul Weber kein kommunalpolitisches Thema aus

08.02.2023 | Stand 17.09.2023, 3:39 Uhr

Umfassende Informationen zur Geisenfelder Kommunalpolitik bot Bürgermeister Paul Weber in Gaden, beim Auftakt seiner „Bürgerversammlungs-Tournee“ durch die Ortsteile. Foto: Kohlhuber

Von Gerhard Kohlhuber

Gaden – Mit der Sanierung und dem Umbau des Klosterstadels soll es noch heuer losgehen. Dies hat Bürgermeister Paul Weber (USB) am Montagabend im Rahmen der Bürgerversammlung in Gaden mitteilt. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen sei die Finanzsituation der Stadt „absolut solide“ erklärte der Rathauschef, der in Sachen Tonnagenbegrenzung für den Durchgangsverkehr „noch Hoffnung“ hat, wie er erklärte.

Wer vorhat, eine der weiteren Bürgerversammlungen in den Ortsteilen zu besuchen, der sollte über viel Sitzfleisch und Konzentrationsfähigkeit verfügen. Schon allein die Ausführungen Webers zur Entwicklung in der Großgemeinde in den zurückliegenden zweieinhalb Jahren und zum aktuellen Stand in der Kommunalpolitik zogen sich über geschlagene zwei Stunden. Ehe dann noch 60 weitere Minuten zu den ortsteilspezifischen Themen und Anliegen der Gadener zu absolvieren waren (Bericht hierzu morgen).

In einer Art Rechenschaftsbericht über die seit seinem Amtsantritt geleistete Arbeit war es das Bestreben des Rathauschefs, alle Bereiche des kommunalpolitischen Spektrums auszuleuchten – vom Verkehr, der Digitalisierung über die Innenstadtentwicklung sowie die Senioren-, Familien- und Jugendpolitik bis hin zum Themenkreis Umwelt, Energie und Klimaschutz.

Eingestreut waren dabei auch einige neue Infos – etwa zum aktuellen Stand der städtischen Finanzen. Diese, so der Bürgermeister, seien mit Rücklagen von über zehn Millionen Euro und einer marginalen Pro-Kopf-Verschuldung von 150 Euro weiterhin „absolut solide“. 2022 seien die Gewerbesteuereinnahmen zwar leicht zurückgegangen (auf etwa sechs Millionen Euro), die Abnahme werde durch den Zuwachs bei der Einkommenssteuer (auf 8,8 Millionen Euro) jedoch weitgehend ausgeglichen. Angesichts der anstehenden Millionenprojekte wie dem Breitbandausbau, dem städtischen Anteil an Schulmensa und Dreifachhalle oder dem Klosterstadel könne die Stadt aber „jeden Euro ihrer Rücklagen gebrauchen“, so Weber.

Apropos Klosterstadel: Hier werde der Stadtrat demnächst Details zu den konkreten Kosten und zur Zuschusssituation erfahren, „und bald danach werden wir dann auch schon mit dem Umbau loslegen können“, kündigte Weber an. Er verteidigte auch noch mal die Entscheidung für eine Sanierung und gegen einen Neubau und verwies dabei unter anderem auf die Zuschüsse, von denen man nur bei einer Sanierung profitieren könne.

Verzichtet hat der Rathauschef auf eine zeitliche Aussage in Sachen Planfeststellungsbeschluss zur Umgehungsstraße. Er legte jedoch im Detail dar, wie „unendlich mühsam“ es nach wie vor sei, hier voranzukommen. Als Beispiel nannte er die vom Naturschutz geforderten Ausgleichsflächen für wiesenbrütende Vogelarten im Gesamtvolumen von über 23 Hektar. „Dabei entfallen allein 10,2 Hektar auf die Feldlerche.“ Derzeit, so der Rathauschef, würden nun „Erwerbsgespräche für den waldrechtlichen Ausgleich“ geführt.

Was die Tonnagenbegrenzung für den Schwerlast-Durchgangsverkehr angeht, so machte Weber keinen Hehl aus seiner Enttäuschung über das Nein des Innenministeriums. „Kein anderer Ort würde durch solch eine Auslagerung tangiert, kein Lkw-Fahrer hätte damit einen nennenswerten zeitlichen Verzug.“ Man bleibe aber „an dem Thema dran“, ließ der Bürgermeister wissen und deutete damit an, dass er hier die Hoffnungen noch nicht endgültig begraben will.

Insgesamt zog der Rathauschef eine positive Bilanz der geleisteten Arbeit: „Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen konnten wir in den letzten Jahren zahlreiche Projekte umsetzen oder weiterführen.“ Als besondere Herausforderungen für die nächste Zeit nannte Weber sechs Punkte: „Die Stadtentwicklung inklusive bezahlbarem Wohnraum weiter voranbringen, die Kinderbetreuung sichern, die Energiekrise meistern, dem Klimawandel auf kommunaler Ebene begegnen, den öffentlichen Personennahverkehr stärken und das Breitbandnetz ausbauen.“

GZ