Wassergewinnung
Verbesserungsbeiträge der Stadtwerke: Viele Schrobenhausener sind verärgert

13.06.2023 | Stand 14.09.2023, 23:22 Uhr |

Das Wasser kommt auch in Schrobenhausen nicht einfach aus dem Wasserhahn. Dahinter steht jede Menge Technik, die nun im Bereich Nord (Bild) erneuert werden muss. Die Stadtwerke wickeln diese Maßnahme ab, die nach aktuellen Schätzungen rund 8,1 Millionen Euro netto verschlingen wird. Finanziert wird die Investition über sogenannte Verbesserungsbeiträge, die zurzeit erhoben werden. Foto: Haßfurter

Die Wogen schlagen nach wie vor hoch, wegen der Verbesserungsbeiträge, die die Stadt gerade für Investitionen in die Wassergewinnungsanlage Nord zu bezahlen hat. Wie berichtet, hat sich der Stadtrat entschieden, die Kosten der Maßnahme nicht auf den Wasserverbrauch umzulegen; der Kubikmeterpreis würde nämlich sonst für die Dauer von 33 Jahren abhängig von der Zinsentwicklung um mindestens 41 Cent steigen.

Über die meisten Details war auch im Vorfeld mehrfach berichtet worden, es stehen aber immer noch etliche Fragen zu den Verbesserungsbeiträgen im Raum; die Schrobenhausener Zeitung hat sie an die Stadtwerke um Vorstand Thomas Schneider, die die Maßnahme abzuarbeiten haben, weitergegeben.

Was sind Verbesserungsbeiträge?
Verbesserungsbeiträge sind ein besonderes Entgelt dafür, dass einem Grundstück durch die Verbesserung einer öffentlichen Einrichtung, wie in diesem Fall der Wasserversorgungseinrichtung, ein Vorteil erwächst. Der Verbesserungsbeitrag kann bei jeder Verbesserungsmaßnahme im Bereich der öffentlichen Einrichtungen erhoben werden. Die Grundlagen zur Erhebung von Verbesserungsbeiträgen werden in der Verbesserungsbeitragssatzung geregelt, die am 29. September 2022 in Kraft trat.

Wie werden die zu bezahlenden Beiträge berechnet?
Nach der Grundstücksfläche und der Geschossfläche der vorhandenen Gebäude. Die Geschossfläche ist nicht mit der Wohnflächenberechnung nach DIN identisch, sondern wird nach den Außenmaßen der Gebäude in allen Geschossen ermittelt. Bei unbebauten Grundstücken wird als Geschossfläche ein Viertel der Grundstücksfläche angesetzt.

Wie hoch sind die Beitragssätze?
Die Kosten von 8,1 Millionen Euro netto werden zu 40 Prozent auf die Summe der Grundstücksflächen und 60 Prozent auf die Summe der Geschossflächen umgelegt. Der endgültige Beitragssatz ergibt sich erst, wenn die Kosten feststehen. Der kalkulierte vorläufige Verbesserungsbeitrag beträgt (zuzüglich sieben Prozent Mehrwertsteuer): 0,69 Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche und 2,10 Euro pro Quadratmeter Geschossfläche.

Um Bauzeitzinsen zu vermeiden, wurde beschlossen, einen Großteil der zu erwartenden Kosten jetzt vorab zu erheben, denn erste Rechnungen für Planung wurden bereits bezahlt. Bis zur Verwendung des Geldes für die nun fortlaufend eingehenden Rechnungen wird das Guthaben den Bürgern verzinst.

Bis Anfang Juli besteht die Möglichkeit der Bezahlung oder einen begründeten Widerspruch oder auch Antrag auf Stundung einzureichen. Nach Abschluss der gesamten Maßnahme, voraussichtlich 2026, wird die abschließende zweite Rate fällig.

Wie hoch wird dann die zweite Rate sein?
Das wissen die Stadtwerke verbindlich erst, wenn die letzte Rechnung gestellt ist.

Warum muss man für die Wasserversorgung Nord zahlen, obwohl man im Süden von Schrobenhausen wohnt?
Bei der Wasserversorgung Schrobenhausens handelt es sich um eine sogenannte Einrichtungseinheit. Die Versorgung erfolgt über zwei Gewinnungsgebiete im Norden und im Süden. Bei Bedarf wäre auch eine übergangsweise Versorgung aller Haushalte über eine der beiden Anlagen möglich.

Warum werden die anfallenden Kosten komplett auf die Bürger umgelegt? Gibt es keine Rücklagen oder ähnliches die anteilig hierfür vorhanden sind?
Die Bildung von Rücklagen über einen Aufschlag auf die kalkulierten Gebühren wäre grundsätzlich möglich. Die Mehrerlöse führen jedoch zu einem Gewinn und wären deshalb steuerpflichtig. Daher wird auf eine Rücklagenbildung verzichtet.

Was passiert, wenn es seit den letzten Verbesserungsbeiträgen vor 14 Jahren einen Eigentümerwechsel gab?
Im Regelfall erhalten die Stadtwerke weder vom Einwohnermeldeamt noch Käufer oder Verkäufer dazu Information. „Vorab haben wir daher bei den Hausverwaltungen mögliche Wechsel angefragt und bei Rückmeldung entsprechend den Adressat geändert“, teilen die Stadtwerke zu dieser Frage mit.

Was genau wird mit den 8,1 Millionen Euro netto gemacht?
Neubau der Hochbehälter (Edelstahl) mit je zweimal 750 Kubikmetern Fassungsvermögen; Neubau der Druckerhöhungsanlage und Wasseraufbereitungsanlage; Erstellung der Elektro-, Mess- und Regelungstechnik; Ausstattung des Gebäudes mit Heizung/Lüftung/Sanitär; Erneuerung der Energie- und Steuerkabel sowie der Wasserleitungen vom neuen Gebäude bis hin zu den Brunnenbauwerken; Energetische Optimierung des Anlagenbetriebs; Integration eines stationären Notstromaggregates zur permanenten Sicherstellung der Versorgungssicherheit; Montage einer PV-Anlage auf dem Gebäude zur Eigenstromversorgung; Umlegung und Anbindung der bestehenden Anschlusskanäle für das anfallende Abwasser aus dem neuen Gebäude sowie die Erstellung der Außenanlagen mit Begrünung und Erschließung.

SZ