Technische Probleme bei Wahlunterlagen

Verwaltungsgemeinschaft Schrobenhausen muss zum Teil neue Briefwahlunterlagen ausstellen

30.09.2023 | Stand 30.09.2023, 11:15 Uhr |

Im Schrobenhausener Land wurden mehrere Briefwahlunterlagen noch nicht zugestellt. Foto: Archiv

Schrobenhausen – Technische Probleme hat die Verwaltungsgemeinschaft Schrobenhausen im Rahmen der bevorstehenden Landtags- und Bezirkswahlen am 8. Oktober. In einer Pressemitteilung heißt es:
Aufgrund technischer Probleme konnten Wahlscheine, die in der Zeit vom 15. bis zum 18. September online beantragt wurden, sprich Briefwahlunterlagen, zwar erstellt, bis auf wenige Ausnahmen, aber nicht zugestellt werden.

Diese nicht zugestellten Wahlscheine sind nach Rücksprache mit der Stimmkreisleitung für ungültig zu erklären und neu zu erstellen, um sicherzustellen, dass jede Antragstellerin und jeder Antragsteller sicher die beantragten Unterlagen rechtzeitig vor der Wahl erhält. Das bedeutet, so heißt es weiter, dass in den nächsten Tagen die Briefwahlunterlagen, die in dieser Zeit beantragt wurden, sofern zwischenzeitlich keine Rücksendung zur Verwaltungsgemeinschaft erfolgt ist, neu ausgestellt und zeitnah zugestellt werden.

Wahlberechtigte, die bereits ihre Briefwahlunterlagen erhalten und zurückgesendet haben, sind hiervon nicht betroffen. In einigen wenigen Fällen ist es aber möglich, so schreibt die Verwaltungsgemeinschaft, dass Wahlberechtigte ihre Wahlscheine und Briefwahlunterlagen zwar erhalten, aber zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Bekanntmachung noch nicht zurückgesendet haben. „In diesen Fällen ist unter Verwendung der neu zugesendeten Wahlscheine zu wählen“, heißt es.

Wer also zwischen 15. und 18. September online einen Antrag auf Wahlscheinerstellung und Briefwahlunterlagen gestellt hat und bisher keine Unterlagen erhalten hat, soll diese in Kürze bekommen. Wer in der genannten Zeit online den Antrag gestellt und die Unterlagen erhalten, aber noch nicht gewählt hat, erhält in den nächsten Tagen einen neuen Wahlschein mit neuen Briefwahlunterlagen. „Verwenden Sie zur Briefwahl unbedingt diese neuen Unterlagen“, heißt es ausdrücklich in der Pressemitteilung. Wer die Unterlagen bekommen und bereits gewählt hat, muss die Wahl nur wiederholen, wenn er einen neuen Wahlschein und neue Briefwahlunterlagen bekommt, weil die Stimmabgabe sonst ungültig ist.

Der Vollständigkeit halber, so heißt es weiter, „müssen wir darauf hinweisen, dass eine doppelte Stimmabgabe in anderen als den oben genannten Fällen einen verfolgbaren Straftatbestand darstellen würde“. Die Verwaltungsgemeinschaft Schrobenhausen bittet um Entschuldigung für möglicherweise entstandene Unannehmlichkeiten.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wahlamtes stehen bis zur Wahl persönlich und telefonisch zu folgenden Öffnungszeiten für Fragen zur Verfügung: Montag und Mittwoch, von 8 bis 12 und 14 bis 16 Uhr, Donnerstag von 8 bis 12 und 14 bis 18 Uhr, Freitag von 8 bis 12 Uhr und Samstag noch einmal bis 12 Uhr. Die Nummer lautet: (08252) 8951-11 oder (08252) 8951-13. Per Mail ist das Wahlamt unter Wahl@VGem-SOB.de zu erreichen. Anträge auf Briefwahlunterlagen können noch bis zum 6. Oktober, 15 Uhr, entgegengenommen werden.

SZ