Wichtig, aber verbesserbar
Lebhafte Diskussionen bei „Jetzt red i“ der CSU Waidhofen über Europa

17.05.2024 | Stand 17.05.2024, 5:00 Uhr

Zu einer engagierten Diskussion kam es bei der CSU in Waidhofen unter dem Motto „Jetzt red i“ zur Europawahl. Im Bild (v.l.) Josef Fuchs, Moritz Knöferl, Ralf Huber, Christian Moser von der CSU Pfaffenhofen und Moderator Bernhard Reitberger bei der CSU Waidhofen. Foto: Otto Leidl

Eine Anleihe beim Bayerischen Rundfunk machte der Ortsverband der CSU Waidhofen und lud zu einer Veranstaltung mit der Überschrift „Jetzt red i“ ins Pfarrheim in Waidhofen. Bernhard Reitberger moderierte. Rund 20 Teilnehmer diskutierten mit Fokus auf die anstehende Europawahl insbesondere über Berührungspunkte zwischen kommunaler Ebene, Landwirtschaft und der europäischen Ebene.

Als Gesprächspartner waren der Bezirkspräsident Oberbayern des Bayerischen Bauernverbandes, Ralf Huber, der örtliche CSU-Listenkandidat für die Wahl zum Europäischen Parlament, Moritz Knöferl, sowie der Bürgermeister der Gemeinde Waidhofen, Josef Fuchs, gekommen. Alle drei geladenen Gäste hoben die Wichtigkeit der Europäischen Union als grundlegender Pfeiler für Frieden und Freiheit hervor.

Es wurde aber auch über Verbesserungspotenziale gesprochen. Bürgermeister Fuchs stellte insbesondere die bestehenden Ausschreibungsvorgaben heraus. Knöferl kam zum Zwischenfazit, Europa müsse sich zuvorderst um die großen Aufgaben kümmern, nicht aber jede Lebenssituation durchregulieren. Hierzu sei es entscheidend, wie die Gesetzgebung in Brüssel zustande komme und wer die Gesetzgebung entscheidend mit vorantreiben könne. Dies bestätigte auch BBV-Bezirkspräsident Huber mit Blick auf die Entwicklung der gemeinsamen Agrarpolitik einerseits und dem Green Deal andererseits. Querschnittsaufgaben dürften nicht einseitig auferlegt werden.

Dass es im EU-Parlament durchaus sehr transparent zugehe, konnten alle Beteiligten anhand der gescheiterten neuen Führerschein-Richtlinie nachvollziehen. Diese Transparenz gehe aber bisher noch mit einem Kommunikationsdefizit einher. Noch zu oft werde das Parlament nur als „die in Brüssel“ wahrgenommen. Der ebenfalls anwesende Aspirant für die Direktkandidatur um den Deutschen Bundestag, Christian Moser, führte hierzu aus, „im Gegensatz zu Berlin und München werden oft nicht differenziert die Fraktionen und deren Arbeit um das Ringen nach einer Lösung wahrgenommen, sondern zumeist nur die erfolgreichen oder gescheiterten Ergebnisse.“

Knöferl betonte angesichts des neu eingeführten Wahlalters ab 16 Jahren: „Entscheidend ist, dass wir die jungen Menschen von unserem Zukunftsmodell von Europa überzeugen. Vertrauen ist die größte Währung eines jeden demokratischen Systems. Die EU ist ein einzigartiger Chancengeber besonders für die junge Generation.“

SZ