Ohne Neuverschuldung wird es nicht gehen in diesem Jahr: Vor allem für den Kanalneubau in der Von-Mergenthal-Straße braucht die Gemeinde Langenmosen heuer viel Geld. Geld, das sie nicht hat.
Der Gemeinderat hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit dem Haushaltsplan für das laufende Jahr beschäftigt und ihn schließlich einstimmig beschlossen. Der Gesamthaushalt von 8,9 Millionen Euro teilt sich auf in den Verwaltungshaushalt mit 3,36 Millionen und den Vermögenshaushalt mit 5,54 Millionen Euro. Ein Vermögenshaushalt, der deutlich umfangreicher ist als der Verwaltungshaushalt – das zeigt schon, dass das Investitionsniveau diesmal ungewöhnlich hoch ist.
Nach Vorberatungen mit den beiden Vizebürgermeistern Helmut Winkler und Kathrin Kratzer stellte nun der stellvertretende Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Schrobenhausen, Manuel Braßler, die Planung vor. Das Gesamtvolumen von 8,9 Millionen Euro bedeute eine Steigerung von fast 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr, erklärte Braßler. Bei den Einnahmen im Verwaltungshaushalt steht die Einkommenssteuerbeteiligung mit 1,2 Millionen Euro an erster Stelle, gefolgt von der Gewerbesteuer mit 900 000 Euro. Die Schlüsselzuweisung vom Freistaat beträgt gerade mal 47000 Euro.
Bei den Ausgaben im Verwaltungshaushalt ist die Kreisumlage mit 1,1 Millionen Euro der größte Posten, gefolgt von Zuweisungen und Zuschüssen mit fast 900 000 Euro (darunter fällt vor allem der Betriebskostenzuschuss für den kirchlichen Kindergarten).
Bei der Zusammenfassung des Verwaltungshaushalts erklärte Braßler, dass die erforderliche Pflichtzuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in diesem Jahr nicht erreicht werde. Eigentlich sollte im Verwaltungshaushalt mindestens so viel Geld übrig bleiben, wie für die ordentliche Tilgung der laufenden Kredite erforderlich ist.
Die Einnahmen im Vermögenshaushalt summieren sich auf über 3,5 Millionen Euro. Darunter sind Beiträge (502000 Euro im Abwasserbereich), Zuweisungen und Zuschüsse (für Kindergarten und Krippe 154000 Euro, für Gemeindestraßen 32000 Euro, Investitionspauschale vom Staat 126500 Euro), die Veräußerung von Grundstücken (Baugebiet Langenmosen-Mitte 600000 Euro, allgemein 300000) und auch eine Kreditaufnahme für Baumaßnahmen im Abwasserbereich (1,8 Millionen Euro). Bei den Ausgaben im Vermögenshaushalt steht der Kanalneubau in der Von-Mergenthal-Straße mit 1,8 Millionen Euro klar an erster Stelle.
Durch die Kreditaufnahme steigen die Schulden auf 2,7 Millionen Euro. Dadurch ergibt sich eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1683 Euro. Zudem werden aus den Rücklagen 752000 Euro genommen – zum Jahresende 2023 sind dann noch rund 1,3 Millionen Euro Guthaben übrig. Dass dieses Geld künftig gebraucht wird, zeigt sich an den Verpflichtungsermächtigungen für Investitionen in Folgejahren, die ebenfalls schon im Haushaltsplan vermerkt sind: Die erreichen eine stolze Gesamtsumme von 6,8 Millionen Euro.
Zusammenfassend wies Braßler darauf hin, dass der finanzielle Spielraum der Gemeinde im ungünstigen Bereich liege. Das sei unter anderem Folge der gestiegenen Ausgaben im Verwaltungshaushalt, vor allem der Umlagen an die VG und den Landkreis. Es sollten, so Braßler weiter, sämtliche Investitionen genauestens auf ihre Wirtschaftlichkeit und Notwendigkeit geprüft werden. Die finanzielle Handlungsfähigkeit der Gemeinde sei in den kommenden Jahren äußerst stark eingeschränkt. Die Gemeinde müsse deshalb ihre Einnahmequellen in vollem Umfang ausschöpfen.
SZ
