Neuburg
Ein Donausprung mit Folgen

Änderung der Feuerwehrsatzung wirft Fragen zu besonderen Einsätzen auf

25.04.2024 | Stand 25.04.2024, 16:50 Uhr |

Tatort Donaukai: Hier tauchte ein junger Mann aus München beim Schlossfest 2019 in den Fluss ab, um vor der Polizei zu fliehen. Den Feuerwehreinsatz musste er zahlen, obwohl er vor Gericht zog. Foto: Ziegler, DK-Archiv

Ein Sprung in die Donau kann teuer werden – daran erinnerte man sich jüngst im Neuburger Stadtrat, als es um eine Satzungsänderung bei der Feuerwehr ging. Zur Kasse gebeten wurde allerdings nicht die Stadt.

Eine Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren – eine Formalie, die der Zustimmung des Stadtrats bedurfte und trotz dröger Thematik für breites Schmunzeln im Sitzungssaal sorgte.

Bei Einsätzen, die „unmittelbar der Rettung oder Bergung von Menschen oder Tieren dienen, wird kein Kostenersatz erhoben“, hieß es im Text. Was den Rathauschef noch einmal nachhaken ließ. „Jetzt nehmen wir einmal an“, überlegte OB Bernhard Gmehling, „es gibt da Menschen, die in betrunkenem oder bekifften Zustand in die Donau springen und es gibt einen Feuerwehreinsatz – kann man die nicht zur Kasse bitten?“

Ordnungsamtsleiterin Birgit Peter-Fest erkannte die Anspielung auf den Gerichtsprozess sofort – dabei hatte ein Münchener geklagt, der auf der Flucht vor der Polizei beim Schlossfest 2019 in die Donau abgetaucht war und den Einsatz der Rettungskräfte zahlen sollte. Laut Peter-Fest handle es sich um eine Einzelfallentscheidung. Rechtsdirektor Ralf Rick fügte an, der Einsatz sei mutwillig veranlasst worden – „und schließlich haben wir das Verfahren ja gewonnen“.

lav