Die Stadt Riedenburg kommt im laufenden Jahr ohne eine Kreditaufnahme aus. Das wurde bei der Vorstellung der wichtigsten Kennziffern aus dem Vermögenshaushalt 2023 im Hauptverwaltungsausschuss bekannt, der in der vergangenen Woche tagte. Allerdings sind die schwarzen Zahlen im diesjährigen Etat nur dank einer Entnahme aus den Rücklagen von geplant 2,45 Millionen Euro und einer Zuführung von etwa einer Million Euro aus dem Verwaltungshaushalt möglich.
Die vom städtischen Kämmerer Christian Kunz vorgelegten Zahlen weisen im Vermögenshaushalt 2023 Gesamtausgaben in Höhe von 7,79 Millionen Euro aus. Die Gesamteinnahmen im Vermögens- haushalt belaufen sich aber nur auf 5,34 Millionen Euro, es besteht also eine Unterdeckung. Deshalb sollen die Rücklagen der Stadt um 2,45 Millionen Euro abgebaut werden. Kunz bezifferte den Stand der Rücklagen am 1. Januar 2023 auf 4,17 Millionen Euro. Der Kämmerer gab auch den Schuldenstand zum 31. Dezember 2022 bekannt: knapp 2,9 Millionen Euro.
„Die Haushaltszahlen sind nicht großzügig angesetzt und realistisch“, betonte Kunz. Das bestätigte der Vize-Bürgermeister Martin Schwarzmeier (Bürgerliste). Er mahnte zu weiterer Haushaltsdisziplin und forderte, eine Kreditaufnahme auch in Zukunft zu vermeiden, um die Genehmigung des Etats durch das Landratsamt überflüssig zu machen.
Schwarzmeier bemängelte allerdings, dass im Vermögenshaushalt – im Grund wie alle Jahre – Ausgaben für Investitionen angesetzt seien, die dann ohnehin nicht verwirklicht würden. Denn es herrsche jetzt schon Einigkeit im Stadtrat, dass verschiedene städtische Maßnahmen ins kommende Jahr verschoben werden müssten. Dem pflichtete der FW-Fraktionssprecher Sebastian Graf bei: Der Vermögenshaushalt gehe von einem „Maximum an Ausgaben“ aus. Er schlug vor, dass jeder Fachbereich im Rathaus 7,5 Prozent einsparen sollte, entsprechend könnte der Vermögenshaushalt nach unten korrigiert werden.
Kämmerer Kunz antwortete, dass er lieber auf der sicheren Seite planen würde: „Wir dürfen nicht in die Bredouille eines Nachtragshaushaltes kommen.“
In dem bei der Sitzung des Hauptverwaltungsausschusses vorgelegten Vermögenshaushalt wagt der Kämmerer im Zuge der mittelfristigen Finanzplanung auch einen Blick in das kommende Jahr. Er listete unter anderem Ausgaben in siebenstelliger Höhe für die Erschließung des Baugebiets „Prunn West II“ (1,38 Millionen Euro für den Tiefbau plus 740000 Euro für die Kanalisation), die Anbindung von vier Klärteichen an die städtische Kläranlage (2,1 Millionen Euro) und die Erweiterung des Klärwerks durch Feinstsiebanlage, Schlammpresse und Faulbehälter (1,3 Millionen Euro) auf.
Unter anderem durch diese Investitionen könnte der Vermögenshaushalt 2024 gegenüber dem laufenden Jahr um gut drei Millionen Euro auf 10,85 Millionen Euro steigen. In diesem Fall müssten die Rücklagen komplett aufgebraucht werden und es wäre dennoch eine zusätzliche Kreditaufnahme von etwa 1,9 Millionen Euro erforderlich. Bürgermeister Thomas Zehetbauer (CWG) hofft jedoch, aus „dieser roten Zahl eine schwarze“ machen zu können. Er erwartet für das kommende Jahr rund 2,3 Millionen Euro an Einnahmen aus dem Verkauf erschlossener Grundstücksflächen.
rat
