Abensberg. Die Kelheimer Kreis-SPD lehnt ein bei Rohr geplantes Logistikzentrum ab. Als Grund nennt Kreisvorsitzende Luisa Haag vor allem die Arbeitsbedingungen bei Amazon und „die aktive Behinderung von betrieblicher Mitbestimmung“.
Beim Vorstandstreffen der Kreis-SPD ging es unter anderem um das geplante Logistikzentrum von Amazon, das in der Gemeinde Rohr gebaut werden soll. Laut einer Pressemitteilung wurde das Thema offen diskutiert, um sich auf eine Position zu einigen. „Wir müssen den Menschen, die die direkten Folgen des Logistikzentrums spüren würden, zuhören und ihre Sorgen ernstnehmen. Erst dann können wir abwägen, inwiefern das Vorhaben wirklich eine Chance und keine Belastung für die Region wäre“, stellte Kreisvorsitzende und Landtagskandidatin Luisa Haag fest.
Neben der unumgänglichen Waldrodung sowie der Flächenversiegelung wurden insbesondere das starke Verkehrsaufkommen sowie Amazons Einstellung zur Arbeitnehmervertretung kritisiert. „Ein weiterer Logistikpark im Landkreis mit massivem Eingriff in Natur und Landschaft sowie fehlender Infrastruktur steht in keinem Verhältnis zu erhofften wirtschaftlichen Vorteilen“, stellte SPD-Kreisrätin Claudia Ziegler fest. Auch Bezirkstagskandidatin Maria Meixner lehnt das Vorhaben ab: „Wenn wir uns die Verkehrssituation genau anschauen, ist klar, wie hoch die Belastung in den umliegenden Gemeinden durch die große Anzahl an Lkw wäre. Das wäre eine nicht hinnehmbare Situation für die Anwohnerinnen und Anwohner.“
Auch für Regensburg seien Entlassungen geplant
Im Übrigen habe Amazon bereits zu Beginn des Jahres den Abbau von Arbeitsstellen angekündigt, denn es krisele in der Branche. Weltweit stehe ein größerer Stellenabbau des Online-Konzern auf der Tagesordnung. Auch für Regensburg seien Entlassungen geplant. Betriebsrat und Belegschaft würden die bevorstehenden Kündigungen rechtlich prüfen lassen. Dazu passe so gar nicht die gute Gewinnsituation des Konzerns, der einen Großteil der deutschen Gewinne in Luxemburg versteuere, wo der US-Konzern Medienberichten zufolge extrem niedrige Steuersätze mit dem Finanzministerium ausgehandelt habe.
Hinzu komme, dass die europäischen Landesgesellschaften dem Vernehmen nach überdurchschnittlich hohe Gebühren für die Nutzung der Marke und der Software an die Luxemburger Gesellschaft Amazon Technologies überwiesen. Dadurch sinke der Gewinn in Ländern, in denen die Steuersätze erheblich höher ausfallen. „Für uns ist klar, dass Amazon vor allem aufgrund der Arbeitsbedingungen und der aktiven Behinderung von betrieblicher Mitbestimmung kein Arbeitgeber ist, den wir uns für unseren Landkreis wünschen”, so Luisa Haag.
