Neues Jahr, neuer Sitzungsreigen. Am kommenden Donnerstag, 23. Januar, kommt der Riedenburger Stadtrat um 19 Uhr zur ersten Sitzung des Jahres im Rathaus zusammen. Auf der Tagesordnung stehen zum Start ins neue Jahr einige interessante Themen.
Unter anderem geht es um die Erweiterung der Riedenburger Kläranlage und die CSU stellt Anträge auf Wiedereinführung von Tätigkeitsberichten der Stadt sowie die Einführung selbiger für die Beauftragten des Stadtrats. Zudem wird, nach mehreren Anläufen im vergangenen Jahr, über den Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für das Öko-Wohnprojekt „Lehmhaus-Siedlung Sonnenhang Riedenburg“ abgestimmt und die Einstellung eines Jugendpflegers wird das Gremium erneut beschäftigen.
Pläne zur Erweiterung der Kläranlage
Die Erweiterung der Kläranlage im Riedenburger Ortsteil Aicholding ist nötig, da sie nicht mehr auf die aktuellen Einwohnerzahlen ausgelegt ist. Das von der Stadt beauftragte Planungsbüro wird dem Gremium die Planunterlagen vorstellen.
CSU-Fraktion will mehr Transparenz
Drei Anträge hat die CSU-Fraktion eingereicht. Die Stadtratsfraktion beantragt zwei Änderungen bei den Vertretern des Hauptverwaltungsausschusses. Die zweite Vertretung für Ausschussmitglied Karin Dachs soll fortan Tobias Schweiger für Maximilian Sedlmeier übernehmen, der wiederum an die Stelle des ersten Vertreters von Ausschussmitglied Siegfried Lösch treten wird.
Tätigkeitsberichte gefordert
Wieder einführen will die CSU-Fraktion die jährlichen Tätigkeitsberichte der Stadt Riedenburg. Diese sollen laut dem Antrag auf der städtischen Homepage für alle Bürger öffentlich zugänglich gemacht werden und in gedruckter Form den Stadtratsmitgliedern zur Verfügung gestellt werden. Dies sei bis einschließlich 2019 praktiziert und dann eingestellt worden. Die Berichte sollen Transparenz schaffen und den Bürgern Einblick in die Arbeit der Stadt ermöglichen, die Kommunikation zwischen Stadtverwaltung und Stadtrat verbessern sowie eine Dokumentation der Leistungen und Fortschritte der Stadt sicherstellen. Außerdem soll die Stadtverwaltung die Tätigkeitsberichte ab dem Jahr 2020 nachträglich erstellen.
Bürger über Fortschritte und Maßnahmen informieren
Auch für die Beauftragten des Riedenburger Stadtrats beantragt die CSU die Erstellung eines jährlichen Tätigkeitsberichts, der dem Stadtrat als auch der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wird. Dies betreffe den Antikorruptionsbeauftragten, den Jugendbeauftragten, den Seniorenbeauftragten, die Inklusionsbeauftragte sowie die Kulturbeauftragte. Ziel sei, die Arbeit der Beauftragten transparenter zu machen, den Stadtrat über Herausforderungen und Erfolge in Kenntnis zu setzen, eine Dokumentation sicherzustellen sowie Bürger über Fortschritte und Maßnahmen zu informieren.
Jugendpfleger ist erneut Thema
Ein weiter Punkt auf der Tagesordnung ist die Beratung über die Einstellung eines Jugendpflegers für Riedenburg. Stadtratsmitglied und Jugendbeauftragter Andreas Peter (CWG) wird über den bisherigen Stand des bisher erarbeiteten Konzepts berichten.
Erneut, und voraussichtlich zum letzten Mal wird darüber beraten, ob in der Hemauer Straße die „Lehmhaus-Siedlung Sonnenhang Riedenburg“ entstehen wird. Die Entscheidung dazu wurde im vergangenen Jahr zweimal vertagt – zuletzt in der Novembersitzung, um die Thematik Zufahrt und Anbindung an die Sonnenleite an die geplante Siedlung mit dem Eigentümer zu klären.
Änderung der Marktsatzung und ein Antrag auf Baugenehmigung
Weiterhin soll sowohl über den Erlass einer Satzung zur vierten Änderung der Marktsatzung als auch über den Erlass einer Satzung zur zweiten Änderung der Marktgebührensatzung abgestimmt werden. Nach einem Antrag auf Baugenehmigung eines Neubaus von sechs Wohneinheiten sowie einer Garage An der Altmühl 12 in Riedenburg endet die Sitzung mit den Punkten „Verschiedenes“ und „Anfragen“.
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