Seit fast 30 Jahren wird über einen Ersatz für den Heiligenstädter Bahnübergang im Landkreis Kelheim diskutiert. Jetzt könnte die Lösung gefunden worden sein. Unterdessen wartet noch ein anderes wichtiges Straßenbauprojekt auf seine Umsetzung: Der Ausbau der B16.
Die Bundesstraße soll zwischen den Anschlussstellen bei Mühlhausen und der Raffinerie ausgebaut werden. Eine dreispurige Verkehrsführung ist auf dem 2,8 Kilometer langen Stück der Bundesstraße vorgesehen. Überlegungen zum Umbau bestehen seit einem Jahrzehnt. Doch die Autofahrer müssen sich gedulden, bisher gibt es lediglich einen Vorentwurf für das Projekt, teilt Stefan Leitner, Baudirektor am Staatlichen Bauamt Landshut, auf Anfrage mit.
Dabei geht es insbesondere auch um die Verkehrssicherheit. Der fast drei Kilometer lange Abschnitt der B16 ist wird auch von den Kraftfahrern genutzt, die eigentlich nur auf der B299 zwischen Siegenburg und Pförring unterwegs sein wollen. Im Bereich von Neustadt a.d. Donau ist die B299 unterbrochen. Der Verkehr aus Richtung Siegenburg wird von der B299 bei Mühlhausen in die B16 geführt, ehe er bei der Raffinerie wieder in die B299 abgeleitet wird.
Bisweilen steht der Verkehr
Das führt zu einem erhöhten Verkehrsaufkommen auf der B16 und zu bisweilen überraschenden Situationen an der Einmündung der B299 in die B16 bei Mühlhausen: Immer wieder wollen sich Kraftfahrer großzügig zeigen und dem Verkehr, der von der B299 in die B16 mündet, die Vorfahrt gewähren. Dadurch muss der Verkehr auf der B16 abbremsen und nicht selten kommt es sogar zum Stillstand.
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Neustädter Stadträte hatten deshalb im November 2016 sogar einen vierspurigen Ausbau der B16 gefordert. Nach den Planungen des Staatlichen Bauamtes war für die Fahrtrichtung Regensburg (Einmündung der B299 in die B16 in Höhe der Raffinerie) eine 900 Meter lange dritte Spur vorgesehen. Am Ende der 900 Meter sollten die auf diesem Abschnitt vorhandenen zwei Spuren zu einer zusammengelegt werden. In Richtung Ingolstadt ist bei der östlichen Einmündung der B299 in die B16 eine rund 1200 Meter lange dritte Spur vorgesehen. Das sei nicht ausreichend, argumentierten die Stadträte seinerzeit und forderten einen vierspurigen Ausbau.
Tatsächlich blieb es jedoch bei den bestehenden Planungen. Die Kosten für das Vorhaben betragen nach aktuellen Schätzungen 9,7 Millionen Euro.
Ein Zeitpunkt für den Beginn der Baumaßnahme steht nicht fest. Der Projektstand wird mit „in Planung“ beschrieben. Baudirektor Leitner erläutert: „Für das Projekt liegt ein durch die vorgesetzten Dienststellen genehmigter Vorentwurf vor. Der Vorentwurf stellt neben der grundlegenden technischen Planung die Unterlage für die haushaltsrechtliche Genehmigung der Maßnahme dar. Im nächsten Planungsschritt werden nun von uns als Vorhabensträger die Unterlagen für die Baurechtsschaffung, der sogenannten Planfeststellung, erarbeitet.“
Kiage als Damokles-Schwert
Das Problem: Die Zeitdauer eines öffentlich-rechtlichen Planfeststellungsverfahren variiert teils stark und ist unter anderem abhängig von der Anzahl und Art der Einwände. „Ab Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zur Baurechtschaffung haben wir zunächst keinen weiteren Einfluss auf den Zeithorizont“, betont Leitner.
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„Zudem“, teilt er mit, „besteht nach einem Planfeststellungsbeschluss auch die grundsätzliche Möglichkeit diesen zu beklagen, ein Gericht müsste dann über die Zulässigkeit des Vorhabens entscheiden. Aus diesem Grund bitte ich um Verständnis, dass wir hier einen seriöser Zeithorizont leider nicht angegeben können.“
Ähnlich sieht es beim Bahnübergang Heiligenstadt aus. Als vor wenigen Wochen die aktuellen Pläne für dessen Umbau im Stadtrat vorgestellt wurden, fragte Stadtrat Alois Schweiger (WGHA) nach dem Zeitplan für das Bauvorhaben. Die Rechnung, die daraufhin der Experte vom Bauamt aufmachte, war eine Gleichung mit vielen Unbekannten.
So könne zwar der Entwurf bis Ende nächsten Jahres fertiggestellt sein, ein weiteres Jahr dürfte jedoch das Planfeststellungsverfahren beanspruchen und danach würden die Ausschreibung und die Bauphase kommen. „Aber wenn eine Klage kommt, haben wir nichts mehr im Griff“, stellte der Fachmann vom Staatlichen Bauamt Landshut fest.
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Im Sommer 2013 wurden die Brücken über die B16 bei Neustadt a.d. Donau erneuert.
Die B16 zwischen den Anschlussstellen bei Mühlhausen und der Raffinerie soll dreispurig ausgebaut werden. Wann die Bagger kommen , ist nicht klar. Fotos: Dannenberg
