Europawahl im Mittelpunkt
CSU-Spitzenkandidatin Angelika Niebler spricht in Wettstetten über eine „Riesen-Sauerei“

22.05.2024 | Stand 22.05.2024, 9:06 Uhr

Gruppenbild mit Kandidaten: Der Wettstettener CSU-Vorsitzende Siegfried Schneider (von links), Angelika Niebler, Maximilian Kern, Moritz Knöferl, Martina Fischer, die Stammhamer CSU-Vorsitzende Maria Weber sowie die CSU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Tanja Schorer-Dremel. Foto: Gerstmayer

Für eine Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips der Europäischen Union (EU) hat sich die Europaabgeordnete Angelika Niebler bei ihrem Wahlkampfauftritt im Högnerhäusl Wettstetten (Landkreis Eichstätt) ausgesprochen. Mit diesem Prinzip könnten kleine Länder wichtige Entscheidungen blockieren, sagte die Politikerin.



Als „Riesen-Sauerei“ bezeichnete Niebler, was 2019 mit Manfred Weber passiert ist. Bei der Europawahl vor fünf Jahren hieß es, Weber werde Kommissionspräsident, falls die EVP (Europäische Volkspartei) die Wahl gewinne.



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Doch es kam anders: Trotz des Wahlsiegs stellten sich Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und Viktor Orban aus Ungarn quer. Ursula von der Leyen war damals die Kompromisskandidatin – laut Niebler im Europarlament ohne Mehrheit. Der Niederbayer Weber stellte 2019 laut Niebler seine persönlichen Ambitionen hinten an und suchte eine Mehrheit.

EVP als Garant für eine starke Europäische Union



Dieser Vorgang dürfe sich nicht wiederholen, so die 61-jährige Politikerin. „Ohne die EVP wird es bei der Wahl am 9. Juni nicht gehen“, betonte sie. Es sei wichtig, dass die EVP eine Mehrheit bekomme, sonst müsse man mit „grünen Kommissaren“ rechnen. Die EVP sei auch Garant für eine starke Europäische Union.

Niebler erinnerte an den Einmarsch Russlands in die Ukraine vor zwei Jahren. Damals wollte Deutschland die Ukraine mit lediglich 5000 Stahlhelmen unterstützen. „Osteuropa hat Angst vor Russland“, sagte die langjährige Parlamentarierin. In vielen osteuropäischen Ländern sei die Zeit durch die Besatzung durch die damalige Sowjetunion noch gut in Erinnerung.

Hohe Wahlbeteiligung sei wichtig



Vor ihrer knapp einstündigen Rede begrüßte der Wettstettener CSU-Vorsitzende Siegfried Schneider die rund 80 Gäste. Er betonte die Bedeutung der Europawahl. Wichtig sei eine hohe Wahlbeteiligung und die Stimmenzahl der radikalen Parteien am linken und rechten Rand klein zu halten. Schneider sagte auch, dass es mittlerweile auch eine gute Gewohnheit sei, dass die CSU-Ortsverbände Wettstetten und Stammham gemeinsame Veranstaltungen abhalten. Im Herbst vergangenen Jahres kam die Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber ins Högnerhäusl.

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Angelika Nieber ist oberbayerische Spitzenkandidatin für das Europaparlament. Sie steht auf Platz 2 der CSU-Liste für Bayern. Maria Weber, CSU-Vorsitzende in Stammham, stellte noch drei andere Kandidaten aus der Region vor: Martina Fischer (Platz 20) kommt aus Gachenbach bei Schrobenhausen. Die 50-Jährige arbeitet in einem landwirtschaftlichen Betrieb. Moritz Knöferl (Platz 38) kommt aus Karlshuld. Der 26-Jährige ist Rechtsreferendar. Der erst 23-jährige Ingolstädter Maximilian Kern (Platz 60) ist bei einer Bank beschäftigt.