In mehreren so genannten alternativen Medien und auf Facebook gehen seit einigen Tagen Meldungen um, dass sich in der JVA Aichach ein Bundeswehrsoldat in Haft befindet, der am Dienstag in einen trockenen Hungerstreik getreten ist.
Das heißt, der Mann nimmt weder Essen noch Getränke zu sich. Es soll sich dabei um einen 41-jährigen Ingolstädter handeln, der den Befehl zur Corona-Impfung im Jahr 2022 verweigert hatte und mit der körperlichen Unversehrtheit argumentiert haben soll. Wegen Befehlsverweigerung wurde der Familienvater vom Amtsgericht Ingolstadt zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten auf Bewährung und der Zahlung einer Bewährungsauflage von 2500 Euro verurteilt. Diese Zahlung hat er nicht geleistet, weswegen er nun verhaftet wurde und sechs Monate im Gefängnis bleiben soll.
Tomaschko: „Der Inhaftierte befindet sich in einem guten Zustand“
Wie das Multipolar-Magazin schreibt, wollte der Soldat die Strafe nicht bezahlen, da das für ihn einem Schuldeingeständnis gleichgekommen wäre. Der Leiter der Aichacher JVA, Wilfried Schmalzbauer, war am Freitag für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Landtagsabgeordneter Peter Tomaschko (CSU) hat in seiner Funktion als JVA-Beiratsvorsitzender auf Anfrage prompt reagiert: „Der Inhaftierte befindet sich in guter Betreuung und in einem guten Zustand.“ Viel mehr könne er aufgrund der Persönlichkeitsrechte des Gefangenen nicht sagen.
Hinsichtlich der strafrechtlichen Faktoren sei die Staatsanwaltschaft in Ingolstadt zuständig. Laut Tomaschko seien viele Organisationen an dem Fall interessiert beziehungsweise in die Geschehnisse involviert. „Es gibt Überlegungen bezüglich eines offenen Vollzugs.“ Der offene Vollzug kann sich unterschiedlich gestalten. Beispielsweise können Gefangene tagsüber die JVA verlassen, ihrer Arbeit nachgehen und abends zurückkehren. Tomaschko äußerte sich außerdem zum Vorstoß von Ministerpräsident Markus Söder, der alle Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit Corona einstellen lassen will. Das begrüßt der Merchinger und sagt, dass auch besagter Soldat eventuell davon profitieren könnte. Der Anstaltsleiter habe ihm versichert, dass nach dem Mann „intensiv geschaut“ werde und mehr aufgrund der Persönlichkeitsrechte nicht nach außen dringen solle. Nächste Woche will sich Tomaschko noch einmal mit dem JVA-Leiter besprechen.
tama
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