Donnerstag, 18:17   Mittlerweile wird im Nebenzimmer des Sitzungssaal schon die Brotzeit für die Sitzungspause aufgebaut. Die Stadträte haben heute noch einiges vor. Wir verabschieden uns hiermit aus dem Sitzungssaal und bedanken uns fürs Mitlesen.
     
Donnerstag,
17:19
  Achim Werner macht der "unwürdigen Diskussion", wie er selbst sagt,  nach gut zehn Minuten ein Ende. Er zieht den SPD-Antrag zurück.
     
Donnerstag,
17:17
  Rechtsreferent Helmut Chase ist auf Seiten von Thöne, glaubt aber, dass der Antrag von Joachim Genosko gültig sei, sollte er sich nur auf den einen speziellen Antrag beziehen.
     
Donnerstag,
17:16
  Joachim Genokso stellt den Antrag, über Anträge nicht mehr abstimmen zu lassen, die von der Verwaltung bereits in Angriff genommen wurden. Diesen Antrag hält nun Thomas Thöne (SDP) für nicht möglich.
     
Donnerstag,
17:15
  Und die Diskussion geht munter weiter. Die SPD sieht jetzt auch Anträge der CSU als überflüssig, aber die SPD werde dennoch zustimmen.
     
Donnerstag,
17:12
  Die CSU werde dagegen stimmen, weil sie nicht nochmal über beschlossene Sachen abstimmen wird, sagt CSU-Fraktionschef Joachim Genosko.
     
Donnerstag,
17:11
  Der Stadtrat könne doch nochmal bekräftigen, dass er für den Antrag ist, wirbt Achim Werner für eine Abstimmung. Auch wenn alles schon im Laufen ist.
     
Donnerstag,
17:09
  Simone Vosswinkel (ÖDP) kritisiert, dass die ÖDP diese Informationen nicht hatte, aber die großen Parteien. Doch auch die ÖDP sei in diesem Gremien vertreten, so OB Lösel.
     
Donnerstag,
17:08
  Eigentlich sind sich die Parteien einig. Der Autobahnanschluss soll kommen. Es geht nur noch darum, ob nun über den SPD-Antrag abgestimmt werden soll oder nicht.
     
Donnerstag,
17:02
  Die SPD hat in ihrem Antrag einen Anschluss des Bayernoil-Geländes an die Autobahn gestellt. Das sei in interen Gremien sowohl im Stadtrat als auch bei Audi bereits besprochen worden. Die SPD sei in diesen Gremien auch vertreten. Und die Stadt befinde sich bereits im Grunderwerb. Man müsse schon zuhören, schimpft Lösel.
     
Donnerstag,
16:57
  15 Prozent des Geländes sollen wieder an die Natur zurückgegeben werden, fordern die Grünen. Das sei Interesse von allen, sagt OB Lösel.
     
Donnerstag,
16:55
  Der Antrag der Grünen wird an die IN-Campus GmbH verwiesen.
     
Donnerstag,
16:50
  Es sei nicht die Aufgabe der Stadt, einen Bahnanschluss auf ein Firmengelände zu bringen, sagt Finanzbürgermeister Albert Wittmann (CSU). Deshalb solle Audi oder die IN-Campus GmbH auch die Prüfung eines Bahnanschlusses bezahlen.
     
Donnerstag,
16:49
  Während Joachim Genosko (CSU) den Bahnhalt für unmöglich hält, sehen andere Stadträte noch eine kleine Möglichkeit, das Bayernoil-Gelände zu erschießen. Zumindest die Möglickeit solle geprüft werden.
     
   
     
Donnerstag,
16:42
  Zum Bayernoil-Gelände liegen zwei Anträge der Grünen vor. Das Gelände solle an die Bahn angeschlossen werden. Zweitens geht es um den Ausgleich, um der Natur Flächen wieder zurückzugeben.
     
Donnerstag,
16:40
  Man könne mit dem Freistaat Bayern reden, schlägt Lösel einen Kompromiss in Richtung der Grünen vor.
     
Donnerstag,
16:39
  Das Objekt sei jedoch nicht im Besitz der Stadt, informiert OB Lösel die Stadträte. Und dieser Antrag werde so auch nicht durchgehen.
     
Donnerstag,
16:37
  Thematisch geht es jetzt um die Sanierung der ehemaligen Roßmühle und Nutzung als Übergang zur Innenstadt.
     
Donnerstag,
16:34
  Der Oberbürgermeister hat die Lösung: Es wird jetzt ohne Mikrofon weitergeredet. "Jeder hat eine kräftige Stimme, das hat er im Wahlkampf bewiesen."
     
Dnnerstag,
16:32
  Das war nur von kurzer Dauer. Nach einem lauten Rauschen nimmt sich das Mikro wieder außer Betrieb. Willkommene Gelegenheit für die Stadträte, sich mit Kaffee zu versorgen.
     
Donnerstag,
16:27
  Jetzt gibt es Probleme mit der Technik. Das Mikrofon von Barbara Leininger funktioniert nicht. Die Frage ist, ob das auch den Livestream beeinflusst. Aber nach ein paar Augenblicken klappt es doch noch.
     
Donnerstag,
16:26
  Am Ende wurde die Vorlage der Verwaltung zum Sicherheitsbeirat mehrheitlich angenommen.
     
Donnerstag,
16:22
  Die Diskussion ist jetzt am Thema Sicherheitsbeirat entbrannt. Sollten Stadträte in diesem Gremium sitzen oder nicht? Und wenn nicht, wie erhält der Stadtrat die Berichte des Sicherheitsbeirat? Einer Neufassung nach soll das Gremium mit Experten besetzt werden.
     
Donnerstag,
16:05
  Die Mehrheit ist dafür, dass die Fassade des Kongresshotels weiterentwickelt werden soll. Bei der Höhe des Gebäudes legte sich der Stadtrat nicht genau fest.
     
Donnerstag,
15:57
  Es wird um die Erhöhung des Gebäudes gefeilscht. OB Lösel will im Auftrag an die Planer formulieren, dass die Erhöhung so niedrig wie möglich ausfallen soll. 80 Zentimeter sollen nicht erreicht werden. Die SPD will keine Erhöhung.
     
Donnerstag,
15:54
  Kurz bevor es zur Abstimmung geht, meldet sich Hans Achhammer von der CSU zu Wort. Die CSU habe im Planungsausschuss nur zugestimmt, weil man weiter Einfluss habe.
     
Donnerstag,
15:50
  Kleine wiederholt jetzt nochmal ihre Vorschläge, die sie schon vor einer Viertelstunde dargelegt hatte. Die Grüne-Fraktionschefin wünscht sich eine Umplanung, damit das Kongresszentrum wieder im Vordergrund ist.
     
Donnerstag,
15:48
  Jetzt ist die Bürgergemeinschaft in der Schusslinie. Petra Kleine (Grüne) wirft der BGM vor, das Kongresshotel im Wahlkampf instrumentalisiert zu haben. Und dadurch der Sache geschadet zu haben. Gehört eigentlich auch nicht zur heutigen Diskussion.
     
Donnerstag,
15:48
  Was in dieser Diskussion überhaupt nichts zu suchen hat, ist die Erklärung von OB Lösel, für was die Stadtratsmitglieder wohl gewählt wurden. Doch er muss darauf anworten, denn Georg Niedermeier von der Bürgergemeinschaft (BGM) sprach das Thema wieder an, nachdem es sein Kollege Lange schon vorher getan hatte.
     
Donnerstag,
15:43
  Den heutigen Entwurf könne man so nicht weiterentwickeln, bekräftigt Veronika Peters ihre Meinung. Dürfe man den Entwurf des Architekt Kühn-Malvezzi überhaupt weiterentwickeln, wollte Peters wissen. Das sei abgeklärt, antwortet IFG-Chef Norbert Forster knapp.
     
Donnerstag,
15:30
  Das große Rad will Christian Lange drehen: Wir müssten uns fragen, für wen wir als Volksvertreter heute abstimmen. Das bringt OB Lösl auf die Palme. "Sie wollen den Stadträten nicht vorwerfen, dass sie nicht im Sinne der Bürger abstimmen." Lange will den Antrag zurück in die Fraktion zu weiteren Bearbeitung geben. Da hat die Mehrheit aber etwas dagegen.
     
Donnerstag,
15:29
  Was würde passieren, wenn der Stadtrat nicht zustimmen würde, wollte FDP-Stadtrat Karl Ettinger wissen.
     
Donnerstag,
15:27
  Es sei eine schlechte Achitektur, pflichtet Kleine dem Ergebnis des Gestaltungsbeirates bei.
     
Donnerstag,
15:24
  "Wir haben eineinhalb Jahre verstreichen lassen, ohne einen Plan B zu entwickeln", kritisiert Grünen-Politikerin Petra Kleine. Vieles sei planerisch nicht gut gelaufen. Aber man habe seit der Alpine-Krise nicht reagiert.
     
Donnerstag,
15:19
  Die Abstimmung werde kein Freifahrtsschein sein, hält SPD-Fraktionsprecher Achim Werner entgegen. Über die endgültige Planung werde nochmals geredet, rückversicherte sich Werner bei OB Lösel.
     
Donnerstag,
15:17
  Spätere Änderungen an den Planungen des Investors von seiten der Stadt werde es dann "sicherlich nicht geben", so Lange.
     
Donnerstag,
15:16
  "Wir wissen gar nicht, was wir beschließen", sagte Christian Lange von der Bürgergemeinschaft. Man würde dem Investor komplett freie Hand geben.
     
Donnerstag,
15:14
  Von den ursprünglichen Ergebnissen des Wettbewerbs sei nur noch ein Schattenwurf übrig, kritisierte Veronika Peters von der SPD. "Wir sind keine Experten." Es werde ein Hotel mit Premiumanspruch gebaut. Es sehe aber so aus, als würde es am Mittleren Ring in München stehen.
     
Donnerstag,
15:10
  OB Lösel referiert erst einmal die Ergebnisse, die die Ausschüsse zum Kongresshotel erarbeitet haben. Es habe weitgehend Einigkeit geherrscht, so Lösel.
     
Donnerstag,
15:08
  Ein entspannter Eintritt in die Sitzung: OB Lösel gratuliert Thomas Thöne von der SPD zum Geburtstag.
     
Donnerstag,
15:04
  Mit ein paar Minuten Verspätung eröffnet OB Christian Lösel die Sitzung.
     
Donnerstag, 14:58   Das Kongresshotel ist ein Dauerthema im Ingolstädter Stadtrat. Wir haben mal alle Artikel zusammengefasst, die sich mit den Bauplänen auf dem Gießereigelände beschäftigen.
     
Donnerstag,
14:53
  Der Sitzungssaal füllt sich langsam. Das Gremium steigt auch gleich mit dem wohl interessantesten Tagesordnungspunkt ein. Es geht um das Kongresshotel auf dem Gießereigelände und wie die Fassade und die Fläche vor dem Hotel gestaltet werden soll.
     
Donnerstag,
14:50
  Herzlich willkommen zu unserem Liveblog von der heutigen Sitzung des Ingolstädter Stadtrates.