Die Bürgerinnen und Bürger Ingolstadts werden am Sonntag, 9. Februar, einen neuen Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin wählen. Die Regierung von Oberbayern hat nun den Wahltermin für die vorgezogene OB-Wahl festgelegt.
Mehr noch: Eine eventuell nötige Stichwahl dürfte am Sonntag, 23. Februar, stattfinden – gleichzeitig mit der vorgezogenen Bundestagswahl. Das hat die Stadtverwaltung am Dienstag mitgeteilt. Eine entsprechende Zustimmung hat das Bayerische Innenministerium am Dienstag erteilt und damit eine im Bayerischen Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz vorgesehene Ausnahme zugelassen.
Ausnahmeregelung für mögliche Stichwahl am 23. Februar
Denn eigentlich ist es so geregelt, dass Kommunalwahlen und Bundestagswahlen nicht am selben Tag stattfinden dürfen. Kommunalwahlen sollten eigenständig und ohne Vermischung mit anderen Wahlen abgehalten werden. Damit soll gewährleistet werden, dass sich die Wähler auf die kommunalen Themen fokussieren können und diese nicht durch bundespolitische Aspekte beeinflusst werden, so die Stadt. Nicht zuletzt aus Kostengründen wäre es aber den Bürgern wohl nicht zu vermitteln gewesen, wenn in Ingolstadt innerhalb von möglicherweise vier Wochen drei Wahlen angesetzt gewesen wären – ganz unabhängig von den Auswirkungen auf die Wahlbeteiligung.
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Wahlvorschläge können bis 19. Dezember eingereicht werden
Die Stadt Ingolstadt weist darauf hin, dass sie den Wahltermin am Mittwoch in ihren Amtlichen Mitteilungen (www.ingolstadt.de/amtliche) bekannt gibt und fordert zugleich Parteien und Wählergruppen zum Einreichen von Wahlvorschlägen auf. Diese können ab der Bekanntmachung eingereicht werden und müssen spätestens bis 19. Dezember, 18 Uhr, beim Wahlleiter vorliegen.
Parteien und Wählergruppen, die nicht im Stadtrat vertreten sind, müssen bis 30. Dezember zur Zulassung eines Wahlvorschlags Unterstützerunterschriften sammeln. Die Eintragungslisten liegen im Neuen Rathaus aus.
Vier Kandidaten stehen bisher fest
Bisher stehen drei Kandidaten und eine Kandidatin fest: Für die CSU geht Michael Kern (49) ins Rennen. Er gehört seit 2020 dem Stadtrat an. Der promovierte Jurist, der mit seiner Familie in Oberhaunstadt lebt, ist Prokurist bei einer Versicherung in München.
Für das Bündnis von SPD, Grünen, UWG, Die Linke und ÖDP kandidiert der SPD-Kreisvorsitzende und Fraktionschef Christian De Lapuente (42). Der gelernte Industriemechaniker hat bei Rieter gearbeitet und ist seit Jahren Organisationssekretär beim DGB in Ingolstadt. Die AfD setzt auf Rosa Pepke. Die 42-Jährige ist Kinderpflegerin und arbeitet jetzt in der Automobilindustrie. Die Freien Wähler nominieren den 50-jährigen Unternehmensberater Stefan König.
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Christian De Lapuente (Bündnis SPD, Grüne, Die Linke, UWG, ÖDP)
Rosa Pepke (AfD)
Stefan König (FW)
Michael Kern (CSU)
