Ratsbegehren abgelehnt

Hähnchenmastanlage in Stammham: Grünen-Antrag gescheitert

Außerdem im Gemeinderat: Straßenname in Appertshofen vergeben

13.05.2022 | Stand 13.05.2022, 21:04 Uhr

Nahe der A9 will ein Landwirt in Stammham eine Hähnchenmastanlage errichten. Dagegen gibt es teils erheblichen Widerstand. Foto: Schoch, Archiv

Stammham –Eine ganze Reihe an Abstimmungen stand bei der jüngsten Gemeinderatssitzung in Stammham auf der Tagesordnung - ein großes Thema war der Antrag der Grünen-Fraktion auf Ratsbegehren zur geplanten Hähnchenmastanlage in der Gemeinde.

Die Forderung der Grünen wurde allerdings mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Die beiden Grünen-Räte hatten eine Öffentlichkeitsbeteiligung zur Hühnermastanlage Stammham gefordert und wollten einen durch ein Ratsbegehren initiierten Bürgerentscheid. Der sollte die Fragestellung enthalten: „Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Stammham den Bau und Betrieb einer (weiteren) industriellen Hühnermastanlage in einem Sondergebiet gestattet?“



Der Rechtsanwalt der Gemeindeverwaltung prüfte den Antrag. Die Stellungnahme ergab demnach: „Der Bürgerentscheid darf der Gemeinde nicht bedingungslos das Ziel der Bauleitplanung vorgeben. Die Bauleitplanung muss ein bis zum Schluss offener Prozess bleiben, das Ergebnis der/einer Abwägung darf nicht vorgegeben werden. Bei der hier formulierten Frage ist dies aber der Fall – sie ist auf das Ziel einer ganz bestimmten Bauleitplanung („Bau und Betrieb ... einer Hühnermastanlage ... gestattet“) gerichtet und damit als Frage unzulässig.“ Den Grünen bleibt nun der Weg, einen neuen Antrag mit einer geänderten Fragestellung abzugeben.

Neuer Straßenname in Appertshofen

Im Baugebiet „Appertshofen – Nord, BA II“ hat der Gemeinderat einen neuen Straßennamen festgelegt. Zur Wahl standen „Am Tiergarten“, „Am Schlittenberg“ und „Am Wiesengrund“. Konrad Lins (CSU) schlug noch Hans-Berghammer-Straße vor, in Erinnerung an einen langjährigen Lehrer in Appertshofen. „Er war eine prägende Figur“, erklärte Lins. Am Ende entschied sich der Gemeinderat mehrheitlich für den Namen „Am Wiesengrund“. Martin Lackner (UW) schlug vor, den Namen Berghammer nicht zu vergessen und ihn bei neuen Straßennamen in Erwägung zu ziehen.

Eine Formalie war die Abstimmung zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Am Stadtweg BA II“ (2. Änderung) sowie die Änderung des Flächennutzungsplans Sondergebiet „Großflächiger Einzelhandel“. Damit ist Stammham einen Schritt weitergekommen, um die Ansiedlung eines Edeka-Marktes im Süden zu ermöglichen.

In der Sitzung notiert


Füllerstadel: Der Gemeinderat stimmte dem angepassten Entwurf des Bebauungsplans „Füllerstadel, BA I“ zu.

Die Gemeinde bucht für das Ferienprogramm drei Kurse beim Kreisjugendring Eichstätt: „Akrobatik – Vertrau und bau auf dich“, „Filzen – Vom Schaf zum Pulli“ sowie „Aus Stein gemeißelt: Handschmeichler oder Schmuck aus Speckstein herstellen“. Die Teilnahmegebühr beträgt fünf Euro pro Kind.

Ehrung: Für seine 35 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit bei der Feuerwehr Stammham wurde Gemeinderat Stefan Ampferl (CSU) mit der goldenen Ehrennadel ausgezeichnet. Diese würdigt sein unentgeltliches Engagement für das Gemeinwohl.

tis