Grossmehring
Gemeinde investiert kräftig

Haushalt steigt auf rund 37 Millionen Euro – Rat verabschiedet Etat einstimmig

29.07.2022 | Stand 22.09.2023, 20:34 Uhr

Für die Nibelungenhalle in Großmehring ist heuer ein Zuschuss von mehr als 400000 Euro vorgesehen. Foto: Gerstmayer (Archiv)

„Die Haushaltslage in Großmehring konsolidiert sich“: Das gab Kämmerer Stefan Mirbeth in der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause bekannt. Der Haushalt 2022 schließt mit 37,048 Millionen Euro ab. Das Volumen ist damit um 29 Prozent größer als der Etat 2021 (28,725 Millionen Euro). Der Verwaltungshaushalt für dieses Jahr umfasst dabei 21,377 Millionen Euro.

Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist mit 5,815 Millionen Euro der höchste Einnahmeposten des Verwaltungshaushalts. Die Gemeinde erwartet dazu in diesem Jahr Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 4,5 Millionen. Schlüsselzuweisungen werden heuer 307700 Euro erwartet. Die Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) wurde mit 86500 Euro, die Grundsteuer B (sonstige Grundstücke) mit 940000 Euro angesetzt.

Auf der Ausgabenseite des Verwaltungsetats schlagen die Personalausgaben mit 5,671 Millionen Euro zu Buche; das ist um 366100 Euro höher als im Vorjahr veranschlagt. Die Erhöhung basiert nach Angaben von Mirbeth auf dem Tarifabschluss im Sozial- und Erziehungsdienst, der „zum Herbst geplanten Einstellung eines hauptamtlichen Gerätewartes sowie den allgemeinen Personalkostensteigerungen“. Die erwarteten Personalausgaben entsprechen 26,5 Prozent aller Ausgaben des Verwaltungshaushalts.

Der Zuschussbedarf der sogenannten kostenrechnenden Einrichtungen sieht wie folgt aus: Kindergarten Eulennest Demling 188700 Euro, Kindergarten Regenbogen 510500 Euro, Kinderkrippe Pusteblume 406600 Euro, Grundschulhort 269300 Euro, Kinderhaus Sonnenblume 390200 Euro, Abwasserbeseitigung 66900 Euro, Abfallbeseitigung 109100 Euro, Bestattungswesen 89400 Euro und Nibelungenhalle 423 200 Euro.

Die Kreisumlage beläuft sich heuer auf 4,35 Millionen Euro, die Gewerbesteuerumlage auf 450000 Euro. Das sind zusammen 22,5 Prozent der Ausgaben des Verwaltungshaushalts. Vom Verwaltungsetat kann in diesem Jahr ein Betrag in Höhe von 1,067 Millionen dem Vermögenshaushalt zugeführt werden.

Der Vermögenshaushalt 2022 hat ein Volumen von 15,671 Millionen Euro – eine Steigerung um 5,325 Millionen gegenüber dem Vorjahr. Die wesentlichen Einnahmen des Vermögensetats kommen aus dem Verkauf von Baugrundstücken (6,5 Millionen Euro) sowie aus dem Verkauf von Misch- und Gewerbegrundstücken beziehungsweise landwirtschaftlichen Grundstücken (2,74 Millionen Euro).

Für heuer sind Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen von rund 15,7 Millionen Euro geplant. Größter Posten ist hier der Neubau des Kinderhauses mit knapp 9 Millionen. Nach Abgleich des Gesamthaushalts 2022 bleibt ein Betrag in Höhe von 4,699 Millionen Euro, der der allgemeinen Rücklage entnommen werden muss, um den Haushalt zu finanzieren. Trotzdem bleibt am Ende diesen Jahres ein Rücklagenbestand von mehr als 11,258 Millionen, so der Gemeindekämmerer.

Bei der Diskussion über den Haushalt gab es keine großen Einwände. Allein der „späte Zeitpunkt“ der Etat-Aufstellung wurde von Thomas Heindl (CSU) und Gerhard Lechermann (UW) kritisiert. Hier solle ein Zeitpunkt innerhalb des ersten Quartals angestrebt werden. Ohne Gegenstimme wurden die Haushaltssatzung 2022, der Stellenplan 2022, das Investitionsprogramm 2021 bis 2025 und die Finanzplanung 2021 bis 2025 einstimmig angenommen.

Neue Heizung für Nibelungenhalle

Martin Linder vom Ingenieurbüro Hubert + Freihart stellte dem Gemeinderat einen möglichen Heizungsaustausch in der Nibelungenhalle vor.

Statt der bisherigen Gasheizung könnte eine Holzschnitzelheizung mit zwei Kesseln (zweimal 150 Kilowatt) bei den „explodierenden Gaspreisen langfristig eine Einsparung von etwa 30 Prozent ergeben, zumal die Gemeinde eigenen Waldbesitz hat“. Auch die Kosten für den Einbau seien nach Angaben von Linder derzeit sehr niedrig, weil es eine 50-prozentige BEG-Förderung gebe. Auch bereits beschlossene anderweitige Maßnahmen in der Halle (unter anderem Dämmung) könnten durch den Austausch der Heizung dann nochmals mit 50 Prozent gefördert werden, sodass der Austausch der Heizung die Gemeinde „nur mehr 62 000 Euro“ kosten würde. Eine Abstimmung darüber erfolgte noch nicht.

In einem weiteren Punkt wurde der vierten Änderung des Bebauungsplans „Mehringer Berg“ einstimmig zugestimmt. Jeroen Erhard von TB Markert hatte ihn dem Rat vorgestellt. Bei Neubauten darf es jetzt keine Steingärten in diesem Gebiet mehr geben, Flachdächer müssen begrünt werden, Zisternen müssen gebaut werden und die Firsthöhe darf höchstens 11 Meter, die Wandhöhe höchstens 6,90 Meter betragen. Wegen des Gefälles in diesem Gebiet wird laut Erhard die Oberkante des fertigen Fußbodens künftig je nach Lage 0,2 Meter, 0,5 Meter oder 1 Meter über der fertigen Straßenoberkante definiert werden. Pro 200 Quadratmeter Grundfläche muss ein Baum gepflanzt werden. Die maximale Zahl der Wohnungen pro Wohngebäude wurde auf fünf festgelegt.

Geschlossen stimmte der Rat auch einer Erhöhung der Verpflegungsgebühren für die Kinderkrippe Pusteblume zu, da der Caterer hier die Preise erhöht hat.