Ingolstadt (DK) Welche Konsequenzen zieht die CSU aus ihren Rekordverlusten bei der Landtagswahl?
In München scheint man darauf nicht viel Zeit zu verschwenden, sondern zimmert in aller Eile die neue Koalitionsregierung zusammen. Anders die Ingolstädter Christsozialen: Die Rathausfraktion zieht sich heute zu einer zweitägigen Klausur nach Bad Gögging zurück. Eins muss man der Schanzer CSU lassen: Wenn eine Kommunalwahl ins Haus steht - nächster Termin ist März 2020 -, dann bereitet sie die Kandidatenliste langfristig und äußerst akribisch vor. Zu unbedachten Schnellschüssen kommt es dabei so gut wie nie. Die strategische Planung dürfte zu einem guten Teil noch Erbe des früheren Kreisvorsitzenden Elmar Spranger sein, der für die über Jahrzehnte erfolgsverwöhnte Partei eine ähnlich dominierende Rolle spielte wie Franz Josef Strauß auf Landesebene.
"Wir wollen bei der Klausur die Wahlergebnisse vom Sonntag aufarbeiten", sagte Fraktionschefin Patricia Klein zum DK, "und daraus Gedanken entwickeln, die uns bis zur Kommunalwahl schwerpunktmäßig begleiten. " Dass die Wähler der CSU auf einigen Feldern keine Kompetenz zutrauen, ist für die Sprecherin der Christsozialen eine der Lehren aus den empfindlichen Verlusten bei der Landtagswahl. "Es spiegelt sich in den Wählerwanderungen wider, dass der CSU das Thema Ressourcenschonung und Umwelt nicht genug zugeschrieben wird. " Der enorme Zuwachs der bayerischen Grünen - für Klein auch ein Signal: "Das ist ein Handlungsfeld, auf dem wir stärker werden müssen, ein drängendes Thema, das die ganze Menschheit betrifft. " Die Nachhaltigkeitsagenda von Oberbürgermeister Christian Lösel weise in diese Richtung. Zwar werde die CSU, wie die Fraktionschefin findet, zu unrecht als "Partei des Flächenfraßes und der Versiegelung" wahrgenommen. Doch engagierte Umweltpolitiker, die sich in der Rathausriege einen Namen gemacht haben? Dorothea Deneke-Stoll soll als Sprecherin dafür stehen. Ob die Ingolstädter Wählerinnen und Wähler das bisher mitbekommen haben, ist stark zu bezweifeln. Das sagt die Vorsitzende nicht so deutlich. Sie widerspricht aber auch nicht, wenn vom DK der Name Valentin Demmel genannt wird, der längst ausgeschiedene Oberhaunstädter Stadtrat und überzeugende Umweltpolitiker.
Was die Christsozialen sicher in Gögging auch beschäftigen wird: die sehr heterogenen Wahlergebnisse in den verschiedenen Ingolstädter Stadtteilen. "Sehr auffällig ist die Entwicklung der AfD im Nordwesten, dem muss man nachgehen", kündigt Klein an. "Wir wollen langfristig wieder besser werden. " Und beim Stichwort Ortsteile werden am Wochenende zwangsläufig die Personalien mit Blick auf den Wahltermin 2020 zur Sprache kommen.
Laut Fraktionschefin "nicht als Hauptthema der Klausur" deklariert - und dennoch Diskussionsstoff ohne Ende: Wer hört auf, wer macht weiter, wer kandidiert neu, wer soll auf die vorderen Plätze der Liste? "Vorrangig ist, was jeder will, wie jeder sich seine Zukunft vorstellt. Aber niemand musste sich bisher definitiv entscheiden. "
Am wenigsten Gesprächsbedarf gibt es bei der OB-Kandidatur. Amtsinhaber Christian Lösel tritt wieder an, ein parteiinterner Rivale ist weit und breit nicht auszumachen. Zu den Plänen einzelner Stadtratskollegen will sich die Vorsitzende nicht äußern. Gleichwohl wird in der Partei allgemein angenommen, dass aus der aktuellen Fraktion mit ihren 21 Sitzen der frühere Fraktionschef Joachim Genosko und Ex-Bürgermeisterin Brigitte Fuchs, wenn überhaupt, dann nicht mehr auf vorderen Plätzen der Liste kandidieren werden.
Bereits in der kommenden Woche verlässt der Mailinger CSU-Stadtrat Josef Rottenkolber, wie schon lange angekündigt, den Stadtrat. Nachrücker Michael Oblinger wird in der Vollversammlung vereidigt. Als Neuling in der Spitzengruppe der Kandidatenliste 2020 und wohl auch im Stadtrat wird mit einiger Sicherheit Alfred Grob erscheinen, der am Sonntag gewählte CSU-Landtagsabgeordnete. Zweitstimmenkandidat Matthias Schickel - er bekam 7808 Stimmen - könnte ebenso unter den künftigen Stadtratsbewerbern stehen wie Neu-Bezirksrat Michael Kern.
Schon im Mai 2019 werden die Spekulationen ein vorläufiges Ende finden. Der in vielen Wahlkämpfen bewährte Schlachtplan sieht vor, dass dann Fraktion und Kreisvorstand der CSU sich auf einen Vorschlag der Stadtratsliste 2020 verständigen. Die soll, wie Kreisvorsitzender Hans Süßbauer auf Anfrage sagte, noch vor der Sommerpause 2019 abgesegnet werden.
Weitaus weniger kompliziert ist da die Vorbereitung auf die Europawahl im nächsten Jahr. Nach Angaben Süßbauers hat der erweiterte Kreisvorstand vor einigen Tagen den früheren Fraktionsgeschäftsführer Hans Wöhrl, derzeit bei den Kommunalbetrieben beschäftigt, als Ingolstädter Kandidaten für die Landesliste empfohlen. Im CSU-Parteihaus am Unteren Graben wird übrigens aus gegebenem Anlass die Stelle des Bundeswahlkreisgeschäftsführers frei: Als Neu-Landtagsabgeordneter hat Matthias Enghuber künftig einen anderen Arbeitsplatz.
